Sitzung
StEA/001/2014
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, TDLZ
Datum
21.10.2014
Zeit
17:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bestellung der Schriftführung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger/-innen
 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Abrechnungen nach KAG

Beschluss: Kenntnisnahme

 0379/2014-2020
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Liegenschaften der Briten, Anfrage der BfB-Fraktion vom 10.10.14

Beschluss: Kenntnisnahme

 0441/2014-2020
Ö 5
Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses Nr. 172 vom 23.06.2014: Erhöhung der Sozialticketpreise ab 01.08.2014

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1

 0378/2014-2020
Ö 6
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Gewerbeflächen auf dem Containerbahnhof, Antrag der BfB-Fraktion vom 10.10.2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0443/2014-2020
Ö
Dezernat 3
 
Ö 8
Alltagsnahe Bewegungsförderung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0392/2014-2020
Ö
Amt für Verkehr
 
Ö 9
Erhöhung der Sozialticketpreise ab 01.11.2014

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 0426/2014-2020
Ö 9.1
Änderungsantrag TOP "Erhöhung der Sozialticketpreise 01.11.2014"

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 0505/2014-2020
Ö 10
Bericht zur Unfallsituation 2013 und den Beratungen der Unfallkommission2014-I

Beschluss: Kenntnisnahme

 0130/2014-2020
Ö 11
Festlegung des Ausbaustandards der Nikolaus-Dürkopp-Straße zwischen Niederwall und der August-Bebel-Straße

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 6

 0084/2014-2020
Ö 12
Überarbeitung der Planung zur Stadtbahnerweiterung der Linie 4 in das Quartier Dürkopp - Tor 6 unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Bürgerbeteiligung

Beschluss: Kenntnisnahme

 0146/2014-2020
Ö 13
Variantenuntersuchung zur Neugestaltung des Straßenraumes A.-Bebel-Str./Oelmühlenstr. inklusive eines neuen Hochbahnsteiges „Marktstr.“

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1

 0289/2014-2020
Ö 14
Städtische Stellungnahme im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zum Bau der A 33/B 61 (Zubringer Bielefeld/Ummeln), hier Deckblatt 1

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0086/2014-2020
Ö 15
Lkw-Lenkungskonzept

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5

 0362/2014-2020
Ö 16
Luftreinhalteplan für die Stadt Bielefeld
Sperrung der Stapenhorststraße für Last- und Sattelzüge größer 20t

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 0235/2014-2020
Ö
Bauamt
 
Ö 17
Gesetz zur Neuregelung des Wohnungsaufsichtsrechts und einer wohnraumrechtlichen
Vorschrift

Beschluss: Kenntnisnahme

 0398/2014-2020
Ö 17.1
Anfrage der FDP-Gruppe vom 14.10.14

Beschluss: Kenntnisnahme

 0466/2014-2020
Ö 18
Vorhaben von besonderer Bedeutung für die Stadtentwicklung
 
Ö 18.1
Auszeichnung für den Stadtumbau der Stadt Bielefeld durch das Land Nordrhein-Westfalen (10 Jahre Stadtumbau in NRW)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0436/2014-2020
Ö 18.2
Errichtung eines neuen Einkaufszentrums durch Sanierung und Umstrukturierung der City-
Passage Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 18.3
Zusammensetzung des Gremiums als Vorbereitung des kooperativen Gestaltungsverfahrens gemäß § 5 des öffentlich-rechtlichen Vertrags zwischen der Stadt Bielefeld und der ECE

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 
Ö
Bauamt/Bauleitpläne
 
Ö 19
Bauleitpläne Brackwede
 
Ö 19.1
1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. I/U 8 "Gewerbegebiet Erpestraße" für das Gebiet südöstlich der Erpestraße (Gemarkung Ummeln, Flur 39, Flurstücke 812 und 809 teilweise)
- Stadtebezirk Brackwede -
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0088/2014-2020
Ö 19.2
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/B 58 "Wohngebiet Auf den Hüchten" für die Fläche
des Gebietes nördlich der Enniskillener Straße, westlich der Straße "Auf den Hüchten" gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Brackwede -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0091/2014-2020
Ö 20
Bauleitpläne Dornberg
 
Ö 20.1
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/G 22 "Gewerbegebiet Höfeweg/Deppendorfer Straße" für den Bereich südöstlich der Deppendorfer Straße sowie nordwestlich und nordöstlich des Höfewegs
- Stadtbezirk Dornberg
- Aufstellungsbeschlusss
- Beschluss zur Durchführung der Frühzzeitigen Beteiliungsschritte gemäß §§ 3 (1), 4 (1)
BauGB

