Sitzung
ABA/003/2026
Gremium
Anregungs- und Beschwerdeausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
06.10.2026
Zeit
17:00-17:49 Uhr

Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Anregungs- und Beschwerdeausschusses am 09.06.2026

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Beratung von Anregungen und Beschwerden
 
Ö 4.1
Einführung eines kostenlosen ÖPNV-Tickets bei freiwi. Führerscheinabgabe von Seniorinnen und Senioren

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

1987/2025-2030
Ö 4.1.1
Einführung eines kostenlosen ÖPNV-Tickets bei freiwilliger Führerscheinabgabe für Seniorinnen und Senioren
1833/2025-2030
Ö 4.2
Gewalt durch Sicherheitspersonal von moBiel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1988/2025-2030
Ö 4.3
Gebührenbescheid der Kfz-Zulassungsstelle

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1989/2025-2030
Ö 4.4
Anpassung der Geschwisterregelung der OGS

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

1990/2025-2030
Ö 4.4.1
Prüfung und ggf. Anpassung der Geschwisterregelung der OGS-Elternbeitragssatzung
1829/2025-2030
Ö 5
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand