Sitzung
StEA/050/2024
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus
Datum
05.11.2024
Zeit
17:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschriften
 
Ö 1.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 47. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 27.06.2024

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 49. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 17.09.2024

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Kreuzung "Café Sport" in Quelle

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.2
Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen

Beschluss: vertagt

 
Ö 2.3
Umfrage Neuausrichtung Fahrradverleihsystem

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Tagestickets (DIE LINKE-Ratsfraktion vom 17.10.2024)

Beschluss: vertagt

 8880/2020-2025
Ö 3.2
Nachtrag: 29.10.2024 Nummer 1
Nahverkehrsplan – neues Bündel (DIE LINKE-Ratsfraktion vom 26.10.2024)

Beschluss: vertagt

 8956/2020-2025
Ö 3.3
Nachtrag: 29.10.2024 Nummer 2
Wie viele Anträge zur Nutzungsänderung eines Wohngebäudes sind in den letzten fünf Jahren gestellt und genehmigt bzw. abgelehnt worden (detaillierte Auflistung pro Jahr und Stadtbezirk)? (CDU-Ratsfraktion vom 28.10.2024)

Beschluss: 1. Lesung -

 8957/2020-2025
Ö 3.4
Nachtrag: 29.10.2024 Nummer 3
Welche Maßnahmen ergreift die Verwaltung, um auf dem Wohnmobil-Stellplatz am
Johannisberg das Dauerparken von Wohnmobilen zu unterbinden? (CDU-Ratsfraktion vom 28.10.2024)

Beschluss: vertagt

 8958/2020-2025
Ö 3.5
Nachtrag: 30.10.2024 Nummer 6
Spurbreite der ALS am Adenauerplatz (FDP-Fraktion vom 29.10.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

 8972/2020-2025
Ö 4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 4.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 48. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 27.06.2024

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 4.2
Anfragen der letzten Tagesordnungen
 
Ö 4.2.1
Fehlende Fuß- bzw. Fuß/Radwege entlang von Kreis- und Landesstraßen (DIE LINKE-Ratsfraktion vom 08.08.2024)

Beschluss: vertagt

 8383/2020-2025
Ö 4.2.2
Abbau von Umlaufsperren und Pollern (Anfrage DIE LINKE-Ratsfraktion vom 08.08.2024)

Beschluss: 1. Lesung -

 8384/2020-2025
Ö 4.2.3
Konzept für Carsharing-Stationen auf öffentlichen Flächen in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4.2.4
Nachtrag: 29.10.2024 Nummer 4
Baubeginn Linie 4-Verlängerung (DIE LINKE Ratsfraktion vom 08.08.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

 8382/2020-2025
Ö 4.3
Anträge der letzten Tagesordnungen
 
Ö 4.3.1
Quartiersparkhäuser für Bielefeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 04.03.2024)

Beschluss: 3. Lesung

 7659/2020-2025
Ö 4.3.1.1
Quartiersparkhäuser in Bielefeld (Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 14.03.2024 zum Antrag der FDP-Fraktion, Drucksache 7659/2020-2025)

Beschluss: 3. Lesung

 7731/2020-2025
Ö 4.3.2
Resolution zu Generalsanierungen Minden-Wunstorf und Osnabrück-Bremen 2030 (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 17.06.2024)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 8248/2020-2025
Ö 4.3.2.1
Änderungsantrag der AfD-Ratsgruppe zu Drucks.-Nr. 8248/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 8272/2020-2025
Ö 4.3.3
Infrastruktur erhalten - Mobilität sichern (Antrag der CDU-Fraktion vom 18.06.2024)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 8253/2020-2025
Ö 4.3.3.1
Änderungsantrag "Infrastruktur erhalten - Mobilität sichern" (FDP-Fraktion)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 8716/2020-2025
Ö 4.3.4
„Alm-Parkplatz“ (Antrag CDU-Fraktion vom 09.09.2024)

