Sitzung
HWBA/046/2025
Gremium
Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
04.06.2025
Zeit
17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 1.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 43. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 05.03.2025

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 1.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 44. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 02.04.2025

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 1.3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die gemeinsame Sondersitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses (45. Sitzung) mit dem FiPA, dem StEA und dem SGA am 10.04.2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 04.06.2025 Nummer 1
Schulessen in Bielefeld
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
"Keine Meisenknödel am Siegfriedplatz?" (Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 26.05.2025)

Beschluss: Kenntnisnahme

10353/2020-2025
Ö 3.2
Beratung Ausländerbehörde (Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 21.05.2025)

Beschluss: Kenntnisnahme

10354/2020-2025
Ö 3.3
Umbesetzungsstand zur strategischen Weiterentwicklung der Gewerbeflächenpolitik der AG Gewerbe (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.05.2025)

Beschluss: Kenntnisnahme

10372/2020-2025
Ö 4
Anträge
 
Ö 5
Veräußerung der Geschäftsanteile an der Stadtwerke Gütersloh GmbH durch die Stadtwerke Bielefeld GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

10151/2020-2025
Ö 6
Beteiligung der Stadtwerke Gütersloh GmbH an der items GmbH & Co. KG

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

10199/2020-2025
Ö 7
Änderung des Gesellschaftsvertrages der OstWestfalenLippe GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

10225/2020-2025
Ö 8
Veräußerung der Geschäftsanteile an der ekz.bibliotheksservice GmbH durch die BBVG mbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

10245/2020-2025
Ö 9
1. Änderungssatzung zur Wahlordnung zur Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Bielefeld

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

10075/2020-2025/1
Ö 10
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bielefeld (Fütterungsverbot wildlebender Tiere)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

9943/2020-2025
Ö 11
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, den 15.06.2025 im Rahmen der Veranstaltung "Wiedereröffnung der Hauptstraße" im Stadtbezirk Brackwede

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

10066/2020-2025
Ö 12
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid („Lachgas“) an Minderjährige im Gebiet der Stadt Bielefeld

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

9967/2020-2025
Ö 13
Umsetzung des Konzepts zur Stadttaubenregulierung

Beschluss: Kenntnisnahme

9941/2020-2025
Ö 14
Gesamtbericht 2023 nach Art. 7 EU-VO 1370/2007 der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

9431/2020-2025
Ö 15
Satzungsänderungen KSV OWL GmbH "genehmigtes Kapital" und "eingeschränkte Berichtspflicht"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9879/2020-2025
Ö 16
Jahresbericht der Feuerwehr 2024
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 17.2
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 18.1
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information