Sitzung
BVMi/012/2015
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
11.06.2015
Zeit
17:00-23:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 11. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 30.04.2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Ökologisches Baustellenmanagement als verantwortungsvolles Handeln für einen intelligenten und effizienten Klima- und Lärmschutz
(Antrag der CDU-Fraktion vom 02.06.2015)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 1657/2014-2020
Ö 5.2
Bericht über die Entwicklung der Innenstadt-Märkte
(Antrag von Herrn Wolff [BfB] vom 02.06.2015)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1660/2014-2020
Ö 6
Leitlinien internationale Angelegenheiten / Städtepartnerschaften

Beschluss: Kenntnisnahme

 1487/2014-2020
Ö 7
Parkplatzangelegenheit Abendgymnasium

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

 1003/2014-2020
Ö 8
Grundschulverbund Hellingskampschule mit der Josefschule

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1448/2014-2020
Ö 9
Sanierung Bürgerpark Maßnahmen 2015-2017

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1531/2014-2020
Ö 10
4. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld (Friedhofssatzung) vom 01. August 2005

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1330/2014-2020
Ö 10.1
4. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld (Friedhofssatzung) vom 01. August 2005, hier: Nicolaifriedhof

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1535/2014-2020
Ö 11
Ersatz-Neubau Sporthalle der Diesterwegschule
- Vorstellung der Planung -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1529/2014-2020
Ö 12
230. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bielefeld
"Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen im Stadtgebiet"
- Entwurfsbeschluss

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1197/2014-2020
Ö 12.1
230. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bielefeld
"Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen im Stadtgebiet"
- Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1197/2014-2020/1
Ö 13
Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. III/3/67.01
"Hotel, Wohn- und Geschäftshaus am Neumarkt"
für das Gebiet südlich des Platzes Neumarkt, westlich der Kavalleriestraße im
beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
-Stadtbezirk Mitte -
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1563/2014-2020
Ö 14
Gestaltungssatzung für die Bielefelder Altstadt
Information des Ausschusses über die geplanten Inhalte und Ziele sowie die Vorgehensweise zur Erstellung der Gestaltungssatzung für die Bielefelder Altstadt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1619/2014-2020
Ö 15
Abschluss eines Durchführungsvertrages nach § 12 BauGB mit der City Passage Bielefeld G.m.b.H. + Co. KG, Heegbarg 30, 22391 Hamburg, für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. III/3/100 "City Passage"
- Stadtbezirk Mitte -

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 2

 1633/2014-2020
Ö 16
Handy - Parken in Bielefeld

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 1502/2014-2020
Ö 17
Erfahrungsbericht: Fahrradstraße Arndtstraße zwischen Friedenstraße und Mercatorstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0793/2014-2020
Ö 18
Abstellen von Fahrrädern im Umfeld des Hauptbahnhofs
hier: Beschilderung zur zeitlichen Befristung des Fahrradparkens

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 0575/2014-2020/1
Ö 19
Umbau der Straßen und Änderung der Verkehrsführung um den Kesselbrink sowie Umgestaltung der Platzfläche - Erfahrungsbericht nach Inbetriebnahme

Beschluss: Kenntnisnahme

 1495/2014-2020
Ö 20
Variantenentscheidung zur Neugestaltung des Straßenraumes August-Bebel-Straße/ Oelmühlenstraße und Standortwahl für einen neuen Hochbahnsteig „Marktstraße“

Beschluss: 1. Lesung -

 1548/2014-2020
Ö 21
Verkehrsregelungen zu Parksituationen in „engen Straßen“

Beschluss: abgesetzt

 1604/2014-2020
Ö 22
Modifizierung des Gestaltungsplans Beleuchtung Altstadt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1192/2014-2020
Ö 23
Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2015 bis 2017

Beschluss: Kenntnisnahme

 1576/2014-2020
Ö 24
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 24.1
Errichtung des Regenrückhaltebeckens im Park der Menschenrechte
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
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N 27
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N 28
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N 29
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N 30
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N 30.1
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N 30.2
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N 30.3
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N 30.4
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N 30.5
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N 31
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N 31.1
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N 31.2
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N 31.3
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N 31.4
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N 31.5
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N 31.6
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N 31.7
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N 32
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N 33
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