Beschluss: 2. Lesung

 8673/2020-2025
Ö 4.3.4.1
Änderungsantrag "Alm-Parkplatz mit Quartiersparkhaus - Konzept erwünscht" (FDP-Fraktion)

Beschluss: 2. Lesung

 8717/2020-2025
Ö 4.3.5
Stoppt den Johannistal Umbau

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 8230/2020-2025
Ö 4.3.5.1
Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 05.11.2024 – TOP 4.3.5

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 9019/2020-2025
Ö 4.4
Haushaltspläne
 
Ö 4.4.1
Doppelhaushaltsplan und Stellenplan 2025/2026 für den Stab des Dezernates 4
 8401/2020-2025
Ö 4.4.1.1
Doppelhaushaltsplan und Stellenplan 2025/2026 für den Stab des Dezernates 4

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

 8401/2020-2025/1
Ö 4.4.2
Haushaltsplan und Stellenplan zum Doppelhaushalt 2025/2026 des Bauamtes
 8497/2020-2025
Ö 4.4.2.1
Haushaltsplan und Stellenplan zum Doppelhaushalt 2025/2026 des Bauamtes

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

 8497/2020-2025/1
Ö 4.4.3
Haushaltsplan und Stellenplan für 2025 und 2026 des Amtes für Geoinformation und Kataster

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

 8553/2020-2025
Ö 4.4.4
Haushaltsplan mit Stellenplan 2025/2026 des Amtes für Verkehr

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

 8593/2020-2025
Ö 4.4.4.1
Haushaltsplan mit Stellenplan 2025/2026 des Amtes für Verkehr

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

 8593/2020-2025/1
Ö 4.4.4.2
Konsolidierungsmaßnahmen - Umsetzung Nahverkehrsplan: Umsetzungspriorität 1, Maßnahmenpaket Bündel 2

Beschluss: vertagt

 8950/2020-2025
Ö 4.5
Grundzüge zur Gestaltung von Knotenpunkten im Sinne der Radverkehrsförderung

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 7725/2020-2025
Ö 4.6
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Forellenweg

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 8260/2020-2025
Ö 4.7
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Jakobuskirchplatz

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 8340/2020-2025
Ö 4.8
Ausbaustandard der Fahrradstraße Ehlentruper Weg / Rohrteichstraße: Übernahme der Beschlüsse vom 16.04.2024

Beschluss: 2. Lesung

 8536/2020-2025
Ö 4.9
Aufstellung der Innenbereichssatzung „Idunastraße“ gemäß § 34 Absatz 4 Nummer 1 und 3 BauGB für das Gebiet zwischen der Osnabrücker Straße, der Fortunastraße und der Idunastraße

- Stadtbezirk Brackwede -

Einleitungs- und Entwurfsbeschluss

Beschluss: 2. Lesung

 8439/2020-2025
Ö 4.10
Bielefelder Leitbild einer zukunftsgerechten Bauleitplanung

Beschluss: 2. Lesung

 8081/2020-2025
Ö 4.10.1
Ergänzungsantrag der Koaltiion zu TOP 4.10 „Bielefelder Leitbild einer zukunftsgerechten Bauleitplanung“ vom 05.11.2024

Beschluss: 1. Lesung -

 9018/2020-2025
Ö 4.11
Bebauungspläne der letzten Tagesordnungen
 
Ö 4.11.1
Bebauungsplan Nr. III/A 20 „Gewerbegebiet südlich der Vinner Straße und östlich der Straße Kreuzbusch einschließlich einer Fläche nördlich des Vogelbachs" sowie 269. Änderung des Flächennutzungsplans „Gewerbegebiet südlich der Vinner Straße und östlich der Straße Kreuzbusch einschließlich einer Fläche nördlich des Vogelbachs“

- Stadtbezirk Heepen -

Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 8428/2020-2025
Ö 4.11.2
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/O 14 „Wohngebiet Amerkamp“ sowie 254. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wohnen und Mischnutzung Amerkamp“

