Bezirksvertretung Mitte - 14.06.2018 - 17:00-20:45 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Vor Eintritt in die Tagesordnung    
Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitglieds    
1Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte    
2Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 38. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 03.05.2018    
 Beschluss: - einstimmig beschlossen -  
3Mitteilungen    
3.1Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Kantstraße    
 Beschluss: Kenntnisnahme  
3.2Gestaltung Innenkreis Beckhausstraße / Brüggemannstraße    
 Beschluss: Kenntnisnahme  
3.3Erweiterung des Baumschutzes für die Bäume im Bereich des Süsterplatzes    
 Beschluss: Kenntnisnahme  
4Anfragen    
4.1Anfrage zum Stand der Umsetzung der Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Rolandstraße
(Anfrage der Fraktion Die Linke BV Mitte)
6797/2014-2020   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
4.2Anfrage zum Sachstand Gestaltung Kesselbrink
(Anfrage der SPD-Fraktion BV Mitte)
6852/2014-2020   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
4.3Anfrage zum Sachstand Parkstreifen Radrennbahnweg (Drucksache 2328/2014-2020)
(Anfrage der SPD-Fraktion BV Mitte)
6854/2014-2020   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
5Behandlung von unerledigten Punkten der letzten Tagesordnung    
5.1Freiraumplanerisches Rahmenkonzept Luttergrünzug 5915/2014-2020   
 Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte  
5.1.1Antrag zu TOP 5.1 BV Mitte 14.06.2018 - Luttergrünzug
(Antrag der Fraktion Die Linke BV Mitte)
6876/2014-2020   
 Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -  
5.1.2Änderungsantrag zur Drucksache 5915 / Top 5.1 - Luttergrünzug
(Gemeinsamer Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen)
6926/2014-2020   
 Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt  
5.2Sachstand Empfehlung der "AG Grabeland" 6389/2014-2020   
 Beschluss: - einstimmig beschlossen -  
5.3Spindelbrunnen - Bahnhofstraße
- Weiteres Vorgehen -
6450/2014-2020   
 Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -  
5.3.1Spindelbrunnen - Bahnhofstraße
- Weiteres Vorgehen -
6450/2014-2020/1   
 Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt  
5.3.2Antrag zum Spindelbrunnen
(Antrag der Fraktion Die Linke BV Mitte)
6874/2014-2020   
 Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt  
5.4Kostenfreies Kurzzeitparken im unmittelbaren Umfeld von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen (Bericht zum Prüfauftrag DSN 6169/2014-2020)    
 Beschluss: - einstimmig beschlossen -  
6Bürgerantrag nach § 24 GO zur Volkening-Schule 6709/2014-2020   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
7Bericht von Bielefeld Marketing zu Märkten in der Innenstadt    
 Beschluss: Kenntnisnahme  
8Einrichtung einer Projektgruppe zur Vorbereitung des Verkehrskonzepts "Bielefelder Westen"    
 Beschluss: - einstimmig beschlossen -  
9Unfallkommission - Bericht zu geplanten Maßnahmen    
 Beschluss: Kenntnisnahme  
10Planungs- und Umsetzungsstand der neuen Kita-Standorte in Bielefeld 6595/2014-2020   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
11Wirtschaftsplan 2019 des Umweltbetriebes; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte 6704/2014-2020   
 Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen  
12243. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wohnen und Mischnutzung ehemalige Lohmann-Werke Königsbrügge"

Abschließender Beschluss

-Stadtbezirk Mitte -
6712/2014-2020   
 Beschluss: - einstimmig beschlossen -  
13Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III//60.00 "Ehemalige Lohmann-Werke Königsbrügge" für die rückwärtige Teilfläche des Gebietes zwischen "Prießallee und Königsbrügge" als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß §13a BauGB
- Stadtbezirk Mitte-

Beschlüsse über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss
6719/2014-2020   
 Beschluss: - einstimmig beschlossen -  
14Benennung einer Straße im Gebiet des Bebauungsplanes „Ehemalige Lohmann-Werke Königsbrügge -- III/4/60.00“ und des Erschließungsvertrages vom 24.10.2014 "Planstraße zwischen Prießallee und Königsbrügge" 6818/2014-2020   
 Beschluss: - einstimmig beschlossen -  
15Information zum aktuellen Stand des Reallabors „Verkehrsräume umverteilen – Verständigungsprozess und Simulation“ im Verbundforschungsprojekt „KlimaNetze“ 6786/2014-2020   
 Beschluss: - einstimmig beschlossen -  
16Fällung von zwölf Eschen an der Promenade 6795/2014-2020   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17Umweltplanerisches Maßnahmenkonzept Ochsenheide 6820/2014-2020   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
18Sondermittel    
19Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand    
19.1Bericht zur DSN 6357 (Prüfantrag Abmarkierungen Ehlentruper Weg)    
 Beschluss: Kenntnisnahme  
Nicht öffentlicher Teil:
gesperrte Information   
20gesperrte Information   
21gesperrte Information   
21.1gesperrte Information   
21.2gesperrte Information   
22gesperrte Information   
23gesperrte Information   
24gesperrte Information   
25gesperrte Information   
26gesperrte Information   
27gesperrte Information   
27.1gesperrte Information   
27.2gesperrte Information   
27.3gesperrte Information   
28gesperrte Information   
29gesperrte Information