Sitzung
StEA/052/2024
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus
Datum
10.12.2024
Zeit
17:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschriften

Beschluss: vertagt

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Geh-/Radwegbrücke Wertherstraße (Radweg) / Johannisbach

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.2
Mitteilung zur Berliner Straße zwischen Stadtring und Hauptstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.3
Carsharing im öffentlichen Verkehrsraum

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Amt für Verkehr: Umsetzung Mobilitätsstrategie 2030;
hier: Ausbaukonzept für E-Ladeinfrastruktur auf Flächen der Stadt Bielefeld

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 8756/2020-2025
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Mittel für den geförderten Wohnungsbau (Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Anfrage vom 26.11.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

 9176/2020-2025
Ö 4.2
Nachtrag: 04.12.2024 Nummer 1
Bevorstehende Beseitigung der baulichen Anlage „Anavarza“ (Anfrage Bündnis 90/DIE GRÜNEN Ratsfraktion vom 02.12.2024)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 9225/2020-2025
Ö 4.3
Nachtrag: 04.12.2024 Nummer 2
Kriterien von Spielplätzen im B-Plan (Anfrage der SPD-Fraktion vom 03.12.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

 9223/2020-2025
Ö 5
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 5.1
Fehlende Fuß- bzw. Fuß/Radwege entlang von Kreis- und Landesstraßen (Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 08.08.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

 8383/2020-2025
Ö 5.2
Abbau von Umlaufsperren und Pollern (Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 08.08.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

 8384/2020-2025
Ö 5.3
Tagestickets, (DIE LINKE-Ratsfraktion vom 17.10.2024)

Beschluss: vertagt

 8880/2020-2025
Ö 5.4
Nahverkehrsplan – neues Bündel (DIE LINKE Ratsfraktion vom 26.10.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

 8956/2020-2025
Ö 5.5
Wie viele Anträge zur Nutzungsänderung eines Wohngebäudes sind in den letzten fünf Jahren gestellt und genehmigt bzw. abgelehnt worden (detaillierte Auflistung pro Jahr und Stadtbezirk)? (CDU-Ratsfraktion vom 28.10.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

 8957/2020-2025
Ö 5.6
Welche Maßnahmen ergreift die Verwaltung, um auf dem Wohnmobil-Stellplatz am
Johannisberg das Dauerparken von Wohnmobilen zu unterbinden? (CDU-Ratsfraktion vom 28.10.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

 8958/2020-2025
Ö 5.7
Quartiersparkhäuser für Bielefeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 04.03.2024)

Beschluss: 4. Lesung

 7659/2020-2025
Ö 5.7.1
Quartiersparkhäuser in Bielefeld (Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 14.03.2024 zum Antrag der FDP-Fraktion, Drucksache 7659/2020-2025)

Beschluss: 4. Lesung

 7731/2020-2025
Ö 5.8
ÖPNV - Busspur zwischen Vilsendorf und Schildesche in Fahrtrichtung stadteinwärts einrichten

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 8745/2020-2025
Ö 5.9
ÖPNV - Anschluss nach Jöllenbeck werktags und am Sonntag mit der letzten Bahn abstimmen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 8743/2020-2025
Ö 5.10
Auslastung der Schulbusse im Stadtbezirk Jöllenbeck

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 8748/2020-2025
Ö 5.11
Taktung ÖPNV am Wochenende und abends verdichten

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 8746/2020-2025
Ö 5.12
„Alm-Parkplatz“ (Antrag CDU Fraktion vom 09.09.2024)

Beschluss: 3. Lesung

 8673/2020-2025
Ö 5.12.1
Änderungsantrag "Alm-Parkplatz mit Quartiersparkhaus - Konzept erwünscht"

Beschluss: 3. Lesung

 8717/2020-2025
Ö 5.13
Standortkonzept Photovoltaik-Freiflächenanlagen in Bielefeld

Beschluss: zurückgezogen

 7814/2020-2025
Ö 5.14
Umsetzung Mobilitätsstrategie 2030 hier: Baustein Quartiersgaragen

Beschluss: 2. Lesung

 8940/2020-2025
Ö 5.15
Umsetzung von Maßnahmen des 3. Nahverkehrsplans: Frühverkehrsnetz am Wochenende

