Bezirksvertretung Mitte - 19.03.2015 - 17:00-20:45 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
Vor Eintritt in die Tagesordnung    
 Beschluss: - einstimmig beschlossen -  
1Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte    
2Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 7. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 19.02.2015    
 Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -  
3Mitteilungen    
 Beschluss: Kenntnisnahme  
4Anfragen    
4.1Geplante Aufgabe des Spielplatzes Fehrbelliner Straße
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.03.2015)
1233/2014-2020   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
4.2Beseitigung und Ahndung von Wildplakatierungen
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.03.2015)
1238/2014-2020   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
5Anträge    
5.1Befestigung der Fußgängerersatzwegeführung des Grantstreifens auf der west. Seite des Niederwalls zwischen der Straße Altstädterkirchplatz und Altstädter Kirchstraße
(Antrag der CDU Fraktion)
1223/2014-2020   
 Beschluss: zurückgezogen  
6Besucherinformationszentrum Burg- und Festungsanlage Sparrenburg
Infopunkt Parkanlage Johannisberg
1157/2014-2020   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
7Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/67.02 "Quartier Alte Post und Telekomhochhaus" für das Gebiet südlich der Platzfläche des Neumarktes, westlich der Kavalleriestraße, nördlich und westlich des Philipp-Reis-Platzes, nördlich der Friedrich-Ebert-Straße und östlich der Herforder Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
0993/2014-2020   
 Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -  
8Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/4/55.00 "Wohngebiet Lessingstraße" Teilplan 2 für das Gebiet zwischen Detmolder Straße, Klusstraße, Promenade und Gartenstraße sowie 219. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gemischte Baufläche Detmolder Straße zwischen Klusstraße und Gartenstraße" im Parallelverfahren

Stadtbezirk Mitte
- Beschluss über Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. III/4/55.00 Teilplan 2
- Abschließender Beschluss zur 219. Änderung des Flächennutzungsplanes
1130/2014-2020   
 Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -  
9Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/14.01 "Hofstraße / Zeisigstraße" für den Bereich südöstlich sowie südwestlich der Hofstraße, nordwestlich der Schlangenstraße und nordöstlich der Brückenstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Mitte -

- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte im Sinne der §§ 3 (1),
4 (1) BauGB
1143/2014-2020   
 Beschluss: 1. Lesung -  
10Festlegung des Ausbaustandards von Planstraßen im Bebauungsplangebiet Nr. III/3/97.00 „In den alten Gärten“ 1179/2014-2020   
 Beschluss: - einstimmig beschlossen -  
11Abstellen von Fahrrädern im Umfeld des Hauptbahnhofs
hier: Beschilderung zur zeitlichen Befristung des Fahrradparkens
0575/2014-2020   
 Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -  
12Aufmarkierung von Radverkehrsanlagen in der Wilhelm-Bertelsmann-Straße ( K 14)
Im Abschnitt Bleichstraße/ Werner-Bock-Straße
1198/2014-2020   
 Beschluss: - einstimmig beschlossen -  
13Feilenstraße und Jöllenbecker Straße: Maßnahmen der Unfallkommission 0989/2014-2020   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
14Modifizierung des Gestaltungsplans Beleuchtung Altstadt 1192/2014-2020   
 Beschluss: 1. Lesung -  
15Aufnahme, Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen in Bielefeld 1193/2014-2020   
 Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -  
16Ergebnisse zum Projekt „Umgang mit erwerbsfreier Zeit“    
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:10
gesperrte Information   
18gesperrte Information   
19gesperrte Information   
20gesperrte Information   
20.1gesperrte Information   
21gesperrte Information   
22gesperrte Information   
23gesperrte Information   
24gesperrte Information   
24.1gesperrte Information   
24.2gesperrte Information   
24.3gesperrte Information   
24.4gesperrte Information   
24.5gesperrte Information   
24.6gesperrte Information   
24.7gesperrte Information   
24.8gesperrte Information   
24.9gesperrte Information   
24.10gesperrte Information   
25gesperrte Information   
26gesperrte Information