Sitzung
StEA/058/2025
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus
Datum
01.07.2025
Zeit
17:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschriften
 
Ö 1.1
Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame Sondersitzung des Stadtentwicklungsausschusses mit dem Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss, dem Finanz- und Personalausschuss und dem Sozial- und Gesundheitsausschuss am 10.04.2025

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 1.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 57. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 20.05.2025

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.3
Bestellung der Schriftführung (Herr Stein)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Hall of Fame - Graffiti an den Pfeilern vom OWD

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.2
Nachtrag: 25.06.2025 Nummer 1
Informationen zu den personenbesetzten Öffnungszeiten im RadHaus und in der Radstation

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.3
Geschwindigkeitsreduzierung OWD

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Informationen zu den gemeinschaftlichen Wohnprojekten in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Wann kommt der Tempo 30-Lückenschluss an der Arndtstraße? (Anfrage Bürgernähe Ratsfraktion vom 24.05.2025)

Beschluss: Kenntnisnahme

10483/2020-2025
Ö 4.2
Gläserne Überdachungen an neugestalteten Straßenbahnhaltestellen (Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 03.06.2025)

Beschluss: Kenntnisnahme

10484/2020-2025
Ö 4.3
Umsetzungsstand Azubi Wohnen (Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 13.06.2025)

Beschluss: Kenntnisnahme

10512/2020-2025
Ö 4.4
Nachtrag: 25.06.2025 Nummer 1
Ampelschaltungen Brackwede Kirche (Anfrage FDP-Ratsfraktion vom 25.06.2025)

Beschluss: Kenntnisnahme

10595/2020-2025
Ö 4.5
Nachtrag: 25.06.2025 Nummer 2
TinyHouse Siedlung Dornberg (B-Plan 44.1) und Leitbild Bauen (Anfrage FDP-Ratsfraktion vom 25.06.2025)

Beschluss: Kenntnisnahme

10596/2020-2025
Ö 4.6
Nachtrag: 25.06.2025 Nummer 3
Versiegelung von städtischen Flächen (Anfrage Bündnis90/DIE GRÜNEN Ratsfraktion vom 24.06.2025)

Beschluss: Kenntnisnahme

10598/2020-2025
Ö 4.7
Nachtrag: 25.06.2025 Nummer 4
Umsetzung Handlungsfelder A2 und A3 des INSEK Baumheide (Anfrage Bündnis90/DIE Grünen Ratsfraktion vom 24.06.2025)

Beschluss: Kenntnisnahme

10597/2020-2025
Ö 4.8
Nachtrag: 25.06.2025 Nummer 5
Wie ist der aktuelle Stand bei den Verhandlungen zur Baulastübernahme der Paderborner Straße (Anfrage CDU-Ratsfraktion vom 24.06.2025)

Beschluss: Kenntnisnahme

10599/2020-2025
Ö 5
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 5.1
Fehlende Hochbahnsteige in der Detmolder Straße (Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 07.05.2025)

Beschluss: Kenntnisnahme

10146/2020-2025
Ö 5.2
Entwicklung Nutzerzahlen moBiel (Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 16.03.2025)

Beschluss: Kenntnisnahme

9872/2020-2025
Ö 5.3
Sparmaßnahmen in den Dezernaten (Fachämter im Bereich des
Stadtentwicklungsausschusses)
(Anfrage CDU-Fraktion vom 18.03.2025)

Beschluss: Kenntnisnahme

9883/2020-2025
Ö 5.4
Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

4129/2020-2025
Ö 5.4.1
Ergänzungsantrag zur "Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen" (Antrag der Koalition vom 20.05.2025)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

10308/2020-2025
Ö 5.4.2
Ausgewiesene Parkflächen für soziale Dienste im Rahmen der Parkraumbewirtschaftung (Beschluss des Seniorenrates vom 22.01.2025)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

9365/2020-2025/1
Ö 5.4.3
Antrag zur Geschäftsordung "2. Lesung" zur "Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen" (Antrag der CDU-Fraktion vom 01.07.2025)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 
Ö 5.4.4
Antrag zur "Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen" (Antrag Lokaldemokratie in Bielefeld vom 01.07.2025) - Stadtweite Einrichtung von 500 Serviceparkplätzen als Zielmarke

