Sitzung
HBetA/003/2015
Gremium
Haupt- und Beteiligungsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
05.02.2015
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 2. Sitzung des Haupt- und Beteiligungsausschusses am 11.12.2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Sanierungskosten des Freibades Gadderbaum
(Anfrage der BfB-Fraktion vom 22.01.2015)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1005/2014-2020
Ö 4
Bericht zur Situation der Flüchtlinge in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 0951/2014-2020
Ö 5
Feuerwehrjahresbericht 2014

Beschluss: Kenntnisnahme

 1002/2014-2020
Ö 6
Ersatz von Löschfahrzeugen gemäß Brandschutzbedarfsplan

Beschluss: Kenntnisnahme

 1004/2014-2020
Ö 7
Auswirkungen des Notfallsanitätergesetzes und Umsetzung bei der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 0962/2014-2020
Ö 8
Gesamtbericht 2013 nach Art. 7 EU-VO 1370/2007 der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0524/2014-2020
Ö
Generelle Vorbemerkung zu den Haushaltsplanberatungen
 
Ö 9
Haushalts- und Stellenplan 2015 für das Büro Oberbürgermeister

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 0987/2014-2020
Ö 10
Haushalts- und Stellenplan 2015 für das Büro des Rates

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 0832/2014-2020
Ö 11
Haushalts- und Stellenplan 2015 für die Gleichstellungsstelle

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 0971/2014-2020
Ö 12
Haushalts- und Stellenplan 2015 für das Amt für Demographie und Statistik

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 0977/2014-2020
Ö 13
Haushalts- und Stellenplan 2015 für das Presseamt

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

 0961/2014-2020
Ö 14
Haushalts- und Stellenplan 2015 für das Kommunale Integrationszentrum

Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

 0968/2014-2020
Ö 15
Haushalts- und Stellenplan 2015 für das Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 0868/2014-2020
Ö 16
Haushalt- und Stellenplan 2015 für das Rechtsamt und den Bürgerausschuss

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 0914/2014-2020
Ö 17
Haushalts- und Stellenplan 2015 für das Bürgeramt

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 0805/2014-2020
Ö 18
Haushalts- und Stellenplan 2015 für das Ordnungsamt

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 0947/2014-2020
Ö 19
Haushalts- und Stellenplan 2015 für das Feuerwehramt

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 0916/2014-2020
Ö 20
Haushaltsplan 2015 ff. für die Produktgruppen des Bereiches Konzerncontrolling

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 0845/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information