Sitzung
StEA/057/2025
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus
Datum
20.05.2025
Zeit
17:00-20:52 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschriften
 
Ö 1.1
Bestellung der Schriftführung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 55. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 25.03.2025

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Programmveröffentlichung Städtebauförderung NRW 2025

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.2
Nachtrag: 15.05.2025 Nummer 1
Infrastrukturmaßnahmen der Stadtwerke Bielefeld GmbH im Bereich Schildescher Straße / Herforder Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.3
Nachtrag: 15.05.2025 Nummer 2
Mitteilung zum City-Logistik-Konzept

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.4
Mitteilung Linie 5 und Stadtbahntunnel

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.5
Mitteilung zu den ausstehenden Beschlüssen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.6
Mitteilung zur Weiterentwicklung des NWL

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.7
Mitteilung des Amtes für Verkehr zum Johannistal

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Prüfung des Vorschlags eines Modellprojekts für die Neugestaltung, Verkehrsberuhigung und Attraktivierung der Ortsdurchfahrt Ummeln

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

10077/2020-2025
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Steuerungsgruppe Konversion und aktuelle Entwicklungen (Anfrage von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.04.2025)

Beschluss: Kenntnisnahme

10074/2020-2025
Ö 4.2
Fehlende Hochbahnsteige in der Detmolder Straße (Anfrage DIE LINKE-Ratsfraktion vom 07.05.2025)

Beschluss: vertagt

10146/2020-2025
Ö 4.3
Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Altstadt (Anfrage DIE LINKE-Ratsfraktion vom 07.05.2025)

Beschluss: Kenntnisnahme

10147/2020-2025
Ö 4.4
Nachtrag: 15.05.2025 Nummer 3
Erfahrung Baustellenkommunikation (Anfrage FDP Ratsfraktion vom 13.05.2025)

Beschluss: Kenntnisnahme

10243/2020-2025
Ö 5
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 5.1
Radverkehrsmaßnahmen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.02.2025)

Beschluss: Kenntnisnahme

9643/2020-2025
Ö 5.2
Wohnbauprojekte - Nachfrage (Anfrage DIE LINKE-Ratsfraktion vom 16.03.2025)

Beschluss: Kenntnisnahme

9869/2020-2025
Ö 5.3
Verkaufte Deutschland-Tickets (Anfrage DIE LINKE-Ratsfraktion vom 16.03.2025)

Beschluss: Kenntnisnahme

9871/2020-2025
Ö 5.4
Entwicklung Nutzerzahlen moBiel (Anfrage DIE LINKE-Ratsfraktion vom 16.03.2025)

Beschluss: vertagt

9872/2020-2025
Ö 5.5
KI-Einsatz bei der Steuerung von Ampeln (Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 11.02.2025)

Beschluss: vertagt

9611/2020-2025
Ö 5.6
Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

Beschluss: abgesetzt

4129/2020-2025
Ö 5.6.1
Ergänzungsantrag zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 20.05.2025 zuTOP 5.6 Parken (Antrag der Koalition vom 20.05.2025)

Beschluss: abgesetzt

10308/2020-2025
Ö 5.7
Mobilitätsstrategie 2030;
hier: Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8845/2020-2025
Ö 5.7.1
Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen (Ergänzungsantrag der Koalition für den TOP 4.6 vom 24.03.2025)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

9916/2020-2025
Ö 5.7.1.1
Nachtrag: 15.05.2025 Nummer 4
Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen (neuer Ergänzungsantrag der Koalition für den TOP 4.6 vom 24.03.2025)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

10258/2020-2025
Ö 5.7.2
Antrag Stadtentwicklungsausschuss 20.05.2025 – TOP 5.7 (Antrag CDU-Ratsfraktion vom 20.05.2025)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

10314/2020-2025
Ö 5.8
Mobiles Grün auf dem Jahnplatz

Beschluss: abgesetzt

8388/2020-2025
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Information über den Stand der gemeinschaftlichen Wohnprojekte in Bielefeld (Antrag der Koalition vom 11.04.2025)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

