Sitzung
BVJö/031/2018
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
25.01.2018
Zeit
17:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 30. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 30.11.2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Ausbau des Glasfasernetzes im Stadtbezirk Jöllenbeck (Anfrage der CDU-Fraktion v. 14.01.2018)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6043/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Stand der aktuellen Zahlen der Grundschulen im Stadtbezirk Jöllenbeck / Beantragung eines runden Tisches für alle GS im Stadtbezirk Jöllenbeck (gem. Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und des Vertreters der Partei DIE LINKE v. 17.11.2017)

Beschluss: - mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

 5800/2014-2020
Ö 5.2
Planungen des OGS-Ausbaus im Stadtbezirk Jöllenbeck prüfen und an die veränderten Rahmenbedingungen anpassen (Antrag der CDU-Fraktion v. 14.01.2018)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6046/2014-2020
Ö 5.3
Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Kurvenbereich der Heidbrede (Gem. Antrag der SPD-Fraktion, des Vertreters der Partei Die Linke und der Frakton Bündnis 90/Die Grünen v. 14.01.2018)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 6042/2014-2020
Ö 5.4
Entwurfsbeschluss zur Neuaufstellung des B-Plans Nr. II/J38 zwischen Homannsweg, Neulandstraße und Jöllenbecker Straße zunächst zurückstellen (Antrag der CDU-Fraktion v. 12.01.2018)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 6050/2014-2020
Ö 6
Realschule Jöllenbeck, Vorverlegung des Zeitpunkts der Teilstandortbildung im Schulgebäude Volkeningstraße 3, Bielefeld-Jöllenbeck

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5951/2014-2020
Ö 7
Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten an städtischen Grundschulen zum Schuljahr 2018/19

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5961/2014-2020
Ö 8
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/J 38 "Wohnquartier zwischen den Straßen Homannsweg, Neulandstraße und Jöllenbecker Straße" für das Gebiet westlich angrenzend an die Jöllenbecker Straße zwischen dem Schnatsweg und dem Homannsweg (2. Lesung)
- Stadtbezirk Jöllenbeck -
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

 5679/2014-2020
Ö 9
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/T 9 "Wohnen südwestlich der Kreuzung Im Bergsiek / Mondsteinweg" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Stadtbezirk Jöllenbeck -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5890/2014-2020
Ö 10
Erst- und Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/J37 "Wohnen am Mondsteinweg Ecke Malachitstraße" für das Gebiet westlich sowie östlich der Straße "Mondsteinweg", südlich der Straße "Malachitstraße" und nördlich der Straße "Telgenbrink" im beschleunigten Verfahren gemäß §13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Jöllenbeck -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5910/2014-2020
Ö 11
Konzept und Markierungsplan für die Dorfstraße
 
Ö 12
Ersatzwahl des Stellvertreters des Trägervertreters in den Räten der Städt. Tageseinrichtungen für Kinder im Stadtbezirk Jöllenbeck für die städt. Kita Jöllenbeck
 
Ö 13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 13.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Unfallgeschehen auf der Jöllenbecker Straße
 
Ö 13.2
Beschlüsse aus vorangegangen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Geschwindigkeitsmessanlage an der Amtsstraße
 
Ö 13.3
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Beleuchtung Realschule und Dörpfeldstraße
 
Ö 13.4
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Umwandlung der Loheide in eine verkehrsberuhigte Zone
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 16.1
gesperrte Information
 
N 16.2
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 18.1
gesperrte Information
 
N 18.2
gesperrte Information
 
N 18.3
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information