Sitzung
Rat/013/2016
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
11.02.2016
Zeit
17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 10.12.2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Wege durch das Land
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Neue Bielefelder brauchen neue Arbeitsplätze
(Antrag der FDP-Fraktion vom 29.01.2016)

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

Abstimmung: Nein: 6

 2737/2014-2020
Ö 4.1.1
Antrag der BfB-Fraktion vom 09.02.2016

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 2801/2014-2020
Ö 4.1.2
Antrag der CDU-Fraktion vom 10.02.2016

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 2810/2014-2020
Ö 4.2
Parteipolitische Neutralität städtischer Einrichtungen sichern
(Antrag der FDP-Fraktion vom 29.01.2016)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 2743/2014-2020
Ö 4.3
Prüfantrag an den Rat: Verletzung des Prinzips der Spiegelbildlichkeit
(Antrag der FDP-Fraktion vom 02.01.2016)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 3

 2742/2014-2020
Ö 5
Maßnahmen der Stadt Bielefeld für das Städtebau-Sonderprogramm Flüchtlinge

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2769/2014-2020
Ö 6
Aktivierung der Solion Beteiligungsgesellschaft mbH als Baustein städtischen Wohnungsbaus für Flüchtlinge

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 2680/2014-2020
Ö 7
Verwendung des Zuschusses an den Informatik-Betrieb Bielefeld (IBB) zum Ausgleich des Jahresfehlbetrages 2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2614/2014-2020
Ö 8
Feststellung der Nachtragsprüfung des Jahresabschlusses 2014 des Informatik-Betriebes Bielefeld (IBB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 2659/2014-2020
Ö 9
Entwurf einer Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für den Zeitraum vom 01.01.2017 bis zum 31.12.2021 zwischen der Stadt Bielefeld und der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 2710/2014-2020
Ö 10
Zusätzliches Personal zur Flüchtlingsversorgung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2651/2014-2020
Ö 10.1
Antrag der FDP-Fraktion vom 08.02.2016

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 2792/2014-2020
Ö 11
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12
Stellenplan 2016 für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2564/2014-2020
Ö 13
Ökologisches Baustellenmanagement als verantwortungsvolles Handeln für einen intelligenten und effizienten Klima- und Lärmschutz

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2199/2014-2020
Ö 14
2. Änderungssatzung zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Bielefeld vom 13.10.2011
- Sondernutzungsgebühr für provisorische Gehwegüberfahrten durch Baufahr-
zeuge im Rahmen von Hochbaumaßnahmen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2476/2014-2020/1
Ö 15
Landesentwicklungsplan NRW, geänderter Entwurf, zweites Beteiligungsverfahren
hier: Bericht und Stellungnahme der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 15.1
Beschlussvorlage

Beschluss: Kenntnisnahme

 2509/2014-2020
Ö 15.2
ergänzende Nachtragsvorlage

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 2509/2014-2020/1
Ö 16
Erstaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/A 15 "Discounter Kafkastraße / Brönninghauser Straße" für einen Bereich in Altenhagen südlich der Kafkastraße, östlich der Brönninghauser Straße gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie 236. Änderung des Flächennutzungsplans "Sonderbaufläche großflächiger Lebensmitteleinzelhandel Kafkastraße" im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB
- Stadtbezirk Heepen -
Beschluss über die Stellungnahmen
Abschließender Beschluss - 236. Änderung des Flächennutzungsplans / Satzungsbeschluss - Bebauungsplan

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2497/2014-2020
Ö 17
Gesamtbericht 2014 nach Art. 7 EU-VO 1370/2007 der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2274/2014-2020
Ö 18
Änderung der Delegationsvereinbarung zwischen der Stadt Bielefeld und dem Kreis Herford zur Übertragung der Aufgabenträgerschaft für grenzüberschreitende Linien

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2486/2014-2020
Ö 19
Geplante Verlängerung der Stadtbahnlinie 4 in das Quartier "Dürkopp Tor 6"
- Durchführung eines Zielabweichungsverfahrens

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 4

 2535/2014-2020
Ö 20
6. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung des "Alten Friedhofes am Jahnplatz" der Stadt Bielefeld nebst Gebührentarif vom 08. Juni 2000

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1036/2014-2020/1
Ö 21
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)
 
Ö 21.1
Umbesetzungen bei den stimmberechtigten Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2599/2014-2020
Ö 21.2
Betriebsausschuss Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.02.2016)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2789/2014-2020
Ö 21.3
Kulturausschuss
(Antrag der SPD-Fraktion vom 09.02.2016)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2799/2014-2020
Ö 21.4
Beirat für Behindertenfregen
(Antrag der BfB-Fraktion vom 09.02.2016)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2803/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:45 Uhr
N
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N 22
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