Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschriften über Sitzungen / gemeinsame Sondersitzungen des Finanz- und Personalausschusses

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 5. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 02.06.2026

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die gemeinsame Sondersitzung von Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss, Finanz- und Personalausschuss (6. Sitzung), Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb und Kulturausschuss am 11.06.2026

Mitteilungen

Ausbildung und Studium 2027

Sachstand Haushaltskonsolidierung

Anfragen

Workshops (Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.05.2026)

Neu- und Nachbesetzung von Stellen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.06.2026)

Umfragen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 06.07.2026)

Quartiershelfer (Anfrage der FDP-Fraktion vom 06.07.2026)

Komponentenabschreibung (Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 07.07.2026)

Anträge

Beherbergungssteuer (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 01.06.2026)

Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zur Drucks.-Nr. 1433/2025-2030

Änderungsantrag von Herrn Peter [parteiloser Einzelvertreter] zur Drucks.-Nr. 1433/2025-2030

Beherbergungssteuer (ÄAntrag der FDP-Fraktion vom 06.07.2026)

Beitritt der Stadt Bielefeld zum Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte" (Antrag der Fraktion Die Linke vom 02.06.2026)

Haushaltskrise sofort bekämpfen - Konsolidierungsprogramm 2026 (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.06.2026)

Änderungsantrag von Herrn Peter [parteiloser Einzelvertreter] zur Drucks.-Nr. 1445/2025-2030

Nachbewilligung zusätzlicher Mittel für den Einfahrschutz bei Veranstaltungen

Strukturreform des NWL (Trägerwechsel und Satzungsänderung)

Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes

Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2025 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

1. Tertialsbericht des UWB 2026

Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2025 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

1. Tertialsbericht 2026 des Immobilienservicebetriebes

Beitritt der Stadt Bielefeld zur NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH

Fortführung des Kita-Helferinnen und -Helfer-Programms in den städtischen Kindertageseinrichtungen

Gleichstellungsplan 2026 - 2030

Einbringung WEGE mbH in BBVG mbH

Jahresabschluss 2025 der Sparkasse Bielefeld: Verwendung des Jahresüberschusses 2025 und Entlastung der Organe

Gesellschafterzuschuss an Kunsthalle Bielefeld gem. GmbH

Betriebskostenzuschuss der Stadt Bielefeld an die moBiel GmbH und die Bäder und Freizeit GmbH (BBF)

Berichtswesen zum Produkthaushalt - 1. Tertialsbericht 2026

Aufhebung der rechtlich unselbstständigen Stiftung „Dr.-Karl-Möller-Stiftung – Stiftung der heimischen Wirtschaft“ gem. § 100 Absatz 2 GO NRW

Unterrichtung über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat.

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen – Bericht der Verwaltung zum Sachstand

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