Sitzung
BVSe/036/2024
Gremium
Bezirksvertretung Senne
Raum
Bielefeld, SenneSaal, Senner Markt 1
Datum
06.06.2024
Zeit
18:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 35. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 25.04.2024

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Umgestaltung des Spielplatzes „Breipohls Hof"
- Maßnahme des Internationalen Jugend-Gemeinschaftsdienstes vom 05.08.2024 bis 23.08.2024 -
 
Ö 3.2
Ortsheimatpfleger für den Stadtbezirk Senne
 
Ö 3.3
Namensrechtverlängerung für die bpi-Arena Am Waldbad
 
Ö 3.4
Studentischer Ideenwettbewerb „Am Metallwerk“
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Bebauungspläne Nähe Senner Hellweg
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.05.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

8111/2020-2025
Ö 4.2
Errichtung von Trinkwasserbrunnen in der Senne
(Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 26.05.2024)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8112/2020-2025
Ö 4.3
Sachstand zur Errichtung eines Klassencontainers zur Deckung des Bedarfs für die beschlossene Mehrklasse an der Buschkampschule zum SJ 2024/25
(Anfrage der Fraktion FDP/Conze vom 27.05.2024)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8141/2020-2025
Ö 4.4
Flutlichtanlage am Kunstrasenplatz der bpi-Arena
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.05.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

8094/2020-2025
Ö 4.5
Abriss und Neubau einer Fahrradabstellanlage an der Buschkampschule
(Anfrage der Fraktion FDP/Conze vom 27.05.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

8136/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Verlesung von Anfragen und Antworten während der Sitzungen der Bezirksvertretung Senne
(interfraktioneller Antrag vom 23.05.2024)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8099/2020-2025
Ö 5.2
Verbesserung der Verkehrssituation in Senne
(Antrag der CDU-Fraktion vom 23.05.2024)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltung: 2

8095/2020-2025
Ö 5.3
Einrichtung eines absoluten Halteverbotes entlang der Friedrichsdorfer Straße zwischen Vendreesstraße und Windelsbleicher Straße (Antrag der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8107/2020-2025
Ö 5.4
Verkehrsberuhigende bauliche Maßnahmen zur Einhaltung des Tempolimits von 30 km/h entlang der Straße Am Waldbad (Antrag der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

8108/2020-2025
Ö 5.5
Einrichtung einer temporären Schulstraße nach dem neuen Erlass des Verkehrsministeriums NRW an der Realschule Senne (Antrag der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

8110/2020-2025
Ö 6
Geschwindigkeitsbegrenzende Maßnahmen am Senner Hellweg
- Bürgeranregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 7
Situation des Senner Waldbades in der Freibadsaison 2024

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
Fertigstellung der Sennechronik 2023
- Heimatarchiv des Stadtbezirks Senne -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 9
Grundschule Windflöte – Herstellung der Entwässerung im Bereich nördlicher Schulhof und Parkplatz mit Schulhofumgestaltung sowie Sanierung des Eingangsbereichs

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

7976/2020-2025
Ö 10
Programm der Volkshochschule – Bezirksstelle Senne – 1./2. Semester 2024

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8033/2020-2025
Ö 11
Bericht zur Beratung der Unfallkommission 2024-I sowie der Sonderuntersuchung der Unfallkommission Baum/ Motorrad/ Kurve 2024

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8011/2020-2025
Ö 12
„Mach mit! Bielefelder Grundsätze für Beteiligung“

Beschluss: 1. Lesung -

8073/2020-2025
Ö 13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 13.1
Auswahl OGS Betreiber der Grundschule Windflöte zum Schuljahr 2024/25
 
Ö 13.2
Prüfauftrag zur Geschwindigkeitsreduzierung zwischen Karl-Triebold-Straße und Reiherweg
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
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N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
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N 20
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N 21
gesperrte Information