Bezirksvertretung Mitte - 06.10.2016 - 17:00-23:25 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
Vor Eintritt in die Tagesordnung    
1Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte    
 Beschluss: Kenntnisnahme  
2Mitteilungen    
 Beschluss: Kenntnisnahme  
3Anfragen    
3.1Rechtliche Auskunft zur Haftungsfrage der Aufstellung des ICH-Denkmals (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.09.2016) 3742/2014-2020   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
4Anträge    
4.1Verkehrsführung der Straße "Am Kesselbrink"
(Antrag der SPD-Fraktion vom 07.06.2016)
3372/2014-2020   
 Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5  
4.2Bericht der Verwaltung zur Genehmigung von Sondernutzungen im Stadtbezirk Mitte
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.09.2016)
3740/2014-2020   
 Beschluss: - einstimmig beschlossen -  
4.3Überprüfung der Umleitungsstrecken wegen des LKW Durchfahrverbots auf der Stapenhorststraße
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.09.2016)
3741/2014-2020   
 Beschluss: - einstimmig beschlossen -  
5Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen    
5.1Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 1
Vorlage 3428/2014-2020 - Abrechnung von KAG-Beiträgen in der Heeper Straße von August-Bebel-Straße bis Kronenstraße -
3711/2014-2020   
 Beschluss: - einstimmig beschlossen -  
5.2Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 2
Vorlage 3429/2014-2020 - Abrechnung von KAG-Beiträgen in der Friedrich-Ebert-Straße von August-Bebel-Straße bis Herforder Straße -
3712/2014-2020   
 Beschluss: - einstimmig beschlossen -  
5.3Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 3
Vorlage 3430/2014-2020 - Abrechnung von KAG-Beiträgen in der August-Bebel-Straße von Friedrich-Ebert-Straße bis Friedrich-Verleger-Straße -
3713/2014-2020   
 Beschluss: - einstimmig beschlossen -  
6Radverkehrssituation auf der Stapenhorststraße (zwischen Ostwestfalendamm und Melanchthonstraße) 3481/2014-2020   
 Beschluss: - einstimmig beschlossen -  
6.1 Antrag der Gruppe Bürgernähe/Piraten vom 05.10.2016 3778/2014-2020   
 Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -  
 Abstimmung: Ja: 1  
7Variantenentscheidung zur Neugestaltung des Straßenraumes August-Bebel-Straße/ Oelmühlenstraße und Standortwahl für einen neuen Hochbahnsteig „Marktstraße“    
7.1 Beschlussvorlage 1548/2014-2020   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
7.2 ergänzende Nachtragsvorlage 1548/2014-2020/1   
 Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 5  
8Umgestaltung der Herforder Straße zwischen der Einmündung Nahariyastraße und dem Knotenpunkt Beckhausstraße / Walter-Rathenau-Straße 3498/2014-2020   
 Beschluss: 2. Lesung  
9Festlegung des Ausbaustandards der Heeper Straße zwischen Bleichstraße und Viktoriastraße 3471/2014-2020   
 Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltungen: 3  
10Festlegung des Ausbaustandards der Beckhausstraße (L 557) zwischen Brüggemannstraße und Schildescher Straße 3468/2014-2020   
 Beschluss: - einstimmig beschlossen -  
11Bauvorhaben "Im Siekerfelde" - Neubau von 24 barrierefreien Sozialwohnungen
Vorbereitung öffentl. Infoveranstaltung
3738/2014-2020   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12243. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wohnen und Mischnut-zung ehemalige Lohmann-Werke Königsbrügge"
Änderungsbeschluss / Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 (1) und § 4 (1) BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
3435/2014-2020   
 Beschluss: - einstimmig beschlossen -  
13Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/4/60.00 "Ehemalige Lohmann-Werke Königsbrügge" für die rückwärtige Teilfläche des Gebietes zwischen "Prießallee" und "Königsbrügge" als Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 (1) und § 4 (1) BauGB
3653/2014-2020   
 Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -  
14EU-Kommissionskonforme Sicherung des FFH-Gebietes Sparrenburg durch eine schriftliche Vereinbarung    
 Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -  
14.1 Beschlussvorlage 2666/2014-2020   
14.2 ergänzende Nachtragsvorlage 2666/2014-2020/1   
15Austausch der Kegelleuchten am Alten Rathaus/Neue Beleuchtung am Niederwall
- Bericht der Verwaltung
    
 Beschluss: Kenntnisnahme  
168. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004 3525/2014-2020   
 Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -  
17Bereitstellung von Pkw-Stellplätzen für das Ratsgymnasium sowie das Gymnasium am Waldhof als Ersatz für den weggefallenen Parkplatz an der Kindermannstraße 3581/2014-2020   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
18Errichtung einer 2-fach Sporthalle mit Nebenräumen für das Helmholtz-Gymnasium als Standort der NRW-Sportschule Bielefeld-Herford 3608/2014-2020   
 Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 6  
19Umgestaltung der Karl-Eilers-Straße zwischen Bahnhofstraße und Friedenstraße zur Fußgängerzone 3622/2014-2020   
 Beschluss: - einstimmig beschlossen -  
20Global Goals Radweg
(bisher: Bielefelder Millennium Landmarks des Welthaus Bielefeld e. V.
- Themenradweg in Grünzügen - )
Erweiterung um eine Station im Stadtbezirk Heepen
Nachtrag zur Verlängerung der vertraglichen Vereinbarungen
3507/2014-2020   
 Beschluss: - einstimmig beschlossen -  
21Breitbandausbau in Bielefeld 3521/2014-2020   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
22Wirtschaftsplan 2017 des Immobilienservicebetriebes;
bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte
3676/2014-2020   
 Beschluss: 1. Lesung -  
23Wirtschaftsplan 2017 des Umweltbetriebes; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte 3715/2014-2020   
 Beschluss: 1. Lesung -  
2436. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Mitte)
3703/2014-2020   
 Beschluss: - einstimmig beschlossen -  
25Bezirkliche Sondermittel    
 Beschluss: Kenntnisnahme  
26Gestaltungskonzeption zur Aufwertung des Neumarktes
hier: Entwurfsplanung für die Teilbereiche A und C
3746/2014-2020   
 Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte  
27Perspektivische Erweiterung von Spiel- und Sportmöglichkeiten auf dem Kesselbrink    
 Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte  
28Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand    
28.1Rückbau der Linksabbiegespur Körnerstraße/Turnerstraße    
 Beschluss: - einstimmig beschlossen -  
28.2Verkehrsregelungen in "engen" Straßen    
 Beschluss: Kenntnisnahme  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:55
gesperrte Information   
29gesperrte Information   
29.1gesperrte Information   
30gesperrte Information   
31gesperrte Information   
32gesperrte Information   
32.1gesperrte Information   
32.2gesperrte Information   
32.3gesperrte Information   
32.4gesperrte Information   
32.5gesperrte Information   
32.6gesperrte Information   
32.7gesperrte Information   
32.8gesperrte Information   
33gesperrte Information   
34gesperrte Information