Sitzung
FPA/011/2015
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
08.09.2015
Zeit
15:50-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW über die überörtliche Prüfung der Stadt Bielefeld
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 10. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 23.06.2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Personalangelegenheiten
 
Ö 5.1
Personal- und Organisationsbericht 2015

Beschluss: Kenntnisnahme

 1929/2014-2020
Ö 5.2
Personeller Mehraufwand zur Flüchtlingsversorgung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2001/2014-2020
Ö 6
Konkretisierung von Konsolidierungsmaßnahmen

Beschluss: Kenntnisnahme

 1925/2014-2020
Ö 7
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2014 des Informatik-Betriebes Bielefeld (IBB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung des Betriebsausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1757/2014-2020
Ö 8
Änderung des Gesellschafts- und Verlustabdeckungsvertrages der Flughafen Paderborn/Lippstadt GmbH

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

 1585/2014-2020
Ö 9
Entwurf Gesamtabschluss 2013 der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1916/2014-2020
Ö 10
Konzernfinanzierung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1870/2014-2020
Ö 11
Ablauf der Finanzierung des Erwerbs von Geschäftsanteilen an der Interargem GmbH und Kreditermächtigung durch Ratsbeschluss

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 1951/2014-2020/1
Ö 12
Nachbewilligung von Haushaltsmitteln in der Produktgruppe 11.03.01 „Bereitstellung schulischer Einrichtungen“

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1809/2014-2020
Ö 13
Sozialticket

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

 1603/2014-2020/2
Ö 14
Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für Investitionen in die Betriebstechnik des Ostwestfalentunnels

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1926/2014-2020
Ö 15
Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1731/2014-2020
Ö 16
Präventive Angebote zur Vermeidung von Glücksspielsucht bzw. Unterstützung von Glücksspielsüchtigen und deren Angehörige

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 1785/2014-2020
Ö 17
Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 18
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information