Sitzung
SGA/003/2026
Gremium
Sozial- und Gesundheitsausschuss
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum, EG, Altes Rathaus
Datum
12.05.2026
Zeit
17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 14.04.2026

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Suchtprävention für Menschen mit kognitiver Beeinträchtigung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.2
Wohnungsmarktbarometer 2025

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Sachstand zur Umsetzung inklusiver und barrierefreier Strukturen im Gesundheitswesen in Bielefeld (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.04.2026)

Beschluss: Kenntnisnahme

1039/2025-2030
Ö 3.2
„Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst“ (ÖGD) - Verwendung der Mittel (Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.05.2026)

Beschluss: Kenntnisnahme

1270/2025-2030
Ö 3.3
Langfristiger Ausbau des Engagement-Feldes „Nachbarschaftshilfe“ als Teil „Sorgender Gemeinschaften“ zur Unterstützung von pflegebedürftigen Menschen im Quartier (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 16.04.2026)

Beschluss: Kenntnisnahme

1096/2025-2030
Ö 3.4
Unterstützung der Frauenhäuser und Abbau struktureller Barrieren (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 16.04.2026)

Beschluss: Kenntnisnahme

1106/2025-2030
Ö 3.5
Kapazität, Auslastung und Bedarfsdeckung der Frauenhäuser in Bielefeld (Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.04.2026)

Beschluss: Kenntnisnahme

1259/2025-2030
Ö 3.6
Sachstand zu „Präventive Hausbesuche“ (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 16.04.2026)

Beschluss: Kenntnisnahme

1097/2025-2030
Ö 4
Anträge
 
Ö 5
Finanzierung, Weiterentwicklung und Verstetigung von Projekten der REGE

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

0572/2025-2030/1
Ö 5.1
Nachtrag: 12.05.2026
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD zur Finanzierung, Weiterentwicklung und Verstetigung von Projekten der REGE (Drucks.-Nr. 0572/2025-2030/1)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

1309/2025-2030
Ö 5.2
Nachtrag: 12.05.2026
Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zu Drs.-Nr. 0572/2025-2030/1

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

1310/2025-2030
Ö 6
Stellenplan 2027 für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

1003/2025-2030
Ö 7
Ausbildungsreport 2025 der Jugendberufsagentur

Beschluss: Kenntnisnahme

1222/2025-2030
Ö 8
Humanitäre Gynäkologische Sprechstunde – mündlicher Bericht
Berichterstattung: Frau Dr. R. Speer und Frau R. Becker, Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
 
Ö 9
Landesrahmenvertrag SGB XII - Fachberatung und Prävention für Menschen in besonderen sozialen Schwierigkeiten

Beschluss: Kenntnisnahme

1262/2025-2030
Ö 10
LuF-Workshops mit Trägern und Verwaltung am 22.04.2026 - mündlicher Bericht
Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger
 
Ö 11
Interne Anlaufstelle Leichte Sprache

Beschluss: Kenntnisnahme

1190/2025-2030
Ö 12
Nachtrag: 12.05.2026
Neubesetzung des Vergabegremiums für die Verteilung von Projektmitteln aus dem „Teilhabefonds“

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

1281/2025-2030
Ö 13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Ausblick
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information