Sitzung
BVSchi/006/2015
Gremium
Bezirksvertretung Schildesche
Raum
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule
Datum
19.02.2015
Zeit
17:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 5. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 15.01.2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Absenkung des Bürgersteiges/Radweges an der Fahrbahn der Westerfeldstraße, gegenüber der Siemensstraße (Anfrage der CDU-Fraktion v. 05.02.2015)
 1054/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Ausweisung eines 2. Behindertenparkplatzes vor der Jakob-Kaiser-Str. 3 (Antrag der SPD-Fraktion v. 06.02.2015)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 1050/2014-2020
Ö 5.2
Einrichtung einer Elternhaltestelle an der Straße Wickenkamp (Antrag der CDU-Fraktion v. 05.02.2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1058/2014-2020
Ö 6
Vorstellung des neuen Vorsitzenden des Seniorenrates der Stadt Bielefeld - Herrn Wolfgang Aubke

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/25.01 "Studentenwohnen Stennerstraße" für eine Teilfläche südlich der Storchsbrede und östlich der Stennerstraße als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Schildesche -
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0992/2014-2020
Ö 8
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2015/2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1019/2014-2020
Ö 9
Anmeldezahlen und Klassenbildungen der städtischen Grundschulen zum Schuljahr 2015/16

Beschluss: Kenntnisnahme

 0861/2014-2020
Ö 10
Bericht 2015 über Infrastruktur im Bielefelder Straßenraum

Beschluss: Kenntnisnahme

 0890/2014-2020
Ö 11
Veranstaltung „ohne auto mobil 2015“

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 1069/2014-2020
Ö 12
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Bezirksbudgets 2015 für den Stadtbezirk Schildesche - 2. Lesung

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

 0809/2014-2020
Ö 13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 16.1
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information