SessionNet | Bezirksvertretung Gadderbaum - 09.01.2025

Sitzung

BVGa/035/2025

Gremium

Bezirksvertretung Gadderbaum

Raum

Bielefeld, Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr
Quellenhofweg 36

Datum

09.01.2025

Zeit

17:00-19:00 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 1	Verpflichtung von Mitgliedern der Bezirksvertretung Gadderbaum
Ö 1.1	Verpflichtung der Frau Janine Steinberg als Mitglied der Bezirksvertretung Gadderbaum Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 2	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum Beschluss: Kenntnisnahme		TOP 2 Einwohneranfrage Display Johannistal TOP 2 Einwohneranfrage Fred Müller NEU
Ö 3	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 34. Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 21.11.2024 Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
Ö 4	Mitteilungen Beschluss: Kenntnisnahme		TOP 4 Johannistal Fußgängerampel Schild TOP 4 Sanierung der Bruchsteinmauer am Johannisberg
Ö 5	Anfragen
Ö 5.1	Aufstellung eines Hundekotbeutelspenders im Grünzug zwischen Kneippweg und Schüßlerstraße Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" Beschluss: Kenntnisnahme	9183/2020-2025	TOP 5.1 ANT700 Hundekotbeutelspender 22-Anfrage B90 Bezirksvertretung
Ö 5.2	Dauer der Umbauarbeiten an der Straße Johannistal zwischen dem Johannisberg und Am Kahlenberg Anfrage des FDP-Einzelvertreters Beschluss: Kenntnisnahme	9310/2020-2025	TOP 5.2 Antwort 24-Anfrage FDP Bezirksvertretung
Ö 5.3	Anfrage zur Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen (Beschlussvorlage 4129/2020-2025) Anfrage des Einzelvertreters Carsten Strauch Beschluss: Kenntnisnahme	9221/2020-2025	TOP 5.3 Antwort Parkraumbewirtschaftung BV-Gadderbaum 29-Anfrage gemeinsam/neutral Bezirksvertretung
Ö 5.4	Poller mit Reflektoren auf den Verkehrsinseln auf dem Quellenhofweg Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" Beschluss: vertagt	9220/2020-2025	22-Anfrage B90 Bezirksvertretung
Ö 6	Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
Ö 6.1	Folgen des Wegfalls des Parkstreifens im Johannistal (Fahrtrichtung stadteinwärts) Anfrage des FDP-Einzelvertreters TOP 4.3, Sitzung vom 21.11.2024 Beschluss: Kenntnisnahme	9059/2020-2025	TOP 6.1 ANT Dez3 Blitzer u Schnee Johannistal 24-Anfrage FDP Bezirksvertretung
Ö 6.2	Fahrradfreundlichere Haupteinfahrt zum Tierpark Olderdissen Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/die Grünen" TOP 4.4., Sitzung vom 21.11.2024 Beschluss: Kenntnisnahme	9061/2020-2025	TOP 6.2 ANT 700 Anfrage Fahrradzuwegung Tierpark 22-Anfrage B90 Bezirksvertretung
Ö 6.3	Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen TOP 12, Sitzung vom 21.11.2024 Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen - Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 1	4129/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 Neuordnung Parkraumbewirtschaftung
Ö 7	Anträge
Ö 8	Vorstellung des Jugendhauses Gosen Berichterstattung durch Herrn Carsten Vogt Beschluss: vertagt
Ö 9	Bezirkliche Sondermittel
Ö 9.1	Bezirkliche Sondermittel für den Jahresempfang Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 9.2	Bezirkliche Sondermittel für den Gadderbaumpreis Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -
Ö 9.3	Antrag auf bezirkliche Sondermittel der Freiwilligen Feuerwehr Gadderbaum Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -		ANTBezirklicheSondermFFWGad
Ö 10	Anpassung Busnetz Brackwede Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen - Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 2	8859/2020-2025/1	00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage) Anlage 1: Grafische Darstellung der Linienwege
Ö 11	10 + 1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors, Ausbaustufe B Beschluss: Kenntnisnahme	9001/2020-2025	00-Informationsvorlage Lageplan Ausbaustufe A ohne Bank Lageplan Ausbaustufe B mit zwei Bänken
Ö 12	Regelungen zum Auslagenersatz gem. § 14 Abs. 5 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld Beschluss: 1. Lesung -	9173/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 13	Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2025/26; hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten Beschluss: - einstimmig beschlossen - Abstimmung: Ja: 12	9222/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anmeldezahlen SJ 25 26 Grundschulen 20241217 SchA Anlage
Ö 14	Stadtteilzentren als lernende Räume – Stärkungskonzept mit drei Vertiefungsräumen Beschluss: Kenntnisnahme	9230/2020-2025	9230 Informationsvorlage 9230 Stärkungskonzept für 20 Stadtteilzentren mit 3 Vertiefungsräumen
Ö 15	Prozessinformation "Wissenstransfer zwischen den Bielefelder Zentren" Beschluss: Kenntnisnahme	9231/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 16	4. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Bielefeld vom 13.10.2011 - Herabsetzung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in der Zone 4 auf 25 % des Ansatzes befristet vom 01.01.2025 bis zum 31.12.2026 Beschluss: - einstimmig beschlossen - Abstimmung: Ja: 12	9235/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 2 4 Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung 1 Zonenplan Anlage 1 4 Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung 1 Anlage 3 4 Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung 1
Ö 17	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Ö 17.1	Bürgeranregung gem. §24 GO NRW zu "Waschbären in Gadderbaum" TOP 7, Sitzung vom 21.11.2024 Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte		TOP 17.1 ANT Bürgeranr Waschbären TOP 7 §24GOWaschbären
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:52 Uhr
N	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:52 Uhr