Sitzung
StEA/045/2024
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus
Datum
14.05.2024
Zeit
17:00-20:13 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschriften
 
Ö 1.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 44. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 16.04.2024

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Anfrage AfD "Machbarkeitsstudie Radverbindung zwischen Innenstadt und Campus "

Beschluss: Kenntnisnahme

7890/2020-2025
Ö 4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 4.1
Anfrage FDP-Fraktion "Fahrradstraßen mit gehobenen Standard"

Beschluss: Kenntnisnahme

7600/2020-2025
Ö 4.2
Anfrage der SPD-Fraktion "Barrierefrei Gestalten"

Beschluss: Kenntnisnahme

7699/2020-2025
Ö 4.3
Wirtschaftsverkehr: Mobilität ist das Rückgrat unserer heimischen Wirtschaft (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.02.2024)

Beschluss: 1. Lesung -

7651/2020-2025
Ö 4.3.1
Wirtschaftsverkehr - Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 7651/2020-2025 (Antrag der FDP-Fraktion vom 13.03.2024)

Beschluss: 1. Lesung -

7723/2020-2025
Ö 4.3.2
zu TOP 4.3 Wirtschaftsverkehr: Mobilität ist das Rückgrat unserer heimischen Wirtschaft (Drucksache 7651/2020-2025) folgenden Änderungsantrag:

Beschluss: 1. Lesung -

8041/2020-2025
Ö 4.4
Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen -

6343/2020-2025
Ö 4.4.1
Antrag der Koalition "Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 (Drucksache 6343/2020-2025) "

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

7916/2020-2025
Ö 4.4.2
zum Tagesordnungspunkt 4.4 „Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der
Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030“ stellen wir folgenden Antrag:

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

8042/2020-2025
Ö 4.5
Umgestaltung Berliner Straße zwischen Stadtring und Hauptstraße

Beschluss: 2. Lesung

7014/2020-2025
Ö 4.5.1
Umgestaltung Berliner Straße zwischen Stadtring und Hauptstraße

Beschluss: 1. Lesung -

7014/2020-2025/2
Ö 4.6
Umsetzung Mobilitätsstrategie 2030
hier: Planung einer Mobilitätsstation Bahnhof Brackwede und Umplanung Eisenbahnstraße

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

7410/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Einkaufsstadt Bielefeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 09.04.2024)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen -

7857/2020-2025
Ö 5.2
Baustellenmanagement in Bielefeld
 
Ö 5.2.1
Koordination von Baustellen in Bielefeld

Beschluss: 1. Lesung -

7984/2020-2025
Ö 5.2.2
Optimierung des Baustellenmanagements in Bielefeld (Antrag der CDU-Fraktion vom 09.04.2024)

Beschluss: 2. Lesung

7859/2020-2025
Ö 6
Entwurf Vierter Lärmaktionsplan

Beschluss: zurückgezogen

7831/2020-2025
Ö 7
altstadt.raum und Innenstadtstrategie

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö
Amt für Verkehr
 
Ö 8
Verkehrskonzept Baumheide und Rabenhof: Umsetzung der baulichen Maßnahmen aus dem städtebaulichen Wettbewerb der „Neuen Mitte Baumheide“ und Planungsbeginn

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

7724/2020-2025
Ö 9
Festlegung des Ausbaustandards für die Straße L 778 "Am Stadtholz" im Bereich der Gebäude Hausnummern 37/38

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

7756/2020-2025
Ö 10
Umsetzung Radverkehrskonzept - hier: Umgestaltung Schloßstraße zwischen Schröttinghauser Straße und Stadtgrenze

Beschluss: Kenntnisnahme

7760/2020-2025
Ö 11
Festlegung des Fernbusbahnhofstandortes

Beschluss: 1. Lesung -

7534/2020-2025
Ö 11.1
Antrag der FDP-Fraktion, "Fernbusbahnhof"

Beschluss: zurückgezogen

7628/2020-2025
Ö 12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht des Amtes für Verkehr zum Sachstand
 
Ö
Bauamt
 
Ö 13
Benennung von Bebauungsplänen

Beschluss: Kenntnisnahme

7717/2020-2025
Ö 14
„Stadtteilzentren als lernende Räume“ – Analyse und Bewertung der 20 Stadtteilzentren

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

7832/2020-2025
Ö 15
Bielefelder Leitbild einer zukunftsgerechten Stadtentwicklung

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 16
Bauleitpläne Brackwede
 
Ö 17
Bauleitpläne Dornberg
 
Ö 18
Bauleitpläne Gadderbaum
 
Ö 19
Bauleitpläne Heepen
 
Ö 20
Bauleitpläne Jöllenbeck
 
Ö 21
Bauleitpläne Mitte
 
Ö 22
Bauleitpläne Schildesche
 
Ö 23
Bauleitpläne Senne
 
Ö 24
Bauleitpläne Sennestadt
 
Ö 25
Bauleitpläne Stieghorst
 
Ö 26
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht des Bauamtes zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 27
gesperrte Information
 
N 27.1
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 30.1
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information
 
N 34
gesperrte Information
 
N 35
gesperrte Information
 
N 35.1
gesperrte Information
 
N 35.2
gesperrte Information
 
N 35.3
gesperrte Information
 
N 36
gesperrte Information
 
N 37
gesperrte Information