Sitzung
StEA/033/2017
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus
Datum
19.09.2017
Zeit
17:00-22:40 Uhr

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschriften
 
Ö 1.1
Sondersitzung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz und des Stadtentwicklungsausschusses am 13.06.2017

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 1.2
32. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 27.06.2017

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Abrechnungen nach KAG

Beschluss: Kenntnisnahme

 5186/2014-2020
Ö 2.2
Antrag auf Förderung von Elektrobussen mit Brennstoffzellentechnologie abgelehnt

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.3
Stand der Straßenbaumaßnahmen nach den Sommerschulferien 2017

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.4
Breitbandausbau in Bielefeld
 
Ö 2.5
Grundstück Eisenbahnstraße 44

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen bei Baumaßnahmen,
Anfrage Ratsgruppe Bürgernähe/Piraten vom 06.09.2017

Beschluss: Kenntnisnahme

 5352/2014-2020
Ö 3.2
Nachtrag: 15.09.2017 Nummer 1
Städtische Gewerbeflächen zur Vermarktung,
Anfrage CDU-Fraktion vom 12.09.17

Beschluss: Kenntnisnahme

 5384/2014-2020
Ö 4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 4.1
Klimaquartier Sennestadt als Laborraum für innovative Technologien und Verfahren zum Klimaschutz

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4035/2014-2020
Ö 4.2
240. Änderung des Flächennutzungsplanes "Naturschutzgebiet Strothbachwald" und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. I/St 24 "Industriegebiet Schlinghofstraße (heute: Gildemeisterstraße)" für das Teilgebiet Naturschutzgebiet Strothbachwald und einen Teilbereich der nördlich angrenzenden Fläche des Gewässers Strothbach und dessen Aue zwischen der Gildemeisterstraße und der Bahnstrecke Bielefeld-Paderborn, die als Landschaftsschutzgebiet 2.2.3 "Feuchtsenne" im Landschaftsplan Bielefeld-Senne festgesetzt sind.
- Stadtbezirk Sennestadt -
Entwurfsbeschlüsse

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6

 4731/2014-2020
Ö 4.3
Stellplatzsatzung der Stadt Bielefeld

Beschluss: zurückgezogen

 5004/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö
Amt für Verkehr
 
Ö 5.1
Nachtrag: 15.09.2017 Nummer 2
Messwerte für den Jahnplatz,
Antrag der CDU-Fraktion vom 08.09.2017

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 10

 5368/2014-2020
Ö 6
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der August-Bebel-Straße von Friedrich-Ebert-Straße bis Friedrich-Verleger-Straße

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 5175/2014-2020
Ö 7
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Friedrich-Ebert-Straße von August-Bebel-Straße bis Kavalleriestraße / Straße Kesselbrink

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 5176/2014-2020
Ö 8
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Friedrich-Verleger-Straße von August-Bebel-Straße bis Turnerstraße

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 5177/2014-2020
Ö 9
Verkehrsversuch Jahnplatz – mögliche Formen der Verkehrsführung

Beschluss: Kenntnisnahme

 5301/2014-2020
Ö 10
Ausweisung von Flächen als naturnahe Lern- und Spielorte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5123/2014-2020
Ö 11
Bericht zur Unfallsituation 2016 und der Beratung der Unfallkommission 2017-I und 2017-II

Beschluss: Kenntnisnahme

 5183/2014-2020
Ö 12
Landesweite Verkehrszählung 2015

Beschluss: Kenntnisnahme

 5154/2014-2020
Ö 13
Umbau des Senner Hellweges zwischen Lämershagener Straße und Waldfriedhof

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 4736/2014-2020
Ö 14
Ergänzung der Betrauung der moBiel GmbH mit der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtung zur Durchführung von Verkehrsleistungen auf den Linien 53 und 353

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5202/2014-2020
Ö 15
Voraussetzungen für den Einsatz weiterer Stadtbahnen vom Typ VAMOS

Beschluss: Kenntnisnahme

 5305/2014-2020
Ö 16
Straßen rund um das ECE ( Bahnhofstraße / Zimmerstraße )
1. Wegfall von geplanten Stellplätzen in der Zimmerstraße
2. Asphaltierung der Stichstraße südlich der Zimmerstraße zwischen Deutscher
Bank und ECE
3. Technische Umrüstung der Leuchtstelen in der Bahnhofstraße
4. Terrazzostreifen Eingang Bahnhofstraße ECE Loom

Beschluss: Kenntnisnahme

 5197/2014-2020
Ö 17
Errichtung einer Querungshilfe (Mittelinsel) in der Dornberger Straße in Höhe Schäferdreesch

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5173/2014-2020
Ö 18
Radabstellanlage Kurt-Schumacher-Straße vor der Bültmannshofschule

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5168/2014-2020
Ö
Bauamt
 
Ö
Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzepte
 
Ö 19
Integriertes Entwicklungskonzept Baumheide (INSEK Baumheide)
hier: Beschluss über den Entwurf sowie zur Durchführung des weiteren Verfahrens nach § 171 e BauGB zur Festlegung eines Gebietes zur Durchführung von städtebaulichen Maßnahmen der Sozialen Stadt.

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5236/2014-2020
Ö 20
Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Sennestadt (INSEK Sennestadt)
hier: Beschluss über den Entwurf sowie zur Durchführung des weiteren Verfahrens nach § 171 e BauGB zur Festlegung eines Gebietes zur Umsetzung von st ädtebaulichen Maßnahmen der Sozialen Stadt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5235/2014-2020
Ö 21
Integriertes Handlungskonzept Sieker-Mitte (INSEK Sieker-Mitte)
hier: Beschluss über den Entwurf sowie zur Durchführung des weiteren Verfahrens nach § 171 e BauGB zur Festlegung eines Gebietes zur Durchführung von städtebaulichen Maßnahmen der Sozia len Stadt.

