SessionNet | Betriebsausschuss Umweltbetrieb - 16.05.2024 - 17:00-17:27 Uhr

Sitzung

BUWB/031/2024

Gremium

Betriebsausschuss Umweltbetrieb

Raum

Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus

Datum

16.05.2024

Zeit

17:00-17:27 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 30. Sitzung des Betriebsausschusses des Umweltbetriebes am 10.04.2024 Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -		öffentliche Niederschrift
Ö 2	Mitteilungen Beschluss: Kenntnisnahme		Mitteilung BUWB - Sperrmüll
Ö 3	Anfragen
Ö 3.1	Umsetzung Wachstumschancengesetz Beschluss: Kenntnisnahme	8022/2020-2025	Antwort zur Anfrage der FDP Anfrage Wachstumschancengesetz umsetzen
Ö 4	Anträge
Ö 5	4. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld nebst Gebührentarif vom 18.Dezember 2007 Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -	7710/2020-2025	DSN 7710 2020-2025 Auszug AfUK 00-Beschlussvorlage Anlage 1 Änderungssatzung nach Mitzeichnung Rechtsamt Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 20 Jahre
Ö 6	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Nicht öffentlicher Teil:
N 7	gesperrte Information
N 8	gesperrte Information
N 9	gesperrte Information
N 10	gesperrte Information
N 11	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information