SessionNet | Bezirksvertretung Stieghorst - 31.10.2024

Sitzung

BVSt/034/2024

Gremium

Bezirksvertretung Stieghorst

Raum

Bielefeld, Friedrich Wilhelm Murnau-Gesamtschule (Forum Haus 2)

Datum

31.10.2024

Zeit

17:00-19:40 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Stieghorst
Ö 1.1	Mündliche Einwohnerfragen
Ö 1.1.1	Parksituation Herderstraße - Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnisnahme		Anlage zu TOP 1.1.1 Parksituation Herderstr
Ö 1.1.2	Walter-Werning-Straße Beschluss: Kenntnisnahme		Anlage zu TOP 1.1.2 Walter-Werning-Str
Ö 1.2	Schriftliche Einwohnerfragen
Ö 1.2.1	Schriftliche Frage eines Einwohners Stralsunder Straße - Überquerung Radweg Beschluss: Kenntnisnahme		Anlage zu 1.2.1 Einwohnerfrage Stralsunder Str
Ö 1.2.2	Schriftliche Frage einer Einwohnerin Stralsunder Straße - Überquerung Radweg Beschluss: Kenntnisnahme		Anlage zu 1.2.2 Einwohnerfrage Stralsunder Str
Ö 2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 33. Sitzung der Bezirksvertretung Stieghorst am 12.09.2024 Beschluss: - einstimmig beschlossen -		Niederschrift öffentlich (12.09.2024)
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Sitzungstermine der Bezirksvertretung Stieghorst 2025 Beschluss: Kenntnisnahme		3.01 Sitzungstermine 2025 - Auszug
Ö 3.2	Termin Cleanup Day 2025 Beschluss: Kenntnisnahme		3.02 Mitteilung Termin Cleanup Day 2025
Ö 3.3	Änderungen Fahrplanwechsel zum 28.10.2024 Beschluss: Kenntnisnahme		3.03 Mitteilung Fahrplanwechsel24
Ö 3.4	Nachtrag: 29.10.2024 Mühlenbachschule Beschluss: Kenntnisnahme		3.04 Nachfrage Mühlenbachschule (GS Sieker) Antwort ISB
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Fuß- und Radwege für Schulen und Kindergärten im Stadtbezirk Stieghorst Beschluss: Kenntnisnahme	8159/2020-2025	4.1 Antwort der Verwaltung 29-Anfrage gemeinsam Fuß-/Radwege für Schulen und Kitas
Ö 4.2	Illegale Autorennen im Stadtbezirk Beschluss: Kenntnisnahme	8909/2020-2025	4.2 Antwort der Verwaltung DS 8909-Anfrage gemeinsam Illegale Autorennen
Ö 4.3	Verkehrssituation Frordisser Hof Beschluss: vertagt	8883/2020-2025	29-Anfrage Herr Lücke Frordisser Hof
Ö 4.4	Nicht ausreichender Zustand Brücke Lämershagener Straße Beschluss: Kenntnisnahme	8884/2020-2025	4.4 Antwort der Verwaltung 29-Anfrage Herr Lücke Lämershagener Brücke
Ö 5	Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
Ö 5.1	„Mach mit! Bielefelder Grundsätze für Beteiligung“ Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	8073/2020-2025	8073 Mach Mit! Bielefelder Grundsätze für Beteiligung Anlage Mach mit! Bielefelder Grundsätze für Beteiligung
Ö 5.2	Standortkonzept Photovoltaik-Freiflächenanlagen in Bielefeld Beschluss: 2. Lesung	7814/2020-2025	Anlage zu TOP 5.2 Stellungnahme Verwaltung 7814 Standortkonzept PV-Freiflächenanlagen 7814 Anlage 1 Kriterienkatalog 7814 Anlage 2 Raumwiderstand 7814 Anlage 3 Positivkriterien 7814 Anlage 4 Bewertung geeigneter Bereiche 7814 Standortkonzept PV-Freianlagen
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Verschmutzung durch Graffiti Glaswand Bahnübergang Elpke/ Fahrradweg Beschluss: zurückgezogen	8885/2020-2025	37-Antrag Herr Lücke Glaswand Bahnübergang Elpke/Fahrradweg
Ö 6.2	Beschilderung "Kinder" Lipper Hellweg Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	8910/2020-2025	DS 8910-Antrag gemeinsam Beschilderung Kinder Lipper Hellweg
Ö 6.3	Überfüllte Altglas- und Textilcontainer und Verschmutzung in deren Umfeld im Stadtbezirk Stieghorst Beschluss: - einstimmig beschlossen -	8911/2020-2025	DS 8911 Antrag gemeinsam überfüllte Recyclingcontainer
Ö 7	Bau einer neuen Sparkassenfiliale in Hillegossen Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 8	Umgang mit den Ansprüchen aus dem Garnisonsvertrag Beschluss: - einstimmig beschlossen -	8639/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 9	Straßenschäden nach Starkregen – Sachstand Selhausenstraße – Gräfinghagener Straße - Bodelschwinghstraße Beschluss: Kenntnisnahme	8914/2020-2025	Schema Bodelschwinghstr 00-Informationsvorlage
Ö 10	Berichterstattung „Open Sunday“ Beschluss: Kenntnisnahme	8653/2020-2025	00-Informationsvorlage Anlage 1 Open Sundays Spendenkampagne Postkarte
Ö 11	44. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) Beschluss: - einstimmig beschlossen -	8664/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage St
Ö 12	Umbesetzung SchulträgervertreterInnen und TrägervertreterInnen für die städtischen Kindertageseinrichtungen Beschluss: - einstimmig beschlossen -	8882/2020-2025	DS 8882 Antrag SPD Umbesetzungen
Ö 13	Kulturprogramm 2024 für den Stadtbezirk Stieghorst Beschluss: - einstimmig beschlossen -		Anlage zu TOP 13 Kulturmittel
Ö 14	Verwendung der bezirklichen Sondermittel 2024 Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 15	Verwendung der "kleinen Grünmittel" der Bezirksvertretung Stieghorst 2024 Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 16	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Ö 16.1	Installation von Mülleimern an Haltestellen Beschluss: Kenntnisnahme		Anlage zu TOP BC Mitteilung der Verwaltung im StEA
Ö 16.2	Wegeverbesserung Alter Dreisch Beschluss: Kenntnisnahme		Anlage zu TOP BC Wegeverbesserung Alter Dreisch Mitteilung der Verwaltung
Ö 16.3	Einrichtung einer Elternhaltestelle Beschluss: Kenntnisnahme		Anlage zu TOP BC Elternhaltestelle Ergebnis Ortstermin
Ö 16.4	Schulweg Mühlenbachschule/ Pestalozzischule Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 16.5	Spiel- und Bolzplatz Stralsunder Straße Beschluss: Kenntnisnahme		Anlage zu TOP BC Platz Stralsunder Str Auszug Schul u Sportausschuss
Ö 16.6	Straßenentwässerung im Bereich Detmolder Straße Ecke Alte Detmolder Straße Beschluss: Kenntnisnahme		Anlage zu TOP BC Entwässerung Detmolder Str Mitteilung der Verwaltung
Ö 16.7	Gehweg an der Osningstraße Beschluss: Kenntnisnahme		Anlage zu TOP BC Gehweg Osningstr Mitteilung der Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 18.1	gesperrte Information
N 18.2	gesperrte Information
N 18.3	gesperrte Information
N 18.4	gesperrte Information
N 18.5	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 22.1	Nachtrag: 29.10.2024 gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: