Sitzung
FPA/047/2013
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Nahariya-Raum (Kleiner Saal, Altes Rathaus)
Datum
02.07.2013
Zeit
16:00-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 46. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 04.06.2013

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Personal- und Organisationsbericht 2012

Beschluss: Kenntnisnahme

 5834/2009-2014
Ö 5
Bericht zum Personalentwicklungskonzept 2013

Beschluss: Kenntnisnahme

 5871/2009-2014
Ö 6
Gesundheitsbericht 2012

Beschluss: Kenntnisnahme

 5835/2009-2014
Ö 7
Haushalt 2013 - Genehmigungsverfügung der Bezirksregierung und haushaltswirtschaftliche Sperre

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
Bericht über die Umsetzung der HSK-Maßnahmen zum 30.04.2013

Beschluss: Kenntnisnahme

 5909/2009-2014
Ö 9
Entwurf des Jahresabschlusses 2011 (Kernhaushalt Stadt Bielefeld) sowie Behandlung der Jahresfehlbeträge 2009 und 2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5874/2009-2014
Ö 10
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2012 des Informatik-Betriebes Bielefeld (IBB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5866/2009-2014
Ö 11
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2011/2012 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Mitglieder des Betriebsausschusses und der Betriebsleitung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5865/2009-2014
Ö 12
Neufassung der Satzung zum Umwelt- und Klimaschutzpreis und Aufhebung der Förderrichtlinie zur energetischen Sanierungsberatung (Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung)

Beschluss: abgesetzt

 5807/2009-2014
Ö 13
3. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des Luftrettungsdienstes der Trägergemeinschaft des Rettungshubschraubers "Christoph 13" vom 19.12.2003

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5825/2009-2014
Ö 14
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2012 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5747/2009-2014
Ö 15
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2012 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5700/2009-2014
Ö 16
Sozialticket

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5904/2009-2014
Ö 17
Konzept zur Containersammlung von Altkleidern u. Altschuhen auf städtischen Flächen in Bielefeld und 1. Änderungssatzung zur Satzung über Erlaubnisse u. Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Bielefeld vom 13.10.11

Beschluss: abgesetzt

 5424/2009-2014

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information