Sitzung
BVMi/033/2017
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
05.10.2017
Zeit
17:00-22:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 32. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 07.09.2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Gehwegbreiten Brehmstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.2
Breitbandausbau in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.3
Sanierung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Klusstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Ausweisung von Flächen zur legalen Nutzung von Graffiti in Bielefeld-Mitte
(Anfrage der SPD-Fraktion)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5452/2014-2020
Ö 4.2
August-Bebel-Straße
(Anfrage von Herrn Tewes - FDP)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5466/2014-2020
Ö 4.3
Bodenverunreinigung in der Rohrteichstraße
(Anfrage von Herrn Tewes -FDP)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5468/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Parkplätze im Bereich Hörgeschädigtenzentrum (HGZ)/ Umweltzentrum
(Antrag der SPD-Fraktion)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5451/2014-2020
Ö 6
Unerledigte Punkte der vorangegangenen Tagesordnung
 
Ö 6.1
Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW
Wegfall von Kfz.-Parkplätzen auf dem Gehweg der Stapenhorststraße, insbesondere in Höhe der Grundstücke Stapenhorststraße 48 und 50/54

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5

 5132/2014-2020
Ö 6.2
Integriertes Handlungskonzept Sieker-Mitte (INSEK Sieker-Mitte)
hier: Beschluss über den Entwurf sowie zur Durchführung des weiteren Verfahrens nach § 171 e BauGB zur Festlegung eines Gebietes zur Durchführung von städtebaulichen Maßnahmen der Sozia len Stadt.

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 5237/2014-2020
Ö 6.3
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Nördlicher Innenstadtrand (INSEK Nördlicher Innenstadtrand)
hier: Beschluss über den Entwurf sowie zur Durchführung des weiteren Verfahrens nach § 171a BauGB zur Festlegung eines Gebietes zur Durchfüh rung von städtebaulichen Maßnahmen des Stadtumbaus.

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 5238/2014-2020
Ö 7
Zwischenbericht zu den im Rahmen des Handlungskonzeptes zur Aufnahme von Flüchtlingen geförderten Maßnahmen

Beschluss: Kenntnisnahme

 4967/2014-2020
Ö 8
Festsetzung des Ausbaustandard für die Schloßhofstraße zwischen Voltmannstraße und Melanchthonstraße

Beschluss: 1. Lesung -

 5234/2014-2020
Ö 9
Verkehrsversuch Jahnplatz – mögliche Formen der Verkehrsführung

Beschluss: Kenntnisnahme

 5301/2014-2020
Ö 10
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/10.03 "Sporthalle Ravensberger Straße" für eine Teilfläche südlich der Ravensberger Straße, westlich des Niedermühlenkamps und nördlich der Spindelstraße
als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
Erneuter Entwurfsbeschluss

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 5350/2014-2020
Ö 11
Verbesserung der Situation im Umfeld der Stadtbahnhaltestelle Hauptbahnhof und der Grünanlage an der Stadthalle

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 5386/2014-2020
Ö 12
37. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Mitte)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5394/2014-2020
Ö 13
Fahrplanänderungen zum 22.10.2017

Beschluss: Kenntnisnahme

 5432/2014-2020
Ö 14
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 14.1
Parkplatzsituation in der Stapenhorststraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 5455/2014-2020
Ö 14.2
Schulwegsicherung Stapenhorstschule / Prüfauftrag Elternhaltestelle

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
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N 19.2
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N 19.3
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N 19.4
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N 20
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N 20.1
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N 20.2
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N 20.3
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N 21
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N 22
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