Sitzung
BVDo/030/2017
Gremium
Bezirksvertretung Dornberg
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bürgerzentrums "Amt Dornberg",
Wertherstraße 436
Datum
30.11.2017
Zeit
17:00-22:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Dornberg
 
Ö 1.1
Bürgerdialog zum Ortsteilentwicklungskonzept Babenhausen
 
Ö 1.2
Verlängerung der Stadtbahnlinie 4 bis zum Campus Nord
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 29. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 12.10.2017

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Sachstand zur Baugebietsentwicklung B-Plan 3. Änderung II/Ba 2.1 "Gellershagen/Menzelstraße"
 
Ö 3.2
Sanierung und Verbesserung der Beleuchtung in dem Forellenweg

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.3
Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Babenhauser Straße zwischen Bornweg und Neues Feld/Wiesental
 
Ö 3.4
Gesamtkonzept Ochsenheide
 
Ö 3.5
Neue Bushaltestelle Schäferdreesch
 
Ö 3.6
Gewerbegebiets-Gespräch "Auf dem Esch"
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Mittelzuweisungen für die Dornberger Kindertagesstätten
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.11.2017)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5801/2014-2020
Ö 4.2
Neues „Wohnlagen Gutachten“ für den Bielefelder Mietspiegel 2018
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.11.2017)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5839/2014-2020
Ö 4.3
Abrechnung der Baukosten des Umbaus der Wertherstraße
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.11.2017)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5807/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Grundstückstausch oder Kauf Kirchdornberger Str. 1
(Antrag der CDU-Fraktion vom 18.11.2017)

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 5803/2014-2020
Ö 5.2
Neubau eines Verbrauchermarktes
(Antrag der CDU-Fraktion vom 18.11.2017)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 9, Enthaltungen: 1

 5806/2014-2020
Ö 6
Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW
 
Ö 6.1
Verkehrssituation Spandauer Allee

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5764/2014-2020
Ö 6.2
Zugang zum Innenhof am Lohmannshof-Zentrum

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5767/2014-2020
Ö 7
Angelegenheiten des Radverkehrs
 
Ö 7.1
Radverkehrsnetz Bielefeld, Hauptroutennetz für den Alltags-Radverkehr
hier: Anpassungen durch Er- und Überarbeitung von Freizeitrouten („Radfahren wie in Holland!“)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 5693/2014-2020
Ö 7.2
Fernradweg Borgholzhausen - Werther - Bielefeld im Zuge der L 785

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7.3
Bürgerradweg Schröttinghausen - Häger
Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/36.00 "Wohnquartier Grünewaldstraße" für das Gebiet südlich der Dürerstraße, westlich der Schlosshofstraße sowie östlich und nördlich der Bebauung entlang der Cranachstraße als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß §13a BauGB
- Stadtbezirk Dornberg -
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie der
Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 5709/2014-2020
Ö 8.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2017

Beschluss: zurückgezogen

 5870/2014-2020
Ö 9
Erstaufstellung des planfestellungsersetzenden Bebauungsplanes Nr. II/G 21 "Stadtbahn zum Campus Nord" für das Gebiet der Stadtbahntrasse nördlich Hof Hallau, südlich des Babenhauser Baches, durch das Campusgelände südlich des Moduls SO 2 und nördlich der Module SO 3 inkl. Trasse für den Ausbau der Dürerstraße, Wittebreite/Dürerstraße, Knotenpunkt Dürerstraße/Schloßhofstraße und Ausbau der Schloßhofstraße bis nördlich der Altdorferstraße
sowie
215. Änderung des Flächennutzungsplanes "Stadtbahntrasse Lohmannshof bis Dürerstraße" im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB
- Stadtbezirk Dornberg -
- Beschluss über Stellungnahmen
- Abschließender Beschluss zur 215. Änderung des Flächennutzungsplanes
- Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. II/G 21

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4

 5653/2014-2020
Ö 10
Wohngebiet Fürfeld
 
Ö 10.1
Erst- und Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/G 15 "Wohngebiet Fürfeld" für das Gebiet südöstlich der Großdornberger Straße und nördlich der Wertherstraße
- Stadtbezirk Dornberg -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5551/2014-2020
Ö 10.1.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5871/2014-2020
Ö 10.2
Benennung von drei Straßen im Gebiet des Bebauungsplanes „Wohngebiet Fürfeld – II/G 15“

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 5578/2014-2020
Ö 11
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. II/G3 "Kreuzkrug" (Wohnprojekt Zittauer Straße) für das Gebiet südlich der Zittauer Straße, westlich der Straße Vulsiekshof, nördlich der Babenhauser Straße und östlich der Görlitzer Straße im beschleunigten Verfahren gem. §13a BauGB
- Stadtbezirk Dornberg -
- Beschluss über Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5156/2014-2020
Ö 12
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/Ba 6 "Hainteichstraße/Menzelstraße" für den Bereich des ehemaligen Gewerbehofes Hainteichstraße 18 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB
- Stadtbezirk Dornberg -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5640/2014-2020
Ö 13
Beratungsgegenstand: Erweiterung der Urnenbaumbestattungen auf dem Friedhof Kirchdornberg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5567/2014-2020
Ö 14
Bezirkliche Sondermittel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 15
Berichte aus den Arbeitsgruppen
 
Ö 16
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 16.1
Schutz von ortsbildprägenden Bäumen im Bereich der Wellensiek-Siedlung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.2
Überarbeitung der Beete im Innenhof des Einkaufszentrums Lohmannshof

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 18.1
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 21.1
gesperrte Information
 
N 21.2
gesperrte Information
 
N 21.3
gesperrte Information
 
N 21.4
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information