- Stadtbezirk Heepen -

Satzungsbeschluss
Feststellungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8403/2020-2025
Ö 4.11.2.1
Zusatzbeschluss zur verkehrlichen Situation
 
Ö 4.11.3
Bebauungsplan Nr. III/A 19 "Kanzelstraße / Studiostraße"

- Stadtbezirk Heepen -

Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8397/2020-2025
Ö 4.11.4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24.1 „Forschungs- und Bürogebäude Kurt-Schumacher-Straße Ecke Voltmannstraße / Universität“

- Stadtbezirk Schildesche -

Einleitungsbeschluss
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Beschluss: 2. Lesung

 7769/2020-2025
Ö 4.11.4.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24.1 „Forschungs- und Bürogebäude Kurt-Schumacher-Straße Ecke Voltmannstraße / Universität“

- Stadtbezirk Schildesche -

Ergänzungen zum Einleitungsbeschluss

Beschluss: 1. Lesung -

 7769/2020-2025/1
Ö 4.11.5
Bebauungsplan Nr. 18.1 „Wohnen an der nordwestlichen Stapelbrede / Schildesche“

- Stadtbezirk Schildesche -

Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

 7981/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
ÖPNV - Stadtbezirk Jöllenbeck, Schildesche, Vilsendorf
 
Ö 5.1.1
ÖPNV - Busspur zwischen Vilsendorf und Schildesche in Fahrtrichtung stadteinwärts einrichten

Beschluss: 1. Lesung -

 8745/2020-2025
Ö 5.1.2
ÖPNV - Anschluss nach Jöllenbeck werktags und am Sonntag mit der letzten Bahn abstimmen

Beschluss: 1. Lesung -

 8743/2020-2025
Ö 5.1.3
Auslastung der Schulbusse im Stadtbezirk Jöllenbeck

Beschluss: 1. Lesung -

 8748/2020-2025
Ö 5.1.4
Taktung ÖPNV am Wochenende und abends verdichten

Beschluss: 1. Lesung -

 8746/2020-2025
Ö 5.2
Raum für Innovation, Arbeit und Beschäftigung -Gewerbeflächenstrategie für Bielefeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 17.09.2024)

Beschluss: 1. Lesung -

 8714/2020-2025
Ö 5.3
Nachtrag: 30.10.2024 Nummer 5
Haltestelle für die Schnellbuslinie S 15 im Bereich Engersche Straße / Blackenfeld

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 8929/2020-2025
Ö 6
Aktueller Sachstandsbericht NWL

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7
Standortkonzept Photovoltaik-Freiflächenanlagen in Bielefeld

Beschluss: 1. Lesung -

 7814/2020-2025
Ö 8
Bielefeld Klimaneutral 2030 - Vorschlag zur Umsetzung

Beschluss: 1. Lesung -

 8328/2020-2025
Ö 9
Prüfung des Vorschlags eines Modellprojekts für die Neugestaltung, Verkehrsberuhigung und Attraktivierung der Ortsdurchfahrt Ummeln

Beschluss: 1. Lesung -

 8655/2020-2025
Ö 10
Umgang mit den Ansprüchen aus dem Garnisonsvertrag

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8639/2020-2025
Ö 11
altstadt.raum und Innenstadtstrategie

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö
Amt für Verkehr
 
Ö 12
Stadtbahnverlängerung Linie 4 - Photovoltaikanlagen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8402/2020-2025
Ö 13
Umsetzung Mobilitätsstrategie 2030,
hier: Bildungscampus Seidensticker und Umsetzung 5. Kanton

Beschluss: 1. Lesung -

 8488/2020-2025
Ö 14
Mobiles Grün auf dem Jahnplatz

Beschluss: 1. Lesung -

 8388/2020-2025
Ö 15
Kusenweg: Anlage eines gemeinsamen Geh- und Radweges sowie Sanierung der Fahrbahn

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8678/2020-2025
Ö 16
Radstation im Bunker am Hauptbahnhof Bielefeld

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 7745/2020-2025
Ö 17
Umsetzung Mobilitätsstrategie 2030 hier: Baustein Quartiersgaragen

