Sitzung
FPA/014/2016
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
02.02.2016
Zeit
17:00-17:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 13. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 01.12.2015

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Zusätzliches Personal zur Flüchtlingsversorgung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2651/2014-2020
Ö 5
Erträge und Aufwendungen für die Flüchtlingsversorgung (Stand: 20.01.2016)

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 6
Schuldenbericht 2015

Beschluss: Kenntnisnahme

 2616/2014-2020
Ö 7
Verwendung des Zuschusses an den IBB zum Ausgleich des Jahresfehlbetrages 2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2614/2014-2020
Ö 8
Feststellung der Nachtragsprüfung des Jahresabschlusses 2014 des Informatik-Betriebes Bielefeld (IBB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2659/2014-2020
Ö 9
WVR-Fonds - Änderung der bisherigen Anlagestrategie

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 2579/2014-2020
Ö 10
Haushaltsplan 2016 für die Produktgruppe 11.01.18 - Verwaltungsleitung - Dezernat Inneres/Finanzen sowie Stellenplan für den Stab Dezernat 1

Beschluss: 1. Lesung -

 2653/2014-2020
Ö 11
Haushaltsplan 2016 für die Produktgruppen 11.01.06 - Zentrale Dienste, 11.01.08 - Personalmanagement und 11.01.10 - Organisationsangelegenheiten für das Amt für Personal, Organisation und Zentrale Leistungen

Beschluss: 1. Lesung -

 2639/2014-2020
Ö 12
Haushaltsplan 2016 für die Produktgruppe 11.01.04 - Beschäftigtenvertretung

Beschluss: 1. Lesung -

 2635/2014-2020
Ö 13
Haushaltsplan 2016 für die Produktgruppe 11.01.12 - Schwerbehindertenvertretung

Beschluss: 1. Lesung -

 2636/2014-2020
Ö 14
Haushaltsplan 2016 für die Produktgruppe 11.01.26 - Betrieblicher Gesundheitsschutz

Beschluss: 1. Lesung -

 2652/2014-2020
Ö 15
Haushaltsplan 2016 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss- und 11.16.01 -Allgemeine Finanzwirtschaft- sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen und Beteiligungen

Beschluss: 1. Lesung -

 2655/2014-2020
Ö 16
6. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung des "Alten Friedhofes am Jahnplatz" der Stadt Bielefeld nebst Gebührentarif vom 08. Juni 2000.

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1036/2014-2020/1
Ö 17
2. Änderungssatzung zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Bielefeld vom 13.10.2011
- Sondernutzungsgebühr für provisorische Gehwegüberfahrten durch Baufahr-
zeuge im Rahmen von Hochbaumaßnahmen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2476/2014-2020
Ö 18
Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 19
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information