Sitzung
BVJö/035/2024
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
21.11.2024
Zeit
17:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Wohngebiet Blackenfeld - Nutzung von Photovoltaikstrom
 
Ö 2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 34. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 10.10.2024

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 4
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5
Anfragen
 
Ö 5.1
Löschwasserversorgung in der Heidsieker Heide (Anfrage der SPD-Fraktion v. 09.09.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

 8788/2020-2025
Ö 5.2
Zusätzlicher Verkehr im Baugebiet Blackenfeld (Anfrage der SPD-Fraktion v. 30.09.2024)

Beschluss: vertagt

 8801/2020-2025
Ö 5.3
Schulweg Grundschule Dreekerheide (Anfrage der SPD-Fraktion v. 30.09.2024

Beschluss: vertagt

 8807/2020-2025
Ö 5.4
Pfarrholz Bolzplatz (Anfrage der CDU-Fraktion v. 11.11.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

 9062/2020-2025
Ö 5.5
Querung der Theesener Straße Höhe Johannisbach (Anfrage der SPD-Fraktion v. 31.07.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5.6
Fertigstellung Zebrastreifens Einmündung Mondsteinweg/Theesener Straße (Drucksachen-Nr. 5036/2020-2025)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Kreuzungsbereich Vilsendorfer Straße/Blackenfeld/Limbrede in einen Kreisverkehr umbauen (Antrag der CDU-Fraktion v. 10.10.2024)

Beschluss: vertagt

 9044/2020-2025
Ö 6.2
Einmündungsbereich Limbrede und Blackenfeld mit Fahrbahnmarkierungen versehen (Antrag der CDU-Fraktion v. 10.10.2024)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9045/2020-2025
Ö 6.3
Kreuzungsbereich Epiphanienweg/Bardenhorst sicherer gestalten (Antrag der CDU-Fraktion v. 10.10.2024)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9047/2020-2025
Ö 6.4
Quartiersparkhaus Neulandstraße (Antrag der SPD-Fraktion v. 29.10.2024)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9048/2020-2025
Ö 6.5
Aufwertung Marktplatz Jöllenbeck (Antrag der SPD-Fraktion v. 11.11.2024)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9064/2020-2025
Ö 6.6
Name für das neue Kombibad (Antrag der SPD-Fraktion v 12.11.2024)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 9065/2020-2025
Ö 6.7
Abfallkörbe für das Quartierszentrum im Oberlohmannshof (gem. Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen und der Einzelvertreter der FDP und Die Linke v. 12.11.2024)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 9067/2020-2025
Ö 7
Mülleimer mit Aschenbecher an Haltestellen Böckmannsfeld versehen (Antrag nach § 24 GO NRW v. 01.11.2024)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9050/2020-2025
Ö 7.1
Antrag zum Tagesordnungspunkt 7: Aschenbecher bedarfsgerecht an Haltestellen im Stadtbezirk Jöllenbeck

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9170/2020-2025
Ö 8
Ersatzloser Ausfall des Wochenmarktes für die Durchführung des Weinmarktes in Jöllenbeck am 21. - 24. August 2025

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 9
Umsetzung Mobilitätsstrategie hier: Erstellung einer Machbarkeitsstudie für Stadtbahnverlängerungen Bielefelder Norden

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 8765/2020-2025
Ö 10
Mobilitätsstrategie 2030;
hier: Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen

Beschluss: 1. Lesung -

 8845/2020-2025
Ö 11
Neue Stellplatzsatzung für die Stadt Bielefeld;
Aufteilung des Stadtgebiets in Zonen

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 8931/2020-2025
Ö 12
Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 4129/2020-2025
Ö 13
10 + 1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors, Ausbaustufe B

Beschluss: Kenntnisnahme

 9001/2020-2025
Ö 14
Konsolidierungsmaßnahmen - Umsetzung Nahverkehrsplan: Umsetzungspriorität 1, Maßnahmenpaket Bündel 2

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8950/2020-2025
Ö 15
Vergabe von Sondermitteln des Stadtbezirks Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2024

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 16
Zebrastreifen an Querungshilfen im Stadtbezirk Jöllenbeck
 
Ö 17
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 17.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen/Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Verlängerung des Bürgersteigs auf der östlichen Fahrbahnseite der Pödinghauser Straße bis zur Einmündung Lechtermann (Drucksachen-Nr. 7654/2014-2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 17.2
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Wörheider Weg: Tempo 30 – Baustellenausfahrt Kombibad (Drucksachen-Nr. 8791/2020-2025)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 17.3
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Tempo-30-Piktogramme auf dem Straßenbelag: 7 Straßen (siehe Beschlusstext) (Drucksachen-Nr. 5655/2020-2025)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 17.4
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Ortsdurchfahrt Vilsendorf sicherer gestalten (Drucksachen-Nr. 5956/2020-2025)

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
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N 21
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N 22
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N 22.1
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N 22.2
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N 23
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N 24
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