Sitzung
BVMi/042/2024
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
31.10.2024
Zeit
17:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 1.1
Fragen eines Einwohners (vom 12.09.2024), Antworten der Verwaltung
 
Ö 1.2
Nachtrag: 29.10.2024 Nummer 8
Basketballplatz auf dem Kesselbrink
 
Ö 1.3
Nachtrag: 24.10.2024 Nummer 1
Einwohnerfrage Hr. Meichsner
 
Ö 1.4
Nachtrag: 30.10.2024 Nummer 9
Fragen zum HBZ am Kleiberweg
 
Ö 2
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 2.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 41. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 12.09.2024

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2.2
Genehmigung der Niederschrift zur Sondersitzung der Bezirksvertretung Mitte (40. Sitzung) mit dem Stadtentwicklungsausschuss (47. Sitzung) am 27.06.2024

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Straßenbeleuchtung Brandenburger Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.2
Cleanup Day 2025

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.3
Änderungen Fahrplanwechsel zum 28.10.2024

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.4
Fahrradbügel im Ravensberger Park

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.5
Fällung Naturdenkmal Erle

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.6
Nachtrag: 25.10.2024 Nummer 2
Wohnungslosenhilfe HBZ

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.7
Zweite Mitteilung HBZ

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Nachtrag: 28.10.2024 Nummer 3
Fahrradstraße Gadderbaumer Straße (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 03.09.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

8619/2020-2025
Ö 4.2
Lutherstift an der Kreuzstraße (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 17.10.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

8873/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Sachstand Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Bielefelder Altstadt (Antrag der SPD-Fraktion vom 15.10.2024)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8860/2020-2025
Ö 5.2
Fahrradbügel Teutoburger Straße Zugang zur Endhaltestelle „Dürkopp Tor 6" (Antrag der Fraktion Die Linke vom 17.10.2024)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

8870/2020-2025
Ö 5.3
Geschwindigkeitsbegrenzung Melanchthonstraße (Antrag der Fraktion Die Linke vom 17.10.2024)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

8871/2020-2025
Ö 6
Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW
 
Ö 6.1
Bau einer Radstation am Hauptbahnhof Bielefeld (vom 26.06.2024)

Beschluss: - einstimmig abgelehnt -

8452/2020-2025
Ö 6.2
Erinnerungstafel für Bücherverbrennungen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

8692/2020-2025
Ö 6.2.1
Anbringung einer Erinnerungstafel im Eingangsbereich des Rathauses zu den in Bielefeld 1933 stattgefundenen Bücherverbrennungen

Beschluss: Kenntnisnahme

8677/2020-2025
Ö 6.2.2
Nachtrag: 30.10.2024 Nummer 10
Erinnerungstafel für Bücherverbrennungen 1933

Beschluss: 1. Lesung -

8976/2020-2025
Ö 7
Bezirkliche Sondermittel
 
Ö 7.1
Quartiersprojekt am Ostmarkt / Jakobuskirchplatz (Antrag vom 22.10.2024)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 8
Festlegung des Ausbaus eines Fuß- und Radweges an der Heckstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8276/2020-2025/1
Ö 9
Mobiles Grün auf dem Jahnplatz

Beschluss: 1. Lesung -

8388/2020-2025
Ö 10
Radstation im Bunker am Hauptbahnhof Bielefeld

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

7745/2020-2025
Ö 11
Umsetzung Mobilitätsstrategie 2030,
hier: Bildungscampus Seidensticker und Umsetzung 5. Kanton

Beschluss: 1. Lesung -

8488/2020-2025
Ö 12
Umsetzung Mobilitätsstrategie 2030 hier: Baustein Quartiersgaragen

Beschluss: 1. Lesung -

8940/2020-2025
Ö 13
Ausbaustandard der Fahrradstraße Ehlentruper Weg / Rohrteichstraße: Übernahme der Beschlüsse vom 16.04.2024, 2. Lesung

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

8536/2020-2025
Ö 14
„Mach mit! Bielefelder Grundsätze für Beteiligung“, 2. Lesung

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

8073/2020-2025
Ö 15
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Bezirksbudgets 2025/2026 für den Stadtbezirk Mitte, 2. Lesung

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

8411/2020-2025
Ö 16
Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2025; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte, 2. Lesung

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

8304/2020-2025
Ö 17
Wirtschaftspläne 2025 und 2026 des Umweltbetriebes bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte, 2. Lesung

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

8362/2020-2025
Ö 18
44. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8666/2020-2025
Ö 19
Berichterstattung „Open Sunday“

Beschluss: Kenntnisnahme

8653/2020-2025
Ö 20
Umgang mit den Ansprüchen aus dem Garnisonsvertrag

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8639/2020-2025
Ö 21
Gestaltungssatzung gemäß § 89 Absatz 1 Nummer 1 BauO NRW

Werbeanlagensatzung Altstadt
- Stadtbezirk Mitte -

Satzungsbeschluss

Beschluss: 1. Lesung -

8385/2020-2025
Ö 22
Bebauungsplan Nr. III/3/85.01 „Lebensmitteleinzelhandel Stadtheider Straße“

- Stadtbezirk Mitte -

Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8844/2020-2025
Ö 23
Satzung über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechtes für das Gebiet des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. III/3/104.00 „Neue Hauptfeuer- und Rettungswache an der Eckendorfer Straße“

- Stadtbezirk Mitte -

Vorkaufssatzung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8729/2020-2025
Ö 24
Satzung über die Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich der Feldstraße, nördlich der Flurstücke 1219, 1542 und 1570 sowie östlich der Flurstücke 14, 1118, 1156 und 1335 (Gebiet des neu aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/27.02 „Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße“)

- Stadtbezirk Mitte -

Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8757/2020-2025
Ö 25
Legendenschild für den Elfriede-Eilers-Weg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8840/2020-2025
Ö 26
Trägerschaft für die neue Kindertageseinrichtung im Bereich Auf der Großen Heide / Ecke Jöllheide in 33609 Bielefeld

Beschluss: 1. Lesung -

8843/2020-2025
Ö 27
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 27.1
Markierung der Tempozone 30 in der Drögestraße (Antrag der SPD-Fraktion vom 02.09.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 27.2
Bürgerantrag zu Sitzbänken am Siegfriedplatz (vom 21.11.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 27.3
Leerung der Mülleimer in der Innenstadt (Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.06.2024) Antwort der Verwaltung zu Nachfragen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 27.4
Außengastronomie am Emil-Groß-Platz (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 05.06.2024) Antworten der Verwaltung zu Nachfragen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 27.5
Mögliche Nutzung der Brachfläche an der Bielsteinstraße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.09.2024) Antwort der Verwaltung zu Nachfragen

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
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N 29.1
gesperrte Information
 
N 30
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N 31
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N 32
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N 32.1
Nachtrag: 29.10.2024 Nummer 4
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N 32.2
Nachtrag: 29.10.2024 Nummer 5
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N 32.3
Nachtrag: 29.10.2024 Nummer 6
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N 32.4
Nachtrag: 29.10.2024 Nummer 7
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N 33
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N 34
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