Bezirksvertretung Mitte - 12.05.2016 - 17:00-20:50 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Vor Eintritt in die Tagesordnung    
1Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte    
 Beschluss: Kenntnisnahme  
2Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 17.03.2016    
 Beschluss: - einstimmig beschlossen -  
3Mitteilungen    
 Beschluss: Kenntnisnahme  
4Anfragen    
4.1Baumfällarbeiten an der Schloßhofstraße
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.04.2016)
3073/2014-2020   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
4.2Markierung des Fahrradweges auf der Jöllenbecker Straße
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 23.04.2016)
3141/2014-2020   
 Beschluss: vertagt  
5Anträge    
5.1Geschwindigkeit in engen Straßen
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 28.04.2016)
3152/2014-2020   
 Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen -  
5.2Erhalt der Wegebeziehungen für Fußgänger und Radfahrer bei Bauarbeiten auf dem Jahnplatz
(Antrag der SPD-Fraktion vom 02.05.2016)
3165/2014-2020   
 Beschluss: - einstimmig beschlossen -  
6EU-Kommissionskonforme Sicherung des FFH-Gebietes Sparrenburg durch eine schriftliche Vereinbarung (2. Lesung) 2666/2014-2020   
 Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)  
 Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1  
7Sachstandsbericht Sanierung Weser-Lutter - Neubemessung Regenrückhaltebecken Teutoburger Straße
(TOP auf Antrag der CDU-Fraktion vom 02.05.2016)
    
 Beschluss: - einstimmig beschlossen -  
8Abwasserbeseitigungskonzept 2016 gem. § 53 Landeswassergesetz 2885/2014-2020   
 Beschluss: - einstimmig beschlossen -  
9Friedhofsbedarfsplanung und Kapellenkonzept 3012/2014-2020   
 Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -  
10Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/25.02 "Bebauung am Hakenort" für das Gebiet südlich der Leibnizstraße, westlich der Straße Hakenort und dem Lenkwerkquartier
- Stadtbezirk Mitte -

Entwurfsbeschluss
3048/2014-2020   
 Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -  
11Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/4/57.00 "Mittelstraße" für das Gebiet Gerichtstraße, Luisenstraße, August-Bebel-Straße, Detmolder Straße gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Mitte -

Entwurfsbeschluss
3132/2014-2020   
 Beschluss: - einstimmig beschlossen -  
12Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit Freien Trägern für den Zeitraum 2017 – 2019 3135/2014-2020   
 Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -  
13Sondermittel der Bezirksvertretung Mitte für das Jahr 2016    
 Beschluss: - einstimmig beschlossen -  
14Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand    
Nicht öffentlicher Teil:
15gesperrte Information   
16gesperrte Information   
17gesperrte Information   
18gesperrte Information   
19gesperrte Information   
20gesperrte Information   
20.1gesperrte Information   
20.2gesperrte Information   
20.3gesperrte Information   
20.4gesperrte Information   
20.5gesperrte Information   
21gesperrte Information   
22gesperrte Information