Sitzung
BVSchi/036/2024
Gremium
Bezirksvertretung Schildesche
Raum
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule
Datum
28.11.2024
Zeit
17:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche
 
Ö 1.1
Frage zu möglichen Überlegungen Wertherstraße Radverbindung in der Sitzung am 28.11.2024
 
Ö 1.2
Frage zum geplanten Umbau Plaßschule
 
Ö 1.3
Frage zum Thema Schulstraße
 
Ö 1.4
Frage zum Fahren auf der Universitätsstraße
 
Ö 1.5
Frage zur Nutzung von FH-Gebäuden
 
Ö 1.6
Frage zum Parkplatz Edeka Haddenhorst
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 35. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 31.10.2024

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Baumbestattung auf dem Sudbrackfriedhof (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 24.10.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

 8947/2020-2025
Ö 4.2
Ersatzparkplätze (Interim) für weggefallene P&R-Plätze in Schildesche (Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.10.2024)

Beschluss: vertagt

 8952/2020-2025
Ö 4.3
Stand der Planungen um das sog. Schloßhofareal (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 14.11.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

 9101/2020-2025
Ö 4.4
Aufwertung Spielplatz am Meierteich (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 14.11.2024)

Beschluss: vertagt

 9106/2020-2025
Ö 4.5
Ampel Pfarracker (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 17.11.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

 9111/2020-2025
Ö 4.6
Ersatznutzung für den entfallenen Sportplatz an der Westerfeldstraße (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 21.11.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

 9149/2020-2025
Ö 4.7
BPlan Erweiterungsbau Sekundarschule Gellershagen (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 21.11.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

 9159/2020-2025
Ö 4.8
Parkraumbewirtschaftung Schildesche (Anfrage des Vertreters der FDP v. 21.11.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

 9157/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Erweiterung der Zeiten der Bürgerberatung Schildesche (gem. Antrag der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 14.11.2024)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 9103/2020-2025
Ö 5.2
Öffentliche Toilettenanlagen im Stadtbezirk Schildesche einrichten (gem. Antrag der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 14.11.2024)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9105/2020-2025
Ö 6
Vorstellung der neuen Bezirkspolizistin Claudia Stiller im Stadtbezirk Schildesche

Beschluss: vertagt

 
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24.1 „Forschungs- und Bürogebäude Kurt-Schumacher-Straße Ecke Voltmannstraße / Universität“

- Stadtbezirk Schildesche -

Einleitungsbeschluss
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7769/2020-2025
Ö 7.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24.1 „Forschungs- und Bürogebäude Kurt-Schumacher-Straße Ecke Voltmannstraße / Universität“

- Stadtbezirk Schildesche -

Ergänzungen zum Einleitungsbeschluss

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 7769/2020-2025/1
Ö 8
Nutzung der Liegenschaft Schillerstraße 73 a für die Unterbringung wohnungsloser Menschen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9109/2020-2025
Ö 9
Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

Beschluss: 1. Lesung -

 4129/2020-2025
Ö 10
Machbarkeitsstudie Radverbindung zwischen Innenstadt und Campus

Beschluss: 1. Lesung -

 8445/2020-2025
Ö 11
Umsetzung Mobilitätsstrategie 2030,
hier: Bildungscampus Seidensticker und Umsetzung 5. Kanton

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8488/2020-2025
Ö 12
Umsetzung Mobilitätsstrategie hier: Erstellung einer Machbarkeitsstudie für Stadtbahnverlängerungen Bielefelder Norden

Beschluss: 1. Lesung -

 8765/2020-2025
Ö 13
Mobilitätsstrategie 2030;
hier: Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 8845/2020-2025
Ö 14
Betriebsfortsetzung der Schnellbuslinie S15 (Bielefeld – Enger – Spenge)

Beschluss: Kenntnisnahme

 8841/2020-2025
Ö 14.1
Betriebsfortsetzung der Schnellbuslinie S15 (Bielefeld – Enger – Spenge)

Beschluss: Kenntnisnahme

 8841/2020-2025/1
Ö 15
Neue Stellplatzsatzung für die Stadt Bielefeld;
Aufteilung des Stadtgebiets in Zonen

Beschluss: 1. Lesung -

 8931/2020-2025
Ö 16
Konsolidierungsmaßnahmen - Umsetzung Nahverkehrsplan: Umsetzungspriorität 1, Maßnahmenpaket Bündel 2

Beschluss: Kenntnisnahme

 8950/2020-2025
Ö 17
10 + 1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors, Ausbaustufe B

Beschluss: Kenntnisnahme

 9001/2020-2025
Ö 18
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksvertretung Schildesche im Haushaltsjahr 2024

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 19
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 19.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Situation der Bürgerberatung Schildesche evaluieren (Anfrage 8951/2020-2025 der Fraktion Die Linke vom 24.10.2024)
 
Ö 19.2
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Zusätzliche verkehrliche Maßnahmen im Bereich der Stiftsschule (gem. Antrag 8168/2020-2025 der Fraktionen B 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 3.6.2024)
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information