Sitzung
BVMi/016/2016
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
14.01.2016
Zeit
17:00-22:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 15. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 19.11.2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Verkehrssicherheit auf der Stapenhorststraße
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.12.2015)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 2548/2014-2020
Ö 6
Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten an städtischen Grundschulen zum Schuljahr 2016/17

Beschluss: Kenntnisnahme

 2428/2014-2020
Ö 7
Sanierung der Weser-Lutter (Sachstandsbericht) sowie Wiederherstellung des Parks der Menschenrechte (Ergebnisse der Informationsveranstaltung vom 07.01.2015)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
Abschluss von 4 Nachträgen zu Nutzungsverträgen für bereits bestehende Mobilfunkstationen unter Nennung des jeweils neuen Ausbauumfangs als maximaler Nutzungsumfang für die Standorte in den Stadtbezirken Mitte und Heepen
Sportplatz Am Wiehagen
Sportplatz Lübrasser Weg
Sportplatz Radrennbahn
Sportanlage Rußheide

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2475/2014-2020
Ö 9
2. Änderungssatzung zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Bielefeld vom 13.10.2011
- Sondernutzungsgebühr für provisorische Gehwegüberfahrten durch Baufahr-
zeuge im Rahmen von Hochbaumaßnahmen

Beschluss: 1. Lesung -

Abstimmung: Nein: 3

 2476/2014-2020
Ö 10
Geplante Verlängerung der Stadtbahnlinie 4 in das Quartier "Dürkopp Tor 6"
- Durchführung eines Zielabweichungsverfahrens

Beschluss: Kenntnisnahme

 2535/2014-2020
Ö 11
Überarbeitung der Planung zur Stadtbahnerweiterung der Linie 4 in das Quartier Dürkopp - Tor 6 unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Bürgerbeteiligung

Beschluss: Kenntnisnahme

 2516/2014-2020
Ö 12
Aufstellung des Ich-Denkmals

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 2480/2014-2020
Ö 13
Schaffung von Wohnraum für einkommensschwache Gruppen

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 2517/2014-2020
Ö 14
Haushalt 2016 für den Stadtbezirk Mitte

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 2522/2014-2020
Ö 15
Wirtschaftsplan 2016 des Immobilienservicebetriebes, bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 2492/2014-2020
Ö 16
Wirtschaftsplan 2016 des Umweltbetriebes, bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 2508/2014-2020
Ö 17
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 24.1
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 25.1
gesperrte Information
 
N 25.2
gesperrte Information
 
N 25.3
gesperrte Information
 
N 25.4
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information