SessionNet | Bezirksvertretung Senne - 21.01.2016

Sitzung

BVSe/014/2016

Gremium

Bezirksvertretung Senne

Raum

Bielefeld, SenneSaal, Senner Markt 1

Datum

21.01.2016

Zeit

18:00-20:45 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 25.03.2015
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 10.11.2015
Ö 4	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 13. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 26.11.2015
Ö 5	Mitteilungen
Ö 6	Anfragen
Ö 7	Anträge
Ö 7.1	Sozialticketstelle in Senne Beschluss: - einstimmig beschlossen -	2609/2014-2020	33-Antrag Linke Bezirksvertretung
Ö 8	Öffentliche Grünfläche im Breipohls Hof (2.BA) - 2. Lesung - Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	2248/2014-2020	00-Beschlussvorlage 2015-11-11-Entwurf Darstellung der finanziellen Auswirkungen
Ö 9	Zweiter Lärmaktionsplan - 2. Lesung - Beschluss: Kenntnisnahme	2273/2014-2020	00-Beschlussvorlage Anlage1 HauptlärmquellenBielefeld Anlage10 UmgebungslärmkarteBundesschienenwegeLNight Anlage11 Lärmkorridore StraßeStadtbahn Anlage12 Lärmschwerpunkte Straßenverkehr Anlage13 Maßnahmenliste Anlage14 BeispielLärmsanierungsgebieteStraße BLGemeindeTag Anlage15 Fahrradstadtplan Anlage16 FortschreibungPlanungsinformationen Anlage17 FortschreibungRuhigeGebiete Anlage18 Fortschreibung lärmmindernder Straßenbelag Anlage19 Bewertungsergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage2 Betroffenheitsstatistik Anlage3 UmgebungslärmkartierungHauptverkehrsstraße LDEN Anlage4 UmgebungslärmkartierungHauptverkehrsstraße-LNIGHT Anlage5 UmgebungslärmkartierungSonstige SchieneLDEN Anlage6 UmgebungslärmkartierungSonstigeSchieneLNIGHT Anlage7 UmgebungslärmkartierungGesamtstraßenLDEN Anlage8 UmgebungslärmkartierungGesamtstraßenLNIGHT Anlage9 UmgebungslärmkarteBundesschienenwegeLDEN AnlageBrackwede [Kompatibilitätsmodus] AnlageDornberg [Kompatibilitätsmodus] AnlageGadderbaum [Kompatibilitätsmodus] AnlageHeepen [Kompatibilitätsmodus] AnlageJöllenbeck [Kompatibilitätsmodus] AnlageMitte AnlageSchildesche [Kompatibilitätsmodus] AnlageSenne [Kompatibilitätsmodus] AnlageSennestadt [Kompatibilitätsmodus] AnlageStieghorst [Kompatibilitätsmodus] ZweiterLAP Vorlage2273 Neudruck031115
Ö 10	Berichterstattung zum Prüfauftrag des Rates über Optionen zum barrierefreien Ausbau des ÖPNV zwischen Brackwede und Sennestadt Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -	2570/2014-2020	00-Beschlussvorlage Anlage 1 zur Drucks.-Nr. 2570-2014-2020
Ö 11	Schaffung von Wohnraum für einkommensschwache Gruppen Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	2517/2014-2020	V2517 Beschlussvorlage V2517 Bildübersicht zu Excel Tabelle Standortprüfung PG Vorlage Politik V2517 Standortprüfung Projektgruppe Vorlage Politik - Kopie
Ö 12	2. Änderungssatzung zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Bielefeld vom 13.10.2011 - Sondernutzungsgebühr für provisorische Gehwegüberfahrten durch Baufahr- zeuge im Rahmen von Hochbaumaßnahmen Beschluss: - einstimmig beschlossen -	2476/2014-2020	00-Beschlussvorlage Anlage 1 zur Drucks.-Nr. 2476-2014-2020.pdf
Ö 13	Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2016 für das Bezirksamt Senne, Beratung des Bezirksbudgets für den Stadtbezirk Senne Beschluss: - einstimmig beschlossen -	2477/2014-2020	00-Beschlussvorlage Anlage 1 zur Drs.-Nr. 2477-2014-2020 Anlage 2 zur Drs.-Nr. 2477-2014-2020 Anlage 3 zur Drs.-Nr. 2477-2014-2020 Anlage 4 zur Drs.-Nr. 2477-2014-2020 Anlage 5 zur Drs.-Nr. 2477-2014-2020
Ö 14	Wirtschaftsplan 2016 des Immobilienservicebetriebes, bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Senne Beschluss: - einstimmig beschlossen -	2494/2014-2020	00-Beschlussvorlage BV Senne Drs. 2494
Ö 15	Verstetigung KIGS – Übergang KiTa - Grundschule Beschluss: Kenntnisnahme	2371/2014-2020	00-Beschlussvorlage
Ö 16	Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten an städtischen Grundschulen zum Schuljahr 2016/17 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	2428/2014-2020	00-Beschlussvorlage Anmeldezahlen-GS-15-16-SchA
Ö 17	Festlegung der Schulgrößen der städtischen Realschulen und Gymnasien gem. § 81 Abs. 1 Schulgesetz NRW (SchulG) einschließlich schulorganisatorischer Maßnahmen zur Sicherung der Aufnahmekapazitäten Beschluss: - einstimmig beschlossen -	2539/2014-2020	00-Beschlussvorlage Aufnahmezügigkeiten Anlage 1 Aufnahmezügigkeiten Anlage 2
Ö 18	Modernisierung des Tennenplatzes Am Waldbad als Vereinsbaumaßnahme des TuS 08 Senne I e. V. Beschluss: - einstimmig beschlossen -	2519/2014-2020	00-Beschlussvorlage
Ö 19	Kulturprogramm für den Stadtbezirk Senne für das Jahr 2016 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	2498/2014-2020	00-Beschlussvorlage
Ö 20	Information aus der Sitzung der Projektgruppe Verkehr am 09.12.2015
Ö 21	Nachtrag: 22.01.2016 Nummer 1 Mögliche Übernahme der Baulast der L 756 – Paderborner Straße – durch die Stadt Biele-feld Beschluss: Kenntnisnahme	2565/2014-2020	00-Beschlussvorlage
Ö 22	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Nicht öffentlicher Teil:
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 25.1	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 29.1	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: