Sitzung
BVBw/037/2025
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Mensa der GesamtSchule Quelle, Marienfelder Straße 81, 33649 Bielefeld
Datum
16.01.2025
Zeit
17:00-20:30 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 36. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 28.11.2024
 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Östliche Hauptstraße Blindenleitsystem
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 9335/2020-2025
Ö 4.2
Östliche „Zunge“ Hochbahnsteig Normannestraße
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 9336/2020-2025
Ö 4.3
Radfahrer auf dem Gehweg an der Hauptstraße
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: vertagt

 9337/2020-2025
Ö 4.4
Holzpömpel Papenkamp
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: vertagt

 9339/2020-2025
Ö 4.5
Seilrutsche auf dem Spielplatz Heubergerstraße/Leharstraße
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 9344/2020-2025
Ö 4.6
Zebrastreifen Berliner Str.
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

 9346/2020-2025
Ö 4.7
Kooperationen mit Feuerwehren und/oder der Polizei an Schulen
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 9348/2020-2025
Ö 5
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
 
Ö 5.1
Weihnachtsbeleuchtung an der Hauptstraße
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 8932/2020-2025
Ö 5.2
Sachstand bezüglich einer Parkpalette an der Rosenhöhe
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 8919/2020-2025
Ö 5.3
Unterführung Osnabrücker Straße
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 8198/2020-2025
Ö 5.4
Sachstand "Aufwertung von dem Spielplatz im Südwestfeld"
Anfrage der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" und der Einzelvertreterin "Die Linke"

Beschluss: Kenntnisnahme

 8618/2020-2025
Ö 5.5
Beschlüsse zur Brocker Schule
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 9123/2020-2025
Ö 5.6
Bau Hochbahnsteig Brackweder Straße
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 9129/2020-2025
Ö 5.7
Benennung Hochbahnsteig Brackweder Straße
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 9130/2020-2025
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
KiTa Holtkamp
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9350/2020-2025
Ö 6.2
Ausweichbuchten Holtkampstraße
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 9351/2020-2025
Ö 6.3
Erweiterung des Fahrradverkehrswegenetzes in Ummeln
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 9352/2020-2025
Ö 7
Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW
 
Ö 7.1
Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Verkehrssituation untere Berliner Straße"

Beschluss: 1. Lesung -

 
Ö 8
Bezirkliche Sondermittel
 
Ö 8.1
Antrag der Kath. Kita Herz Jesu
Sitzung der BV Brackwede vom 28.11.2024, TOP 9.1

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 9
Belegungsplan 2025 für den Ausstellungspavillon am Bezirksamt Brackwede

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10
Ganzheitliche SEP; hier: Schulorganisatorische Maßnahme an der GS Süd aufgrund neuer SEP-Prognosen

Beschluss: nicht beraten

 8709/2020-2025
Ö 11
Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 3

 4129/2020-2025
Ö 12
Mobilitätsstrategie 2030;
hier: Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 8845/2020-2025
Ö 13
Anpassung Busnetz Brackwede

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8859/2020-2025/1
Ö 14
Umbau Hauptstraße Brackwede – Auswahl der Baumsorte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9377/2020-2025
Ö 15
Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2025/26; hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9222/2020-2025
Ö 16
Regelungen zum Auslagenersatz gem. § 14 Abs. 5 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9173/2020-2025
Ö 17
Stadtteilzentren als lernende Räume – Stärkungskonzept mit drei Vertiefungsräumen

Beschluss: Kenntnisnahme

 9230/2020-2025
Ö 18
Prozessinformation "Wissenstransfer zwischen den Bielefelder Zentren"

Beschluss: Kenntnisnahme

 9231/2020-2025
Ö 19
4. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Bielefeld vom 13.10.2011 - Herabsetzung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in der Zone 4 auf 25 % des Ansatzes befristet vom 01.01.2025 bis zum 31.12.2026

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9235/2020-2025
Ö 20
Umbenennung eines Teilstücks der Akazienstraße in Lindenstraße

Beschluss: 1. Lesung -

 9237/2020-2025
Ö 21
Weiteres Vorgehen zum Modellprojekt „Quartier inklusiv!“

Beschluss: Kenntnisnahme

 9273/2020-2025
Ö 22
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 22.1
Geschwindigkeitskontrollen im Südwestfeld
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ und der Einzelvertreterin „Die Linke“
BV Sitzung vom 12.09.2024, TOP 7.6
 
N
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
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N 25.1
gesperrte Information
 
N 26
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N 27
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N 30
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N 31.1
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N 31.2
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N 32
gesperrte Information