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt -

 
Ö 5.5
Antrag der Koalition "Zusätzliche Linie nach NVP" vom 11.02.2025

Beschluss: zurückgezogen

9612/2020-2025
Ö 5.6
Planung einer ICE-Trasse durch das Johannisbachtal

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt -

9906/2020-2025
Ö 5.6.1
Antrag zum Antrag der SPD "Wort weitstgehend im Antrag der SPD streichen" (Antrag Lokaldemokratie in Bielefeld vom 01.07.2025)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 
Ö 5.6.2
Antrag zur "Planung einer ICE-Trasse durch das Johannisbachtal" (Antrag SPD-Fraktion vom 01.07.2025)

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

 
Ö 5.7
Mobiles Grün auf dem Jahnplatz

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8388/2020-2025
Ö 5.8
Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Straße Jöllheide

Beschluss: abgesetzt

9736/2020-2025
Ö 5.8.1
Nachtrag: 25.06.2025 Nummer 6
Ergänzung zur Beschlussvorlage "Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Straße Jöllheide"

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 5.9
Radverbindung Innenstadt - Campus, hier: Wegeführung über das Liborius-Gelände

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9915/2020-2025
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Nachtrag: 26.06.2025 Nummer 7
Schnellbus Bielefeld Hbf-Sennestadt (Antrag FDP-Ratsfraktion vom 23.06.2025)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

10566/2020-2025
Ö 6.2
Nachtrag: 26.06.2025 Nummer 8
Bericht Ampelschaltungen (Antrag FDP-Fraktion vom 23.06.2025)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

10567/2020-2025
Ö 6.3
Nachtrag: 26.06.2025 Nummer 9
Parkmöglichkeiten Rosenhöhe verbessern (Antrag der FDP-Ratsfraktion)

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 6.4
Nachtrag: 26.06.2025 Nummer 10
Baustellenabwicklung beschleunigen (Antrag der FDP-Ratsfraktion)

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 6.5
Nachtrag: 26.06.2025 Nummer 11
Kreuzung Beckendorfstr./ Schröttinghauser Str. - Einrichtung eines Verkehrskreisels

Beschluss: zurückgezogen

10651/2020-2025
Ö 6.6
Verkehrswende: Weiterentwicklung des NVP – Stärkung der ÖPNV-Knoten (Antrag der Koalition vom 30.06.2025)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 7
altstadt.raum und Innenstadtstrategie
 
Ö 7.1
altstadt.raum, hier: Anforderungen an die weitere Planung des Klosterplatzes

Beschluss: Kenntnisnahme

10514/2020-2025
Ö 8
Aufhebung der städtischen Vergabegrundsätze

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

10039/2020-2025
Ö
Amt für Verkehr
 
Ö 9
Baustellenmanagement

Beschluss: Kenntnisnahme

10562/2020-2025
Ö 10
Aktuelle Straßenbaustellen

Beschluss: Kenntnisnahme

10500/2020-2025
Ö 11
Forschungsprojekt „Die Regionale Verkehrswende beschleunigen - Digitale Planungstools, schnellere Verwaltungsprozesse und Change Management für eine effektive Umsetzung von Maßnahmen“ (RegioProzess)

Beschluss: Kenntnisnahme

10018/2020-2025
Ö 12
Nachbewilligung von zusätzlichem Personalaufwand zur Bauüberwachung von Stadtbahnbaumaßnahmen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

10214/2020-2025
Ö 13
Mobilitätsstrategie 2030: Etablierung eines Evaluations- und Monitoringprozesses im Rahmen des Sustainable Urban Mobility Plan (SUMP)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

10338/2020-2025
Ö 14
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Senner Hellweg von der Lämershagener Straße bis einschließlich des Weges auf Flurstück 1656, östlich der Hausnr. 418 (Beginn des beidseitigen Außenbereichs)

Beschluss: abgesetzt

9952/2020-2025
Ö 15
Mobilitätslinie: Überblick zum Planungsstand und weitere Schritte

Beschluss: Kenntnisnahme

10408/2020-2025
Ö 16
Darstellung des Verfahrensablaufs für die Überprüfung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen in Erschließungs-/Anliegerstraßen

Beschluss: Kenntnisnahme

10301/2020-2025
Ö 17
Umsetzung des Verkehrskonzeptes 5. Kanton,
hier: aktueller Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

9725/2020-2025
Ö 18
Weiterentwicklung des ÖPNV (NVP-Maßnahmen und Frühverkehrsnetz)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

