Sitzung
BVSst/024/2017
Gremium
Bezirksvertretung Sennestadt
Raum
Bielefeld, "Bürgertreff" des Sennestadthauses
Datum
06.04.2017
Zeit
18:00-22:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Sennestadt
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 23. Sitzung der Bezirksvertretung Sennestadt am 09.03.2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Verkehrszahlen L756 zwischen Eikelmannkreuzung und Ramsbrockring

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4577/2014-2020
Ö 4.2
Brücke Ramsbrockring

Beschluss: Kenntnisnahme

 4578/2014-2020
Ö 4.3
Nitratbelastung des Grundwassers in Sennestadt

Beschluss: Kenntnisnahme

 4579/2014-2020
Ö 4.4
Inbetriebnahme des Verkehrsdisplays zur Geschwindigkeitsüberwachung

Beschluss: Kenntnisnahme

 4581/2014-2020
Ö 4.5
Instandsetzung der Fußwege in Sennestadt

Beschluss: Kenntnisnahme

 4582/2014-2020
Ö 4.6
Taxi-Situation in Sennestadt

Beschluss: Kenntnisnahme

 4584/2014-2020
Ö 4.7
Sportstättenvergabe in Sennestadt

Beschluss: Kenntnisnahme

 4587/2014-2020
Ö 4.8
Instandsetzung des Wanderer-Parkplatzes am Senner Hellweg/Elbeallee

Beschluss: Kenntnisnahme

 4588/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Ordnung Sauberkeit in Sennestadt - Einsatz von ehrenamtlichen Ordnungshelfern

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4589/2014-2020
Ö 5.2
Flächendeckender Breitbandausbau über 50 Mbit/s in Sennestadt

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4590/2014-2020
Ö 5.3
Beleuchtung des Fußweges zwischen Turnhalle und Hallenbad Sennestadt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4591/2014-2020
Ö 6
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen für im Zusammenhang bebaute Ortsteile und den Geltungsbereich von Bebauungsplänen im Gebiet der Stadt Bielefeld (Naturdenkmalverordnung)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 4319/2014-2020
Ö 7
Vorstellung des neuen Leiters des Bezirksdienstes Süd der Polizei und Bericht über die Situation im Stadtbezirk

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
Wohnungsmarktbericht Stadtbezirk Sennestadt

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9
Anmeldezahlen der weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2017/18 und erforderliche schulorganisatorische Maßnahmen

Beschluss: - mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 10

 4526/2014-2020
Ö 10
Festlegung von Pflegeleveln und Pflegeplänen im öffentlichen Grün
Ergebnis der Projektgruppe „Pflegepläne“ der Bezirksvertretung Sennestadt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4566/2014-2020
Ö 11
Information über das Bauprogramm 2017 - 2018

Beschluss: Kenntnisnahme

 4417/2014-2020
Ö 12
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/St 10-1 "Gewerbegebiet Dunlopstraße" für das Gebiet im westlichen Einmündungsbereich der Dunlopstraße zur Krackser Straße
- Stadtbezirk Sennestadt -
- Änderungsbeschluss
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4497/2014-2020
Ö 13
242. Änderung des Flächennutzungsplanes "Rücknahme Sonderbaufläche Lutherhof"
für den Bereich westlich der Wilhelmsdorfer Straße, nördlich des Pettenkoferweges sowie östlich der Bundesautobahn A 2
(Stadtbezirk Sennestadt)
- Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4495/2014-2020
Ö 14
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/St 18a "Elbeallee-Süd" für eine Teilfläche des Gebietes südlich der Elbeallee, östlich der Stadtbibliothek und westlich des Hochhauses Elbeallee Nr. 76/78 im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Sennestadt -
Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 4527/2014-2020
Ö 15
Erfahrungsbericht zur Umsetzung von Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen in der Bürgerberatung zum 1. Januar 2016

Beschluss: Kenntnisnahme

 4447/2014-2020
Ö 16
Stand des Verfahrens zur Aufstellung des B-Planes Schillinggelände

Beschluss: vertagt

 
Ö 17
Ausbau Kreuzung Paderborner Straße/Verler Straße/Lämershagener Straße (Eickelmannkreuzung)
 
Ö 18
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 21.1
gesperrte Information
 
N 21.2
gesperrte Information
 
N 21.3
gesperrte Information
 
N 21.4
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 22.1
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information