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0131/2014-2020
Ö 20.2
Erstaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. II / N 7 "Wohnanlage Gut Wittenbach" für das Grundstück Gemarkung Niederdornberg-Deppendorf, Flur 1, Flurstück 701 (Hofanlage Deppendorfer Straße 88) und 234. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sonderbaufläche Gut Wittenbach" im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB
- Stadtbezirk Dornberg -
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 6

 0288/2014-2020
Ö 21
Bauleitpläne Gadderbaum
 
Ö 22
Bauleitpläne Heepen
 
Ö 22.1
5. vereinfachte Änderung des Bebaungsplanes Nr. III/Br 4 "Maagshöhe" für die Gewerbegebiete nördlich und südlich der Braker Straße, westlich Herforder Straße und östlich der Straßen Wolfsacker und Querstraße gemäß § 2 Abs. 1 in Verbindung mit § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Heepen -
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0092/2014-2020
Ö 22.2
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/H 22 "Discounter Rabenhof/ Stauferstraße" im
vereinfachten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Heepen -
- Entwurfsbeschluss

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 0087/2014-2020
Ö 22.3
Aufstellung der Satzung "Wolfsheide/ Büsumer Straße" gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB (Einbeziehungssatzung) für eine Bauzeile westlich der Straße Wolfsheide und nördlich der Büsumer Straße in Altenhagen
- Stadtbezirk Heepen -
- Beschluss über den Entwurf der Satzung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0135/2014-2020
Ö 23
Bauleitpläne Jöllenbeck
 
Ö 23.1
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/J 36 "Wohnen am Nagelsholz" für das Gebiet nördlich der Bargholzstraße, östlich der Straße Nagelsholz, südlich des Flurstücks 1814 und westlich der Flurstücke 732, 1735 und 1736 im beschleunigten Vefahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Jöllenbeck -
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0110/2014-2020
Ö 24
Bauleitpläne Mitte
 
Ö 24.1
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/67.02 "Quartier Alte Post und Telekomhochhaus" für das Gebiet südlich der Platzfläche des Neumarktes, westlich der Kavalleriestraße, nördlich und westlich des Philipp-Reis-Platzes, nördlich der Friedrich-Ebertstraße und östlich der Herforder Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Mitte -
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 0345/2014-2020
Ö 24.1.1
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/67.02 "Quartier Alte Post und Telekomhochhaus" für das Gebiet westlich der Kavalleriestraße, nördlich und westlich des Philipp-Reis-Platzes, nördlich der Friedrich-Ebertstraße und östlich der Herforder Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Mitte -
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 0345/2014-2020/1
Ö 24.2
6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/3/05.00 (Stadtgebiet zwischen Herforder Straße, Walkenweg und Ziegelstraße) für den Teilbereich südlich der Eckendorfer Straße und nördlich der Straße An der Landwehr gemäß § 2 Abs. 1 in Verbindung mit § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Mitte -
Aufstellungsbeschluss
Entwurfsbeschuss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0080/2014-2020
Ö 24.3
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/4/55.00 "Wohngebiet Lessingstraße" Teilplan 2 für das Gebiet zwischen Detmolder Straße, Klusstraße, Promenade und Gartenstraße sowie 219. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gemischte Baufläche Detmolder Straße zwischen Klusstraße und Gartenstraße" im Parallelverfahren
Stadtbezirk Mitte
- Entwurfsbeschluss
- Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1

 0224/2014-2020
Ö 24.3.1
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/4/55.00 "Wohngebiet Lessingstraße" Teilplan 2 für das Gebiet zwischen Detmolder Straße, Klusstraße, Promenade und Gartenstraße sowie 219. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gemischte Baufläche Detmolder Straße zwischen Klusstraße und Gartenstraße" im Parallelverfahren
Stadtbezirk Mitte
- Entwurfsbeschluss
- Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1

 0224/2014-2020/1
Ö 25
Bauleitpläne Schildesche
 
Ö 26
Bauleitpläne Senne
 
Ö 27
Bauleitpläne Sennestadt
 
Ö 28
Bauleitpläne Stieghorst
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 29
gesperrte Information
 
N 29.1
gesperrte Information
 
N 29.2
gesperrte Information
 
N 29.3
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N 30
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N 31
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N 32
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N 33
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N 33.1
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N 33.2
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N 34
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N 35
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N 35.1
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N 35.2
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N 36
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N 37
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N 38
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