Beschluss: 1. Lesung -

 8940/2020-2025
Ö 18
Straßenschäden nach Starkregen – Sachstand
Selhausenstraße – Gräfinghagener Straße - Bodelschwinghstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 8914/2020-2025
Ö 19
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht des Amtes für Verkehr zum Sachstand
 
Ö
Bauamt
 
Ö 20
1. Änderung des Regionalplans OWL (Wind/ Erneuerbare Energien)
Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Planentwurf

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 8856/2020-2025
Ö 21
Prüfempfehlung der BV Heepen - Umwandlung von Wohnraum in Ferienwohnungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 8842/2020-2025
Ö 22
Gestaltungssatzung gemäß § 89 Absatz 1 Nummer 1 BauO NRW

Werbeanlagensatzung Altstadt
- Stadtbezirk Mitte -

Satzungsbeschluss

Beschluss: 1. Lesung -

 8385/2020-2025
Ö 23
Auflösung des Beirates für Stadtgestaltung und Einrichtung einer „Empfehlungskommission für Stadtgestaltung"

Beschluss: 1. Lesung -

 8338/2020-2025
Ö 24
Baulückenmanagement - Sachstand des Baulandkatasters für den Stadtbezirk Gadderbaum

Beschluss: Kenntnisnahme

 8724/2020-2025
Ö 25
Rahmenvorgaben für die Konzeptvergabe bei mehrgeschossigem Wohnungsbau i. S. d. Bielefelder Baulandstrategie

Beschluss: zurückgezogen

 8804/2020-2025
Ö
Bauleitpläne
 
Ö 26
Bauleitpläne Brackwede
 
Ö 27
Bauleitpläne Dornberg
 
Ö 28
Bauleitpläne Gadderbaum
 
Ö 29
Bauleitpläne Heepen
 
Ö 30
Bauleitpläne Jöllenbeck
 
Ö 30.1
Bebauungsplan Nr. II/V2.2 „Wohnen westlich der Vilsendorfer Straße, nördlich des Epiphanienwegs“ und 270. Änderung des Flächennutzungsplans „Wohnen westlich der Vilsendorfer Straße, nördlich des Epiphanienwegs“
- Stadtbezirk Jöllenbeck -

Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 8685/2020-2025
Ö 31
Bauleitpläne Mitte
 
Ö 31.1
Satzung über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechtes für das Gebiet des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. III/3/104.00 „Neue Hauptfeuer- und Rettungswache an der Eckendorfer Straße“

- Stadtbezirk Mitte -

Vorkaufssatzung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8729/2020-2025
Ö 31.2
Satzung über die Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich der Feldstraße, nördlich der Flurstücke 1219, 1542 und 1570 sowie östlich der Flurstücke 14, 1118, 1156 und 1335 (Gebiet des neu aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/27.02 „Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße“)

- Stadtbezirk Mitte -

Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8757/2020-2025
Ö 31.3
Bebauungsplan Nr. III/3/85.01 „Lebensmitteleinzelhandel Stadtheider Straße“

- Stadtbezirk Mitte -

Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

Beschluss: vertagt

 8844/2020-2025
Ö 32
Bauleitpläne Schildesche
 
Ö 33
Bauleitpläne Senne
 
Ö 34
Bauleitpläne Sennestadt
 
Ö 35
Bauleitpläne Stieghorst
 
Ö 36
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht des Bauamtes zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 37
gesperrte Information
 
N 37.1
gesperrte Information
 
N 38
gesperrte Information
 
N 38.1
gesperrte Information
 
N 39
gesperrte Information
 
N 40
gesperrte Information
 
N 41
gesperrte Information
 
N 42
gesperrte Information
 
N 43
gesperrte Information
 
N 44
gesperrte Information
 
N 45
gesperrte Information
 
N 45.1
gesperrte Information
 
N 45.1.1
gesperrte Information
 
N 46
gesperrte Information
 
N 47
gesperrte Information