Sitzung
BVSchi/035/2024
Gremium
Bezirksvertretung Schildesche
Raum
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule
Datum
31.10.2024
Zeit
17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche
 
Ö 1.1
Frage in der Sitzung am 12.9.2024, "Vereinstag"
 
Ö 1.2
Frage zum OGS Anbau Plaßschule
 
Ö 1.3
Frage zur Nutzung der alten FH-Gebäude
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 34. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 12.09.2024

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Wegesanierung an der Jakob-Kaiser-Str. 2/Begegnungszentrum Bethel.regional (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 06.06.2024) Vorlage liegt bereits vor

Beschluss: Kenntnisnahme

 8224/2020-2025
Ö 4.2
Verlängerung eines Halteverbots an der Apfelstraße (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 02.09.2024) Vorlage liegt bereits vor

Beschluss: Kenntnisnahme

 8585/2020-2025
Ö 4.3
Regelmäßige Sichtpräsens der Polizei im Schildescher Ortskern (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke und SPD v. 23.10.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

 8933/2020-2025
Ö 4.4
Baumbestattung auf dem Sudbrackfriedhof (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 24.10.2024)

Beschluss: vertagt

 8947/2020-2025
Ö 4.5
Wasserqualität der Teiche und Bäche im Stadtbezirk Schildesche (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 24.10.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

 8948/2020-2025
Ö 4.6
Situation der Bürgerberatung Schildesche evaluieren (Anfrage der Fraktion Die Linke v. 24.10.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

 8951/2020-2025
Ö 4.7
Ersatzparkplätze (Interim) für weggefallene P&R-Plätze in Schildesche (Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.10.2024)

Beschluss: vertagt

 8952/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Hohlspiegel an der Einmündung "Niederfeldstraße" (Antrag des Vertreters der FDP v. 21.10.2024)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 8886/2020-2025
Ö 5.2
Kreisverkehr Schloßhof-/Drögestraße schnellstmöglich begrünen (Antrag der CDU-Fraktion v. 21.10.2024)

Beschluss: zurückgezogen

 8887/2020-2025
Ö 5.3
Absenkung der Bordsteine im Kreuzungsbereich Meyer-zu-Eissen-Weg/Liethstück (Antrag der CDU-Fraktion v. 31.10.2024)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8889/2020-2025
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24.1 „Forschungs- und Bürogebäude Kurt-Schumacher-Straße Ecke Voltmannstraße / Universität“

- Stadtbezirk Schildesche -

Einleitungsbeschluss
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Beschluss: 2. Lesung

 7769/2020-2025
Ö 6.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24.1 „Forschungs- und Bürogebäude Kurt-Schumacher-Straße Ecke Voltmannstraße / Universität“

- Stadtbezirk Schildesche -

Ergänzungen zum Einleitungsbeschluss

Beschluss: 1. Lesung -

 7769/2020-2025/1
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 18.1 „Wohnen an der nordwestlichen Stapelbrede / Schildesche“

- Stadtbezirk Schildesche -

Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 7981/2020-2025
Ö 7.1
Ergänzungsantrag zum BPlanverfahren Stapelbrede (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 31.10.2024)

Beschluss: zurückgezogen

 8986/2020-2025
Ö 7.2
Ergänzungsantrag zum BPlanverfahren Stapelbrede (Antrag der CDU-Fraktion v. 31.10.2024)

Beschluss: zurückgezogen

 8987/2020-2025
Ö 8
Fortschreibung der Pflegepläne im öffentlichen Grün

Beschluss: Kenntnisnahme

 8378/2020-2025
Ö 9
Beratung des Bezirksbudgets 2025/2026 für den Stadtbezirk Schildesche 2. Lesung Vorlage liegt bereits vor

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 8443/2020-2025
Ö 10
Berichterstattung „Open Sunday“

Beschluss: Kenntnisnahme

 8653/2020-2025
Ö 11
44. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8667/2020-2025
Ö 12
Vergabe von Sondermitteln des Stadtbezirks Schildesche im Haushaltsjahr 2024
 
Ö 13
Vergabe der sog. Kleinen Grünunterhaltungsmittel für den Stadtbezirk Schildesche im Jahr 2024

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 14.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Erweiterung T-30-Zone in der Hainteichstraße (gem. Antrag 7356/2020-2025 der Fraktionen B 90, SPD, die Linke vom 15.1.2024)
 
Ö 14.2
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Wasser- und Matschspielplatz am Obersee (Anfrage der SPD-Fraktion am 1.9.2024)
 
Ö 14.3
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Pflegeextensive Begrünung des Kreisels Schloßhof-/Drögestraße (Antrag 3199/2020-2025 der CDU-Fraktion vom 17.1.2022)
 
Ö 15
Umsetzung Mobilitätsstrategie 2030,
hier: Bildungscampus Seidensticker und Umsetzung 5. Kanton

Beschluss: 1. Lesung -

 8488/2020-2025

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
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N 17
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N 18
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N 19
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N 20
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N 21
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N 22
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