Sitzung
BVSchi/037/2025
Gremium
Bezirksvertretung Schildesche
Raum
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule
Datum
16.01.2025
Zeit
17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche
 
Ö 1.1
Einwohnerfrage: Glas- und Kleidercontainer auf dem Marktplatz
 
Ö 1.2
Einwohnerfrage: Zustand Kanalissation Beckhausstraße Höhe Marktplatz
 
Ö 1.3
Einwohnerfrage: Verlängerung der Straßenbahn Richtung Jöllenbeck
 
Ö 1.4
Einwohnerfrage: Tempo 30 in der Deciusstraße
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 36. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 28.11.2024

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Ersatzparkplätze (Interim) für weggefallene P&R-Plätze in Schildesche (Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.10.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

 8952/2020-2025
Ö 4.2
Aufwertung Spielplatz am Meierteich (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 14.11.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

 9106/2020-2025
Ö 4.3
Einrichtung eingezäunter Hundewiesen im Stadtteil Schildesche (Anfrage der SPD-Fraktion v. 06.01.2025)

Beschluss: vertagt

 9329/2020-2025
Ö 4.4
Erdaushub im Rahmen der Baumaßnahme an der Martin-Niemöller-Gesamtschule (gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 06.01.2025)

Beschluss: Kenntnisnahme

 9345/2020-2025
Ö 4.5
Anfrage zur Verbesserung der Wegebeschaffenheit im Bultkamp- und Gellershagenpark (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen vom 7.1.2025)

Beschluss: vertagt

 9360/2020-2025
Ö 4.6
Anfrage zur Baumaßnahme Jöllenbecker Straße - Parkplätze (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen vom 7.1.2025)

Beschluss: vertagt

 9361/2020-2025
Ö 4.7
Verkehrssituation an der Sudbrackstraße im Bereich Grünanlage Meierteich/Straße Am Feuerholz (Anfrage der Fraktionen Die Linke und SPD v. 09.01.2025)

Beschluss: vertagt

 9376/2020-2025
Ö 4.8
Anfrage zum Rundweg am Bracksiekteich (Anfrage der CDU-Fraktion vom 9.1.2025)

Beschluss: vertagt

 9383/2020-2025
Ö 4.9
Anfrage zur WLAN-Abdeckung in Schildesche (Anfrage der CDU-Fraktion v. 09.01.2025)

Beschluss: vertagt

 9384/2020-2025
Ö 4.10
Anfrage zur LED-Beleuchtung in Schulen im Stadtbezirk Schildesche (Anfrage der CDU-Fraktion v. 09.01.2025)

Beschluss: Kenntnisnahme

 9386/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Wegeverbindung "Am Pfarracker" zu "Im Bracksiek" Richtung Media Markt (gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 06.01.2025)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9340/2020-2025
Ö 6
Vorstellung der neuen Bezirkspolizistin Claudia Stiller im Stadtbezirk Schildesche
 
Ö 7
Vorstellung der neuen Schulleitung Ulrike Stukemeier der Sudbrackschule
 
Ö 8
Umsetzung Mobilitätsstrategie hier: Erstellung einer Machbarkeitsstudie für Stadtbahnverlängerungen Bielefelder Norden

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

 8765/2020-2025
Ö 9
Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

Beschluss: 2. Lesung

 4129/2020-2025
Ö 10
Neue Stellplatzsatzung für die Stadt Bielefeld;
Aufteilung des Stadtgebiets in Zonen

Beschluss: 2. Lesung

 8931/2020-2025
Ö 11
Machbarkeitsstudie Radverbindung zwischen Innenstadt und Campus

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 8445/2020-2025
Ö 12
Bebauungsplan Nr. II/2/27.02 „Feuerwehrgerätehaus Schildesche an der Westerfeldstraße“ und 268. Änderung des Flächennutzungsplanes „Feuerwehrgerätehaus Schildesche an der Westerfeldstraße“

- Stadtbezirk Schildesche -

Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschlüsse

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9140/2020-2025
Ö 13
Regelungen zum Auslagenersatz gem. § 14 Abs. 5 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 9173/2020-2025
Ö 14
Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2025/26; hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9222/2020-2025
Ö 15
Stadtteilzentren als lernende Räume – Stärkungskonzept mit drei Vertiefungsräumen

Beschluss: Kenntnisnahme

 9230/2020-2025
Ö 16
Prozessinformation "Wissenstransfer zwischen den Bielefelder Zentren"

Beschluss: Kenntnisnahme

 9231/2020-2025
Ö 17
4. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Bielefeld vom 13.10.2011 - Herabsetzung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in der Zone 4 auf 25 % des Ansatzes befristet vom 01.01.2025 bis zum 31.12.2026

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9235/2020-2025
Ö 18
Soziale Infrastruktur im Umfeld der Stapelbrede

Beschluss: Kenntnisnahme

 9241/2020-2025
Ö 19
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksvertretung Schildesche im Haushaltsjahr 2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 20
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 20.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Erweiterung der Zeiten der Bürgerberatung Schildesche (Antrag 9103/2020-2025 der Fraktionen Die Linke, SPD und B 90/Die Grünen vom 14.11.2024)
 
Ö 20.2
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Pflegeextensive Begrünung des Kreisels Schloßhof-/Drögestraße (Antrag 3199/2020-2025 der CDU-Fraktion vom 17.1.2022
 
Ö 21
Leitungsverlegungen in der Jöllenbecker Straße im Bereich zwischen Voltmannstraße bis Apfelstraße in 2025

Beschluss: Kenntnisnahme

 9355/2020-2025

Nicht öffentlicher Teil:
N 22
gesperrte Information
 
N 23
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N 24
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N 25
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N 26
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N 27
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N 28
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