Sitzung
BVSchi/037/2018
Gremium
Bezirksvertretung Schildesche
Raum
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule
Datum
06.09.2018
Zeit
05:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 05:00 Uhr
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 36. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 05.06.2018
 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Anfrage - Baustelle Meller Straße
 
Ö 4.2
Anfrage – Kindertagesstätten - Qualitätsmanagement und Bewertung
 
Ö 4.3
Anfrage - Wandgemälde Endstation Linie 1
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Öffnungszeiten der Bürgerberatung in der Zweigstelle Schildesche (Antrag der Partei Bündnis 90/Die Grünen v. 28.08.2018)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7152/2014-2020
Ö 5.2
Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule (Antrag der SPD-Fraktion v. 16.08.2018)

Beschluss: 1. Lesung -

 7143/2014-2020
Ö 6
Vorstellung der Machbarkeitsstudie zum Standort der Martin-Niemöller-Gesamtschule
 
Ö 7
Umsetzung des Beschlusses des Schul- und Sportausschusses zum OGS-Ausbau vom 01.09.2015
hier: Weiteres Vorgehen ab 2019

Beschluss: Kenntnisnahme

 6758/2014-2020
Ö 8
Bebauungsplan Nr. II/2/62.00, "Schillerstraße" Teilplan 1 - öffentliche Grünfläche mit Spielplatz - 2. Lesung -

Beschluss: abgesetzt

 5535/2014-2020
Ö 9
Umweltplanerisches Maßnahmenkonzept Ochsenheide

Beschluss: Kenntnisnahme

 6820/2014-2020
Ö 10
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen - wird als Tischvorlage verteilt -

Beschluss: Kenntnisnahme

 7086/2014-2020
Ö 11
Erlass einer Allgemeinverfügung nach § 58 Abs. (4) Landesnaturschutzgesetz (LNatSchG) und Festlegung von Reitverboten nach § 58 (5) LNatSchG auf ausgewählten Wanderwegen (Reitwegekonzept)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6538/2014-2020/1
Ö 12
Sachstand Empfehlungen der "AG Grabeland"

Beschluss: 1. Lesung -

 7079/2014-2020
Ö 13
Bericht durch Herrn Dr. Hawerkamp zum Sachstand "Restauration und Standort Torbögen"
 
Ö 14
Kulturprogramm 2018 für den Stadtbezirk Schildesche

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7121/2014-2020
Ö 15
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Bezirksbudgets 2019 für den Stadtbezirk Schildesche

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 6862/2014-2020
Ö 16
Wirtschaftsplan 2019 des Immobilienservicebetriebes,
bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Schildesche

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6998/2014-2020
Ö 17
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 17.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand: "Haltegriffe für Radfahrer"
 
Ö 17.2
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand: "Wohnen an der Geschwister-Scholl-Straße"
 
Ö 17.3
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand: "Alten- und Pflegeheim Meierfeld"
 
Ö 17.4
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand: "Verbesserung der Verkehrssituation der Straße Am Pfarracker"
 
Ö 17.5
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand: Sachstandsbericht Querungshilfe Babenhauser Straße Höhe Karl-Pawlowski-Haus"
 
Ö 17.6
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand: "Spielplatz Meierteich"
 
Ö 17.7
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand: Einrichtung von 30er Zonen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 22.1
gesperrte Information