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6

 5237/2014-2020
Ö 22
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Nördlicher Innenstadtrand (INSEK Nördlicher Innenstadtrand)
hier: Beschluss über den Entwurf sowie zur Durchführung des weiteren Verfahrens nach § 171a BauGB zur Festlegung eines Gebietes zur Durchfüh rung von städtebaulichen Maßnahmen des Stadtumbaus.

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5

 5238/2014-2020
Ö 23
Sachstand Villa Weber / Planungen für die Grünanlage am Oberntorwall

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5389/2014-2020
Ö 24
Sachstand Umbau Innenstadt
mündlicher Bericht

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 25
Unterbringung Flüchtlinge und Schaffung von Wohnraum
mündlicher Bericht
 
Ö
Bauamt/Bauleitpläne
 
Ö 26
Bauleitpläne Brackwede
 
Ö 27
Bauleitpläne Dornberg
 
Ö 28
Bauleitpläne Gadderbaum
 
Ö 29
Bauleitpläne Heepen
 
Ö 29.1
3. Änderung des Bebauungsplans Nr. III / Br 1 "Am Wefelshof" für das Gebiet nördlich der Braker Straße, südöstlich der Straße Wefelshof und westlich einschließlich der Straße Ziemannsweg im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)- Stadtbezirk Heepen -
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte
gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

Beschluss: abgesetzt

 5167/2014-2020
Ö 29.2
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. III/O7 "Großes Feld" für eine Teilfläche östlich der Lüneburger Straße und westlich der Hillegosser Straße im beschleunigten Verfahren gemäß §13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Heepen -
- Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5209/2014-2020
Ö 29.3
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/3/43.00 "Wohnen am Rabenhof" für das Gebiet südlich Hagenkamp, östlich Meckauerstraße, nördlich Eckendorfer Straße und westlich Rabenhof im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Heepen -
- Entwurfsbeschluss

Beschluss: abgesetzt

 5162/2014-2020
Ö 30
Bauleitpläne Jöllenbeck
 
Ö 30.1
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/J8.1 "Wohnen südöstlich der Kreuzung Wöhrmannsfeld / Siekmannsfeld" für das Gebiet südlich der Straße Wöhrmannsfeld, nördlich des Hufeisenweges und östlich der Straße Siekmannsfeld
im beschleunigten Verfahr en gem. § 13a BauGB
- Stadtbezirk Jöllenbeck -
- Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitgen Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5145/2014-2020
Ö 31
Bauleitpläne Mitte
 
Ö 31.1
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/3/48.00 "Erweiterung des Gewerbegebietes im Bereich Große-Kurfürsten-Straße 75/77" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
- Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5071/2014-2020
Ö 31.2
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/67.02 - Teilplan A - "Quartier Alte Post und Telekomhochhaus" für das Gebiet südlich der Platzfläche des Neumarktes, westlich der Kavalleriestraße, nördlich und westlich des Philipp-Reis-Platzes, nördlich der Friedrich-Ebert-Straße und östlich der Herforder Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Mitte -
- Aufteilung des Geltungsbereiches in zwei Teilbebauungspläne (Teilplan A
und Teilplan B)
- Beschluss über Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss für den Teilplan A

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 5

 5242/2014-2020
Ö 32
Bauleitpläne Schildesche
 
Ö 33
Bauleitpläne Senne
 
Ö 34
Bauleitpläne Sennestadt
 
Ö 34.1
Bebauungsplan Nr. I/St 50 "Wohnen und Arbeiten auf dem Schillinggelände" für das Gebiet Paderborner Straße, Altmühlstraße sowie 229. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Sennestadt -
- Entwurfsbeschlüsse -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5224/2014-2020
Ö 35
Bauleitpläne Stieghorst
 
Ö 35.1
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/4/08.00 "Innenentwicklung Schliemannstraße" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Stieghorst -
Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplans
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen gemäß §§ 3 (1), 4 (1) BauGB

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5190/2014-2020
Ö 35.2
6. Änderung "Wohnen am Bollholz" des Bebauungsplanes Nr. III/Ub 2.2 "Bollstraße" für das Gebiet südlich der Straße Am Bollholz, westlich der Stadtgrenze Bielefeld, nördlich der Bahnlinie Bielefeld - Lage sowie östlich der Straße Am Rollkamp
- Stadtb ezirk Stieghorst
- Entwurfsbeschluss

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 5206/2014-2020
Ö 35.2.1
Nachtrag: 15.09.2017 Nummer 3
6. Änderung "Wohnen am Bollholz" des Bebauungsplanes Nr. III/Ub 2.2 "Bollstraße" für das Gebiet südlich der Straße Am Bollholz, westlich der Stadtgrenze Bielefeld, nördlich der Bahnlinie Bielefeld - Lage sowie östlich der Straße Am Rollkamp
- Stadtb ezirk Stieghorst
- Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5206/2014-2020/1

Nicht öffentlicher Teil:
N 36
gesperrte Information
 
N 37
gesperrte Information
 
N 37.1
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N 38
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N 39
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N 40
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N 41
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N 42
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N 43
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N 44
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N 44.1
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N 45
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N 46
gesperrte Information
 
N 46.1
gesperrte Information
 
N 46.2
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N 47
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N 47.1
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N 47.2
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N 47.3
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N 47.4
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N 47.5
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N 47.6
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N 48
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N 48.1
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N 48.2
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N 49
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