Beschluss: zurückgezogen

 8080/2020-2025
Ö 5.16
Mobiles Grün auf dem Jahnplatz

Beschluss: 2. Lesung

 8388/2020-2025
Ö 5.17
Umsetzung Mobilitätsstrategie 2030,
hier: Bildungscampus Seidensticker und Umsetzung 5. Kanton

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8488/2020-2025
Ö 5.18
Ausbaustandard der Fahrradstraße Ehlentruper Weg / Rohrteichstraße: Übernahme der Beschlüsse vom 16.04.2024

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 8536/2020-2025
Ö 5.19
Bielefelder Leitbild einer zukunftsgerechten Bauleitplanung

Beschluss: 3. Lesung

 8081/2020-2025
Ö 5.19.1
Ergänzungsantrag der Koalition zum Bielefelder Leitbild einer zukunftsgerechten Bauleitplanung

Beschluss: 2. Lesung

 9018/2020-2025
Ö 5.20
Gestaltungssatzung gemäß § 89 Absatz 1 Nummer 1 BauO NRW

Werbeanlagensatzung Altstadt
- Stadtbezirk Mitte -

Satzungsbeschluss

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 8385/2020-2025
Ö 5.21
Aufstellung der Innenbereichssatzung „Idunastraße“ gemäß § 34 Absatz 4 Nummer 1 und 3 BauGB für das Gebiet zwischen der Osnabrücker Straße, der Fortunastraße und der Idunastraße

- Stadtbezirk Brackwede -

Einleitungs- und Entwurfsbeschluss

Beschluss: zurückgezogen

 8439/2020-2025
Ö 5.22
Bebauungsplan Nr. III/3/85.01 „Lebensmitteleinzelhandel Stadtheider Straße“

- Stadtbezirk Mitte -

Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8844/2020-2025
Ö 5.22.1
Ergänzungsantrag der Koaliton zu TOP 5.22 "Herforder Str. - Schillerstraße"

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

 9251/2020-2025
Ö 5.23
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24.1 „Forschungs- und Bürogebäude Kurt-Schumacher-Straße Ecke Voltmannstraße / Universität“

- Stadtbezirk Schildesche -

Einleitungsbeschluss
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7769/2020-2025
Ö 5.23.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24.1 „Forschungs- und Bürogebäude Kurt-Schumacher-Straße Ecke Voltmannstraße / Universität“

- Stadtbezirk Schildesche -

Ergänzungen zum Einleitungsbeschluss

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 7769/2020-2025/1
Ö 5.23.2
Zusatzinformation zur Beschlussvorlage zum Einleitungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 24.1 (Drucksachen-Nr. 7769/2020-2025)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Nachtrag: 05.12.2024 Nummer 3
Adenauerplatz benötigt regelkonforme Spurbreiten (FDP-Fraktion Antrag vom 05.12.2024)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 9233/2020-2025
Ö 7
altstadt.raum und Innenstadtstrategie
 
Ö 7.1
Evaluation City-Entwicklungsprozess

Beschluss: Kenntnisnahme

 8489/2020-2025
Ö 7.2
Einkaufsstadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 8783/2020-2025
Ö 7.3
Umsetzung im altstadt.raum, hier: Verkehrsführung Quartier Ritterstraße

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 8386/2020-2025/1
Ö 7.4
Neu-Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung im altstadt.raum

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9097/2020-2025
Ö 8
Smart City für die Jöllenbecker Straße zwischen Jöllenbeck Dorf und Babenhausen Süd

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 8960/2020-2025
Ö 9
Finanzierung der Sozialtickets in Bielefeld ab 2025

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö
Amt für Verkehr
 
Ö 10
Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

Beschluss: 1. Lesung -

 4129/2020-2025
Ö 11
Mobilitätslinie – Grundsätze für die Entwurfsplanung

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 8023/2020-2025
Ö 11.1
Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 11 "Mobilitätslinie - Grundsätze für die Entwurfsplanung"

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 9250/2020-2025
Ö 12
Umsetzung Mobilitätsstrategie hier: Erstellung einer Machbarkeitsstudie für Stadtbahnverlängerungen Bielefelder Norden

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8765/2020-2025
Ö 13
Machbarkeitsstudie Radverbindung zwischen Innenstadt und Campus