10021/2020-2025
Ö 6.2
Übernahme Baulast Ortsdurchfahrt Babenhausen (gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, CDU, FDP und Bürgernähe)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

10254/2020-2025
Ö 6.3
Nachtrag: 15.05.2025 Nummer 5
Parkmöglichkeiten Rosenhöhe (Antrag der FDP-Fraktion)

Beschluss: vertagt

 
Ö 6.4
Nachtrag: 15.05.2025 Nummer 6
Baustellenabwicklung beschleunigen (Antrag der FDP-Fraktion)

Beschluss: vertagt

 
Ö 7
Planung einer ICE-Trasse durch das Johannisbachtal

Beschluss: abgesetzt

9906/2020-2025
Ö 8
Kommunale Wärmeplanung der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

10013/2020-2025
Ö 8.1
Antrag Stadtentwicklungsausschuss 20.05.2025 – TOP 8 (Antrag CDU-Ratsfraktion vom 20.05.2025)

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

10315/2020-2025
Ö 9
Ausgewiesene Parkflächen für soziale Dienste im Rahmen der Parkraumbewirtschaftung (Beschluss des Seniorenrates vom 22.01.2025)

Beschluss: abgesetzt

9365/2020-2025/1
Ö 10
Zweite Schnellbuslinie im Bielefelder Norden

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9938/2020-2025
Ö 11
altstadt.raum und Innenstadtstrategie

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö
Amt für Verkehr
 
Ö 12
Bericht zur Anlassunfallkommission 2025-I

Beschluss: Kenntnisnahme

9529/2020-2025
Ö 13
Bericht zur Anlassunfallkommission 2025-II

Beschluss: Kenntnisnahme

9973/2020-2025
Ö 14
Gesamtbericht 2023 nach Art. 7 EU-VO 1370/2007 (öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße) der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

9431/2020-2025
Ö 15
Erhöhung der Verkehrssicherheit durch stationäre Dialogdisplays vor Schulen

Beschluss: Kenntnisnahme

9700/2020-2025
Ö 16
Umsetzung Pilotprojekte Schulstraßen an der Martinschule und der Sudbrackschule

Beschluss: Kenntnisnahme

9975/2020-2025
Ö 17
Urbane Seilbahn im öffentlichen Personennahverkehr der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

9667/2020-2025
Ö 18
Einrichtung eines Schnellbusses Bielefeld - Verl

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9900/2020-2025
Ö 19
Radverbindung Innenstadt - Campus, hier: Wegeführung über das Liborius-Gelände

Beschluss: abgesetzt

9915/2020-2025
Ö 20
Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9957/2020-2025
Ö 21
Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

10015/2020-2025
Ö 22
Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Straße Jöllheide

Beschluss: abgesetzt

9736/2020-2025
Ö 23
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht zum Sachstand
 
Ö 23.1
Standortfestlegung und Umzug Fernbushaltestelle

Beschluss: vertagt

 
Ö
Bauamt
 
Ö 24
Bielefelder Leitbild einer zukunftsgerechten Bauleitplanung
 
Ö 24.1
Bielefelder Leitbild einer zukunftsgerechten Bauleitplanung

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

8081/2020-2025
Ö 24.2
Textliche Festsetzungen im Sinne des „Bielefelder Leitbilds einer zukunftsgerechten Bauleitplanung“

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

9751/2020-2025
Ö 25
Baulückenmanagement – Sachstand des Baulandkatasters für den Stadtbezirk Dornberg

Beschluss: Kenntnisnahme

9974/2020-2025
Ö
Bauamt/Bauleitpläne
 
Ö 26
Bauleitpläne Brackwede
 
Ö 26.1
Bebauungsplan Nr. 36.1 "Gewerbegebiet Ummelner Straße, Bohlenweg / Ummeln“ und
246. Änderung des Flächennutzungsplanes „Erweiterung Gewerbestandort Ummelner Straße/Bohlenweg“ im Parallelverfahren

