Sitzung
BVBw/005/2015
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
22.01.2015
Zeit
16:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 04. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 27.11.2014
 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Zukunft des Gemeinschaftshauses in Quelle
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 0926/2014-2020
Ö 4.2
Sanierung des Brackweder Bahnhofs
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 0928/2014-2020
Ö 4.3
LED Straßenbeleuchtung an der Senner Straße in Höhe der Kreuzung Düsseldorfer Straße
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 0949/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Barrierefreier Zugang zum Wochenmarktgelände
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0923/2014-2020
Ö 5.2
Feinstaubbelastung in Quelle durch den Schwerlastverkehr
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0945/2014-2020
Ö 5.3
Förderung des Fuß-und Radverkehrs
Antrag der BfB-Fraktion

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 0957/2014-2020
Ö 6
Bürgereingaben nach § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) i.V.m. den Richtlinien für die Erledigung von Anregungen und Beschwerden
 
Ö 6.1
Verkehrsregelung an der Cheruskerstraße

Beschluss: 1. Lesung -

 0940/2014-2020
Ö 7
Persönliche Vorstellung des Vorsitzenden des Seniorenrates Herrn Dr. Aubke
 
Ö 8
Buskonzept Sennestadt – Anpassung an den veränderten Fahrplan der Sennebahn ab 15.06.2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0884/2014-2020
Ö 9
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/B 5a Post für einen Teilbereich südwestlich Gotenstraße, Einmündungsbereich Stadtring, Gaswerkstraße (Verschwenkung Stadtring) im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Brackwed e -
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0539/2014-2020
Ö 10
Förderung des Fuß- und Radverkehrs
hier: durchgeführte Maßnahmen 2014, geplante Maßnahmen 2015

Beschluss: Kenntnisnahme

 0740/2014-2020
Ö 11
Benennung von Straßen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0761/2014-2020
Ö 12
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2015 für das Bezirksamt Brackwede
Beratung des Bezirksbudgets für den Stadtbezirk Brackwede

Beschluss: 1. Lesung -

 0792/2014-2020
Ö 13
Wirtschaftsplan 2015 des Immobilienservicebetriebes, bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Brackwede

Beschluss: 1. Lesung -

 0765/2014-2020
Ö 14
Schulentwicklungsplanung für Förderschulen, hier: Schulverbund der Hamfeldschule mit der Schule am Kupferhammer

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0830/2014-2020
Ö 15
Schulbetrieb von Marktschule und Hauptschule Senne im Schuljahr 2015/16

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0839/2014-2020
Ö 16
Erweiterung der Brackweder Realschule um einen Teilstandort im Gebäude der auslaufenden Marktschule zum Schuljahr 2015/16

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0860/2014-2020
Ö 17
Entscheidung über die Empfehlungen der projektbezogenen Sitzung Verkehr, Tiefbau, Planen vom 22.10.2014
-Soweit öffentlich zu beschließen-
 
Ö 17.1
Beschluss über den geänderten Straßenquerschnitt "Neubau Cheruskerstraße zwischen Bahnlinie und Gütersloher Straße"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 18
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 18.1
Parkraumbewirtschaftung Quelle

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0893/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
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N 23
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N 24
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N 24.1
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N 24.2
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N 24.3
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N 24.4
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N 25
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N 26
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N 27
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N 27.1
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N 27.2
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N 27.3
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N 27.4
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N 28
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N 28.1
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N 28.2
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N 29
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