10273/2020-2025
Ö 19
Zusammenarbeitsvereinbarung Stadt Bielefeld und Radentscheid Bielefeld

Beschluss: abgesetzt

10474/2020-2025
Ö 20
Novelle der Straßenverkehrsordnung und der Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung

Beschluss: Kenntnisnahme

10485/2020-2025
Ö 21
KI in Lichtsignalanlagen und die Verbindung zum Verkehrsleitsystem

Beschluss: Kenntnisnahme

10336/2020-2025
Ö 21.1
KI-Einsatz bei der Steuerung von Ampeln (Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 11.02.2025)

Beschluss: zurückgezogen

9611/2020-2025
Ö 22
Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030, Hier: Umplanung der Kreuzstraße sowie Anpassungen der Radverkehrsführung im Bereich der Neustadt

Beschluss: vertagt

10337/2020-2025
Ö 22.1
Antrag zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030, Hier: Umplanung der Kreuzstraße sowie Anpassungen der Radverkehrsführung im Bereich der Neustadt (Antrag der Koalition u. der CDU-Fraktion vom 01.07.2025)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 23
Unterirdische Fahrradgarage Hauptbahnhof

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

10493/2020-2025
Ö 24
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 24.1
Standortfestlegung und Umzug Fernbushaltestelle - Auslastung der Radabstellanlagen im Umfeld des Hauptbahnhofs

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 24.2
Taktung ÖPNV am Wochenende und abends verdichten

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö
Bauamt
 
Ö 25
Auslobung des nichtoffenen Realisierungswettbewerbs "Grüne Kammerratsheide" für Stadtplanung und Landschaftsarchitektur

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

10136/2020-2025
Ö 26
Satzung der Stadt Bielefeld über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung privater Kleinkinderspielplätze (Kleinkinderspielplatzsatzung – KSpS)

Satzungsbeschluss

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 27
Entwurfsbeschluss zum Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept Brackwede (INSEK Brackwede).

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

10256/2020-2025
Ö 28
Information zum studentischen Ideenwettbewerb am Standort „Am Metallwerk“ im Stadtbezirk Senne

Beschluss: Kenntnisnahme

10296/2020-2025
Ö 29
Baulückenmanagement – Sachstand des Baulandkatasters für den Stadtbezirk Sennestadt

Beschluss: Kenntnisnahme

10322/2020-2025
Ö 30
INSEK Sieker-Mitte
Entwicklungskonzept Großmarkt
hier: Abschlussbericht

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

10350/2020-2025
Ö 31
3. Änderung des Landesentwicklungsplanes NRW
Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Planentwurf

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

10373/2020-2025
Ö 32
Struktur- und Rahmenplanung „Energie- und Innovationspark MVA Bielefeld-Herford“

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

10378/2020-2025
Ö 33
Ravensberger Park | Auslobung eines freiraumplanerischen Wettbewerbs "Neugestaltung des Ravensberger Parks"

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

10096/2020-2025
Ö 33.1
Ergänzungsantrag zum TOP 33 Ravensberger Park | Auslobung eines freiraumplanerischen Wettbewerbs "Neugestaltung des Ravensberger Parks" (Antrag der Koalition vom 01.07.2025)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 
Ö 34
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö
Bauleitpläne
 
Ö 35
Bauleitpläne Brackwede
 
Ö 35.1
Innenbereichssatzung "Idunastraße"

- Stadtbezirk Brackwede -

Aufstellungsbeschluss
Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

Beschluss: abgesetzt

10070/2020-2025
Ö 35.2
Innenbereichssatzung „An der Eisenstraße, der Zinnstraße und dem Messingweg / Quelle“


- Stadtbezirk Brackwede -

Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

10099/2020-2025
Ö 36
Bauleitpläne Dornberg
 
Ö 36.1
Bebauungsplan Nr. 44.1 „Mikrohaussiedlung nördlich Hollensiek / Niederdornberg"
und
277. Änderung des Flächennutzungsplans "Wohnbauentwicklung nördlich Hollensiek – Mikrohaussiedlung“

- Stadtbezirk Dornberg -

Aufstellungsbeschluss
Änderungsbeschluss
Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

10140/2020-2025
Ö 36.1.1
Ergänzungsantrag zum TOP 36.1 Bebauungsplan Nr. 44.1 „Mikrohaussiedlung nördlich Hollensiek / Niederdornberg"
und 277. Änderung des Flächennutzungsplans "Wohnbauentwicklung nördlich Hollensiek – Mikrohaussiedlung“
(Antrag der Koalition vom 01.07.2025)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 
Ö 36.2