Beschluss: 1. Lesung -

 8445/2020-2025
Ö 14
Betriebsfortsetzung der Schnellbuslinie S15 (Bielefeld – Enger – Spenge)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8841/2020-2025
Ö 14.1
Betriebsfortsetzung der Schnellbuslinie S15 (Bielefeld – Enger – Spenge)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8841/2020-2025/1
Ö 15
Mobilitätsstrategie 2030;
hier: Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen

Beschluss: 1. Lesung -

 8845/2020-2025
Ö 16
Johannistal zw. Uhlandstraße und Auf-/Abfahrt OWD, Herstellung einer Radverkehrsführung
hier: Prüfauftrag „Erhalt der Fußgänger-Ampel am OWD“

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 9027/2020-2025
Ö 17
Straßenschäden nach Starkregen – Bodelschwinghstraße Vereinfachter Sanierungsvorschlag

Beschluss: Kenntnisnahme

 9095/2020-2025
Ö 18
Weiterentwicklung der Strukturen des NWL

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9080/2020-2025
Ö 19
Anpassung Busnetz Brackwede

Beschluss: 1. Lesung -

 8859/2020-2025
Ö 20
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht des Amtes für Verkehr zum Sachstand
 
Ö
Bauamt
 
Ö 21
Rahmenvorgaben für die Konzeptvergabe bei mehrgeschossigem Wohnungsbau i. S. d. Bielefelder Baulandstrategie

Beschluss: Kenntnisnahme

 8804/2020-2025
Ö 22
Neue Stellplatzsatzung für die Stadt Bielefeld;
Aufteilung des Stadtgebiets in Zonen

Beschluss: 1. Lesung -

 8931/2020-2025
Ö 23
Öffentliche Toiletten in Bielefeld - Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 9082/2020-2025
Ö 24
Baulückenmanagement – Sachstand des Baulandkatasters für den Stadtbezirk Brackwede

Beschluss: Kenntnisnahme

 9066/2020-2025
Ö
Bauleitpläne
 
Ö 25
Bauleitpläne Brackwede
 
Ö 26
Bauleitpläne Dornberg
 
Ö 27
Bauleitpläne Gadderbaum
 
Ö 28
Bauleitpläne Heepen
 
Ö 28.1
Bebauungsplan Nr. III/O 17 „Wohnen westlich des Ostrings, beidseits des Bentruperheider Weges“ sowie 263. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bielefeld „Wohnen westlich des Ostrings, beidseits des Bentruperheider Weges“

- Stadtbezirk Heepen -

Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschlüsse

Beschluss: abgesetzt

 8879/2020-2025
Ö 29
Bauleitpläne Jöllenbeck
 
Ö 30
Bauleitpläne Mitte
 
Ö 30.1
Bebauungsplan Nr. III/3/104.00 „Neue Hauptfeuer- und Rettungswache an der Eckendorfer Straße“ und 255. Änderung des Flächennutzungsplans „Neue Hauptfeuer- und Rettungswache Bielefeld an der Eckendorfer Straße“

- Stadtbezirk Mitte -

Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschlüsse

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8944/2020-2025
Ö 31
Bauleitpläne Schildesche
 
Ö 32
Bauleitpläne Senne
 
Ö 33
Bauleitpläne Sennestadt
 
Ö 33.1
Bebauungsplan Nr. 68.2 „Gewerbegebiet Fuggerstraße, Verler Straße/ Sennestadt“ und 271. Änderung des Flächennutzungsplanes „Gemischte Baufläche östlich des Gewerbegebietes Fuggerstraße“

- Stadtbezirk Sennestadt –

Aufstellungsbeschlüsse
Beschlüsse über die frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behör-den

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8939/2020-2025
Ö 33.2
Bebauungsplan Nr. 68.1 „Einzelhandelssteuerung zwischen der Paderborner Straße und der Henleinstraße / Sennestadt“

- Stadtbezirk Sennestadt -

Erneuter Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9017/2020-2025
Ö 34
Bauleitpläne Stieghorst
 
Ö 35
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht des Bauamtes zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 36
gesperrte Information
 
N 37
gesperrte Information
 
N 37.1
gesperrte Information
 
N 38
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N 38.1
gesperrte Information
 
N 39
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N 40
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N 41
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N 42
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N 43
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N 44
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N 45
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N 45.1
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N 46
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N 47
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