Sitzung
BVSe/039/2024
Gremium
Bezirksvertretung Senne
Raum
Bielefeld, SenneSaal, Senner Markt 1
Datum
21.11.2024
Zeit
18:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 38. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 10.10.2024

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Aktuelle Informationen zu den Online-Diensten bei der Stadt Bielefeld
 
Ö 3.2
Pflege Kreisverkehre Senne
 
Ö 3.3
Zustand des alten Wirtschaftsgebäudes an der bpi-Arena
 
Ö 3.4
Zustand des neuerrichteten Kabinengebäudes an der bpi-Arena
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Meldungen an das Ordnungsamt für die Umgebung des Schellingweges
(interfraktionelle Anfrage aller Parteien vom 10.11.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

 9046/2020-2025
Ö 4.2
KiTa Bedarfe in Stadtbezirk Senne
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.11.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

 9052/2020-2025
Ö 4.3
Zuständigkeit Verkehr
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.11.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

 9054/2020-2025
Ö 4.4
Heizungsausfall und fehlende Warmwasserversorgung in der Senne Siedlung
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.11.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

 9084/2020-2025
Ö 4.5
Legionellenproblematik in der Senne Siedlung
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.11.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

 9085/2020-2025
Ö 4.6
Mietminderungserklärungen in der Senne Siedlung
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.11.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

 9086/2020-2025
Ö 4.7
Bauvorhaben Schellingweg
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 14.11.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

 9090/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Aufstellen von Hinweisschildern Beginenhof Senne
(Antrag der SPD-Fraktion vom 06.11.2024)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9036/2020-2025
Ö 5.2
Ausweitung des Wasserschutzgebietes im Bereich des Flugplatz Bielefeld Senne
(Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 09.11.2024)

Beschluss: 1. Lesung -

 9037/2020-2025
Ö 5.3
Vorstellung der Maßnahmen, die zur Verbesserung der Qualität des Reiherbaches erforderlich, geplant und ggf. bereits eingeleitet wurden durch die Verwaltung
(Antrag der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 10.11.2024)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 9038/2020-2025
Ö 5.4
Auswirkungen Vergiftung Reiherbach
(Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2024)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 9039/2020-2025
Ö 5.5
Stand Systembauten Schulen Senne
(Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2024)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9040/2020-2025
Ö 6
Mobilitätslinie – Grundsätze für die Entwurfsplanung

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 8023/2020-2025
Ö 7
Anpassung Busnetz Brackwede

Beschluss: 1. Lesung -

 8859/2020-2025
Ö 8
Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 4129/2020-2025
Ö 9
Neue Stellplatzsatzung für die Stadt Bielefeld;
Aufteilung des Stadtgebiets in Zonen

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 8

 8931/2020-2025
Ö 10
Einzäunung der bpi-Arena (Sportanlage Am Waldbad)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 9074/2020-2025
Ö 11
10 + 1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors, Ausbaustufe B

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 9001/2020-2025
Ö 12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 12.1
Erneuerung Küche Realschule Senne
 
Ö 12.2
Errichtung eines Zebrastreifens an der Querungshilfe an der Bahnhofschule
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 16.1
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
gesperrte Information
 
N 19.2
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
gesperrte Information
 
N 20.2
gesperrte Information
 
N 20.3
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information