Bebauungsplan Nr. II/1/34.00 „Voltmannstraße - Stadtgrenze - Käthe Kollwitzstraße - Gellershagener Bach - Altdorferstraße“, 1. Änderung

- Stadtbezirk Dornberg -

Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

10163/2020-2025
Ö 36.3
Bebauungsplan Nr. 43. 2 "Wohnquartier nördlich und westlich der Babenhauser Straße, östlich Leihkamp / Babenhausen" und
275. Änderung des Flächennutzungsplans "Wohnbauentwicklung östlich der Leihkamp-Siedlung und nördlich der Babenhauser Straße".
- Stadtbezirk Dornberg -

Aufstellungsbeschluss
Änderungsbeschluss
Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9968/2020-2025
Ö 37
Bauleitpläne Jöllenbeck
 
Ö 37.1
Bebauungsplan Nr. 45.2 „Gewerbegebiet zwischen der Heidsieker Heide und der Jöllenbecker Straße / Jöllenbeck“

- Stadtbezirk Jöllenbeck -

Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

10137/2020-2025
Ö 37.2
„Bebauungsplan Nr. 48.1 „Kindertagesstätte am Epiphanienweg/ Vilsendorf“ und 279. FNP-Änderung „Kindertagesstätte am Epiphanienweg“

- Stadtbezirk Jöllenbeck -

Aufstellungsbeschlüsse und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

10138/2020-2025
Ö 38
Bauleitpläne Mitte
 
Ö 38.1
Bebauungsplan Nr. 13.1 „Großmarkt nördlich der Oldentruper Straße und westlich des Grünzugs / Mitte“


- Stadtbezirk Mitte -

Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

10159/2020-2025
Ö 39
Bauleitpläne Schildesche
 
Ö 39.1
Bebauungsplan Nr. II/1/54.00 „Schulerweiterungen in Gellershagen/Am Brodhagen“

- Stadtbezirk Schildesche -

Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

10317/2020-2025
Ö 39.2
Bebauungsplan Nr. II/2/27.02 „Feuerwehrgerätehaus Schildesche an der Westerfeldstraße“ und 268. Änderung des Flächennutzungsplanes „Feuerwehrgerätehaus Schildesche an der Westerfeldstraße“

- Stadtbezirk Schildesche -

Satzungsbeschluss
Feststellungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

10414/2020-2025
Ö 40
Bauleitpläne Senne
 
Ö 40.1
Bebauungsplan Nr. I/S 71 „Wohnen Am Waldbad westlich der Bahnlinie“

- Stadtbezirk Senne -

Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

10257/2020-2025
Ö 40.2
Bebauungsplan Nr. I/S 1 b „An der Siekerstraße (heute: Osningstraße)“, 2. Änderung


- Stadtbezirk Senne -

Aufstellungsbeschluss
Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

Beschluss: abgesetzt

10259/2020-2025
Ö 40.3
Bebauungsplan Nr. I/S 48 - 1. Änderung
„Einzelhandel Windelsbleicher Straße / Friedrichsdorfer Straße“

- Stadtbezirk Senne -

ergänzender Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

10426/2020-2025
Ö 41
Bauleitpläne Sennestadt
 
Ö 41.1
Innenbereichssatzung „Eckardtsheim“

- Stadtbezirk Sennestadt -

Satzungsbeschluss

Beschluss: abgesetzt

10318/2020-2025

Nicht öffentlicher Teil:

N 42
gesperrte Information
 
N 42.1
gesperrte Information
 
N 43
gesperrte Information
 
N 43.1
gesperrte Information
 
N 44
gesperrte Information
 
N 45
gesperrte Information
 
N 46
gesperrte Information
 
N 47
gesperrte Information
 
N 47.1
gesperrte Information
 
N 47.2
gesperrte Information
 
N 48
gesperrte Information
 
N 48.1
gesperrte Information
 
N 48.2
gesperrte Information
 
N 48.3
gesperrte Information
 
N 48.4
gesperrte Information
 
N 48.4.1
gesperrte Information
 
N 48.5
gesperrte Information
 
N 49
gesperrte Information
 
N 50
gesperrte Information
 
N 51
gesperrte Information