SessionNet | Bezirksvertretung Gadderbaum - 13.02.2025

Sitzung

BVGa/036/2025

Gremium

Bezirksvertretung Gadderbaum

Raum

Bielefeld, Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr
Quellenhofweg 36

Datum

13.02.2025

Zeit

17:00-18:40 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum
Ö 2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 35. Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 09.01.2025 Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
Ö 3	Mitteilungen Beschluss: Kenntnisnahme		TOP 3 MIT Standortwechsel OpenSunday mit Veranstaltungsflyer TOP 3 AfV Konsolidierungsmaßnahmen-Ums. Nachverkehrsplan TOP 3 MIT 400 zu Nachfr9222 SuS Anmeldungen TOP 3 MIT des UWBs zu 10+1 Bäume Ds.88592020-20251 TOP 3 MIT UWB Begegnungshaus Olderdissen
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Gewässerverunreinigungen im Kerchbach und im Bohnenbach Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" Beschluss: vertagt	9454/2020-2025	TOP 4.1 nachgereichte Fotos vom 12.02.205 22-Anfrage B90 Bezirksvertretung
Ö 4.2	Beschilderung an der Straße Johannistal/Höhe Uhlandstraße mit Hinweis auf die Parkplätze bei Olderdissen Anfrage des FDP-Einzelvertreters Beschluss: vertagt	9498/2020-2025	Bilddatei Anfrage 9498 2020-2025 24-Anfrage FDP Bezirksvertretung
Ö 4.3	Gutachten zu Geschwindigkeitsregelungen auf dem Ostwestfalendamm (OWD) Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" Beschluss: Kenntnisnahme	9457/2020-2025	TOP 4.3 ANF 7869 Geschwindigkeit TOP 4.3 ANT 093 zum Gutachten TOP 4.3 Stellungn 660 zu 7869 22-Anfrage B90 Bezirksvertretung
Ö 4.4	Entwicklungen und Maßnahmen zu Ausgasungen im Bereich der Deponie „Galgenheide“ Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" Beschluss: Kenntnisnahme	9500/2020-2025	ANT 360 Deponie Galgenheide 22-Anfrage B90 Bezirksvertretung
Ö 4.5	Überquerung der Straße Johannistal für Fußgänger in Höhe Planschteich 4 Anfrage des FDP-Einzelvertreters Beschluss: vertagt	9549/2020-2025	24-Anfrage FDP Bezirksvertretung
Ö 5	Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
Ö 5.1	Poller mit Reflektoren auf den Verkehrsinseln auf dem Quellenhofweg Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" TOP 5.4, Sitzung vom 09.01.2025 Beschluss: Kenntnisnahme	9220/2020-2025	TOP 5.1 ANT 700 Poller 22-Anfrage B90 Bezirksvertretung
Ö 5.2	Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen TOP 12, Sitzung vom 21.11.2024 TOP 6.3, Sitzung vom 09.01.2025 Beschluss: abgesetzt	4129/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 Neuordnung Parkraumbewirtschaftung
Ö 5.3	Regelungen zum Auslagenersatz gem. § 14 Abs. 5 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld TOP 12, Sitzung vom 09.01.2025 Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen - Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 2	9173/2020-2025	TOP 5.3 ANT 002.2 Rückfragen Auslagenersatz 00-Beschlussvorlage
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Wohnen in der Gaskugel Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" Beschluss: zurückgezogen	9519/2020-2025	TOP 6.1 BVGad 25.01.21 Kalkbergweg 16 32-Antrag B90 Bezirksvertretung
Ö 7	Zwischenbericht kommunale Wärmeplanung Beschluss: Kenntnisnahme		TOP 7 PPT Kommunale Wärmeplanung aktuell
Ö 8	Bezirkliche Sondermittel
Ö 8.1	Antrag auf bezirkliche Sondermittel der Freiwilligen Feuerwehr LA Gadderbaum Beschluss: - einstimmig beschlossen -		TOP 8.1 Antrag FFW Sondermittel
Ö 9	Bericht zur Beratung der Jahres- und Anlassunfallkommission 2024-II Beschluss: Kenntnisnahme	8523/2020-2025	00-Informationsvorlage UK 2024-II Anlass- Controlling-Protokoll
Ö 10	Mobilitätsstrategie 2030; hier: Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen Beschluss: Kenntnisnahme	8845/2020-2025/1	00-Informationsvorlage 01-Beschlussvorlage DS 8845/2020-2025 Anlage 1 Gesamtkonzept P+R inkl. Anlagen Anlage 2 Betrachtete P+R-Standorte Anlage 3 Zusammenstellung Berechnungsszenarien
Ö 11	Sachstand Außenzaun und Torsysteme Tierpark Beschluss: Kenntnisnahme	9334/2020-2025	00-Informationsvorlage Abb. 1. Abb. 2. Abb. 3. Abb. 4.
Ö 12	Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2025/2026 Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen - Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2	9428/2020-2025	00-Beschlussvorlage Kita-Planung 2025 2026 - Anlage 1 Kita-Planung 2025 2026 - Anlage 2
Ö 13	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:22 Uhr
N	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:22 Uhr