Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 1.1
Genehmigung der Niederschrift über die 46. Sondersitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 02.01.2025

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltung: 4

 
Ö 1.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 47. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 07.01.2025

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
10. Bielefelder Aktionswochen gegen Rassismus
 
Ö 2.2
Bundesförderung „Demokratie leben!“ – Einrichtung einer Partnerschaft für Demokratie
 
Ö 2.3
Wohnungsmarktbarometer 2024
 
Ö 2.4
Mitteilung zur Ausschilderung öffentlicher Toiletten
 
Ö 2.5
Sachstand der Unterbringung wohnungsloser Menschen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.12.2024 zur aktuellen Beschäftigungsquote von Menschen mit syrischer Herkunft in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

9305/2020-2025
Ö 3.2
Inanspruchnahme von BuT-Leistungen - Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.02.2025

Beschluss: Kenntnisnahme

9535/2020-2025
Ö 3.3
Nachtrag: 11.02.2025 Nummer 1
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 10.02.2025 zur sog. „Wohnkostenlücke“

Beschluss: vertagt

9601/2020-2025
Ö 3.4
Nachtrag: 12.02.2025 Nummer 3
Erhalt des Kiosks am Kesselbrink (Anfrage der Ratsgruppe Die Partei vom 11.02.2025)

Beschluss: Kenntnisnahme

9606/2020-2025
Ö 3.5
Nachtrag: 12.02.2025 Nummer 4
Terminvergabe und Erreichbarkeit des Jobcenters (Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 11.02.2025)

Beschluss: Kenntnisnahme

9605/2020-2025
Ö 3.6
Nachtrag: 11.02.2025 Nummer 2
Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.02.2025 zur Situation für die Anwohner des HBZ

Beschluss: Kenntnisnahme

9603/2020-2025
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Zielgerichtete Prävention (Antrag der CDU-Fraktion vom 05.11.2024) - 2. Lesung

Beschluss: vertagt

9011/2020-2025
Ö 4.1.1
Änderungsantrag der AfD-Ratsgruppe zur Drucks.-Nr. 9011/2020-2025 - 2. Lesung

Beschluss: vertagt

9078/2020-2025
Ö 4.1.2
Änderungsantrag der Lokaldemokratie in Bielefeld zur Drucks.-Nr. 9011/2020-2025 vom 04.12.2024 - 2. Lesung

Beschluss: vertagt

9228/2020-2025
Ö 4.2
Bezahlkarte für Geflüchtete im Leistungsbezug des AsylbLG - Antrag der CDU-Fraktion vom 28.01.2025

Beschluss: 1. Lesung -

9476/2020-2025
Ö 4.3
Empfehlung des Seniorenrates zu den Internetauftritten "BiSOn" und „Für Menschen im Quartier und besondere Zielgruppen“
Projekt BiSOn (Beschluss des Seniorenrates vom 22.01.2025)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

9369/2020-2025/1
Ö 5
Finanzierung der Sozialtickets in Bielefeld ab 2025

Beschluss: 1. Lesung -

9148/2020-2025
Ö 6
Bewilligungsergebnis Wohnungsbauförderung 2024
Berichterstattung: Herr Hagedorn, Bauamt

Beschluss: Kenntnisnahme

9347/2020-2025
Ö 7
Sachstand Verbot des Verkaufs von Lachgas an minderjährige Personen

Beschluss: Kenntnisnahme

9479/2020-2025
Ö 8
Psychisch krank im Alter – Wege aus der Isolation
Beratung für die Unterstützung von einsamen, älteren Menschen mit chronischen psychischen Erkrankungen und Suchtproblemen.
Berichterstattung: Herr Nitschke, Gesundheits-,Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

Beschluss: Kenntnisnahme

9254/2020-2025
Ö 9
Aktuelle Informationen zum Integrationsbudget
Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 12.1
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 13.1
gesperrte Information
 
N 13.2
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information