Sitzung
BVSt/012/2015
Gremium
Bezirksvertretung Stieghorst
Raum
Bielefeld, Friedrich Wilhelm Murnau-Gesamtschule (Forum Haus 2)
Datum
24.09.2015
Zeit
17:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Verabschiedung des ehemaligen Mitgliedes der Bezirksvertretung, Herrn Willi Waidelich
 
Ö 2
Einführung und Verpflichtung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung
 
Ö 3
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Stieghorst
 
Ö 4
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 11. Sitzung der Bezirksvertretung Stieghorst am 20.08.2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 5
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6
Vorstellung der Umbauarbeiten auf dem Areal der Georg-Müller-Schule am Lipper Hellweg (ehem. Bonifatiusschule)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 9
Festlegung des Ausbaustandards der Oerlinghauser Straße in Höhe Einzelhandelszentrum
Festlegung des Ausbaustandards des Fadenweges im Bereich der Wendeanlage

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1762/2014-2020
Ö 10
Festlegung von Pflegeleveln und Pflegeplänen im öffentlichen Grün
Bericht zum Projekt Pflegepläne - Vorstellung

Beschluss: Kenntnisnahme

 1649/2014-2020
Ö 11
4. Änderung des Bebauungsplans Nr. III/4/17.01 "Mischgebiet Lipper Hellweg westlich der Osningstraße" für einen Teilbereich südlich der Detmolder Straße, westlich der Osningstraße, nördlich der Lonnerbachstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Stiegorst -
Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1947/2014-2020
Ö 12
Lipper Hellweg zw. Osningstraße und Oerlinghauser Straße
hier: Verbesserung der Radverkehrsführung

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 2000/2014-2020
Ö 13
Stieghorster Straße zw. Detmolder Straße und Reichenberger Straße
Hier: Anlage von Radverkehrsanlagen

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 2010/2014-2020
Ö 14
35. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Stieghorst)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1981/2014-2020
Ö 15
Verwendung der bezirklichen Sondermittel 2015 (12.950 €) - 2. Lesung -

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 
Ö 16
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information