- Stadtbezirk Brackwede -

Aufstellungsbeschluss
Änderungsbeschluss
Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

9997/2020-2025
Ö 26.2
Bebauungsplan Nr. I/Q 28 „Urbaner Bereich Carl-Severing-Straße/
Ecke Osnabrücker Straße“

– Stadtbezirk Brackwede –

Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

10003/2020-2025
Ö 27
Bauleitpläne Mitte
 
Ö 27.1
Bebauungsplan Nr. III/1/01.10-1 „Jahnplatz“, 1. Änderung

- Stadtbezirk Mitte -

Aufstellungsbeschluss
Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9389/2020-2025
Ö 27.2
Bebauungsplan Nr. III/1/01.14.1A „Obernstraße, Neustädter Straße, Waldhof“,
3. Änderung

- Stadtbezirk Mitte -

Aufstellungsbeschluss
Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9390/2020-2025
Ö 27.3
Bebauungsplan Nr. III/1/01.19-1 „Klosterplatz“, 3. Änderung

- Stadtbezirk Mitte -

Aufstellungsbeschluss
Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9391/2020-2025
Ö 28
Bauleitpläne Senne
 
Ö 28.1
Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. I/S 63 „Wohngebiet östlich des Feuerbachweges und beiderseits des Senner Hellwegs“

- Stadtbezirk Senne -

Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9772/2020-2025
Ö 28.2
Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. I/S 64 „Wohngebiet östlich des Spiegelsberger Wegs und nördlich des Senner Hellwegs“

- Stadtbezirk Senne -

Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9773/2020-2025
Ö 28.3
Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. I/S 65 „Wohngebiet Heidestraße“

- Stadtbezirk Senne -

Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9774/2020-2025
Ö 28.4
Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. I/S 66 „Wohngebiet östlich und westlich des Nolkenfeldes“

- Stadtbezirk Senne -

Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9775/2020-2025
Ö 28.5
Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. I/S 62 „Wohngebiet nördlich und südlich des Schopenhauerwegs“

- Stadtbezirk Senne -

Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9771/2020-2025
Ö 28.6
Bebauungsplan Nr. I/S 62 „Wohngebiet nördlich und südlich des Schopenhauerwegs“
- Stadtbezirk Senne -
Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

10024/2020-2025
Ö 28.7
Bebauungsplan Nr. I/S 63 „Wohngebiet östlich des Feuerbachwegs und beiderseits des Senner Hellwegs“


- Stadtbezirk Senne -

Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

10025/2020-2025
Ö 28.8
Bebauungsplan Nr. I/S 64 „Wohngebiet östlich des Spiegelsberger Wegs und nördlich des Senner Hellwegs“

- Stadtbezirk Senne -

Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

10026/2020-2025
Ö 28.9
Bebauungsplan Nr. I/S 65 „Wohngebiet Heidestraße“


- Stadtbezirk Senne -

Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

10027/2020-2025
Ö 28.10
Bebauungsplan Nr. I/S 66 „Wohngebiet östlich und westlich des Nolkenfeldes“


- Stadtbezirk Senne -

Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

10029/2020-2025
Ö 28.11
Bebauungsplan Nr. I/ S 70 "Wohnen nördlich des Senner Hellwegs -
zwischen den Hausnummern 1 und 115"


- Stadtbezirk Senne -

Einstellungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

10031/2020-2025
Ö 29
Bauleitpläne Sennestadt
 
Ö 29.1
Bebauungsplan Nr. 68.1 „Einzelhandelssteuerung zwischen der Paderborner Straße und der Henleinstraße / Sennestadt“

- Stadtbezirk Sennestadt -

Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

10048/2020-2025
Ö 30
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 31
gesperrte Information
 
N 31.1
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information
 
N 34
gesperrte Information
 
N 35
gesperrte Information
 
N 36
gesperrte Information
 
N 36.1
gesperrte Information
 
N 36.2
gesperrte Information
 
N 37
gesperrte Information
 
N 38
gesperrte Information