Sitzung
FPA/023/2016
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
20.09.2016
Zeit
17:00-18:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 21. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 21.06.2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 22. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 29.06.2016 (gemeinsame Sitzung mit BA UWB, BV Mitte, AfUK und StEA sowie Sondersitzung FiPA)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Belastung der Stadtkasse durch Eintreiben des Rundfunkbeitrags (Anfrage der FDP Gruppe)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3561/2014-2020
Ö 4.2
"Umsatzvolumen Die Falken e.V." - Anfrage der FDP-Gruppe

Beschluss: Kenntnisnahme

 3669/2014-2020
Ö 4.3
Engagement im Verein zur Förderung der medizinischen Ausbildung und Versorgung in Ostwestfalen-Lippe - Anfrage der FDP-Gruppe

Beschluss: Kenntnisnahme

 3670/2014-2020
Ö 5
Informationen über das Dienstrechtsmodernisierungsgesetz NRW

Beschluss: Kenntnisnahme

 3609/2014-2020
Ö 6
Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand und Wirkungen für die Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 3495/2014-2020
Ö 7
4. Nachtragssatzung zur Zweitwohnungssteuersatzung vom 19.12.2002

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3512/2014-2020
Ö 7.1
Entlastung Betriebsausschusses zur festgestellten Nachtragsprüfung des Jahresabschlusses 2014 des Informatik-Betriebes Bielefeld (IBB)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2853/2014-2020
Ö 8
BYPAD - Wirkungsprüfung der Radverkehrsförderung
hier: Fünf Leitsätze zur Radverkehrsförderung in Bielefeld, Herstellung einer Arbeitsstruktur und Mittelausstattung

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 3368/2014-2020
Ö 9
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Heeper Straße von August-Bebel-Straße bis Kronenstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3428/2014-2020
Ö 10
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Friedrich-Ebert-Straße von August-Bebel-Straße bis Herforder Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3429/2014-2020
Ö 11
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der August-Bebel-Straße von Friedrich-Ebert-Straße bis Friedrich-Verleger-Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3430/2014-2020
Ö 12
Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3439/2014-2020
Ö 13
Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information