Sitzung
AfUK/022/2016
Gremium
Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
04.10.2016
Zeit
17:00-19:47 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 1.1
Genehmigung der Niederschrift über die 20. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz mit dem BUWB, der BV Mitte, dem FiPA und dem StEA am 29.06.2016

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 1.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 21. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 30.08.2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Fortschreibung des Luftreinhalteplanes
 
Ö 2.2
Lärmsanierung an der DB-Bahnstrecke
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 4.1
EU-Kommissionskonforme Sicherung des FFH-Gebietes Sparrenburg durch eine schriftliche Vereinbarung

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 2666/2014-2020
Ö 4.1.1
EU-Kommissionskonforme Sicherung des FFH-Gebietes Sparrenburg durch eine schriftliche Vereinbarung

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 2666/2014-2020/1
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Ernährungsrat für Bielefeld (Antrag der CDU-Fraktion vom 22.09.2016)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 3732/2014-2020
Ö 6
Bericht über die Bürgerinformation vom 19.09.2016 über den historischen Gipsabbau in Stieghorst
 
Ö 7
Johannisbachtal - Obersee - Landschaftsplanerisches Entwicklungskonzept mit Grobkonzept für ein Naturschutzgebiet
- mündlicher Bericht über die Beratungen in den Bezirken und im Landschaftsbeirat

Beschluss: vertagt

 
Ö 8
Errichtung einer Discgolf-Anlage am Obersee

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 3619/2014-2020
Ö 9
Hochwasserrisikomanagementplanung in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 3503/2014-2020
Ö 10
Naturnaher Gewässerausbau der Weser-Lutter zwischen Am Venn und Eckendorfer Str. mit den Bereichen Leithenhof und Fohlenwiese

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3603/2014-2020
Ö 11
Klärschlamm - Fachgespräch und weitere Überlegungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12
Global Goals Radweg
(bisher: Bielefelder Millennium Landmarks des Welthaus Bielefeld e. V.
- Themenradweg in Grünzügen - )
Erweiterung um eine Station im Stadtbezirk Heepen
Nachtrag zur Verlängerung der vertraglichen Vereinbarungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3507/2014-2020
Ö 13
Haushaltsplan 2017 für das Umweltamt

Beschluss: 1. Lesung -

 3637/2014-2020
Ö 14
Bericht aus dem Landschaftsbeirat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information