Sitzung
BVGa/034/2024
Gremium
Bezirksvertretung Gadderbaum
Raum
Bielefeld, Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr
Quellenhofweg 36
Datum
21.11.2024
Zeit
17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift
 
Ö 2.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 32. Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 05.09.2024

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 33. Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 10.10.2024

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Fehlender Hinweis für Radfahrende auf der Bodelschwinghstraße zwischen Gadderbaum und Sieker/Stieghorst
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: Kenntnisnahme

8975/2020-2025
Ö 4.2
Auswirkung der Vollsperrung der Bodelschwinghstraße auf den Stadtbezirk Gadderbaum
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

9022/2020-2025
Ö 4.3
Folgen des Wegfalls des Parkstreifens im Johannistal (Fahrtrichtung stadteinwärts)
Anfrage des FDP-Einzelvertreters

Beschluss: vertagt

9059/2020-2025
Ö 4.4
Verbesserung der baulichen Verhältnisse für Radfahrende auf der Bodelschwinghstraße im Stadtbezirk Gadderbaum
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: Kenntnisnahme

8996/2020-2025
Ö 4.5
Stand des Ausbaus des Sirenenwarnsystems im Stadtbezirk Gadderbaum
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: Kenntnisnahme

8999/2020-2025
Ö 4.6
Fahrradfreundlichere Haupteinfahrt zum Tierpark Olderdissen
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/die Grünen"

Beschluss: vertagt

9061/2020-2025
Ö 5
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
 
Ö 5.1
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Bezirksbudgets 2025/2026 für den Stadtbezirk Gadderbaum
TOP 14, Sitzung vom 05.09.2024
TOP 5.5, Sitzung vom 10.10.2024

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltung: 1

8434/2020-2025
Ö 5.2
Erweiterung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h auf dem Haller Weg
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
TOP 4.5, Sitzung vom 05.09.2024
TOP 5.1, Sitzung vom 10.10.2024

Beschluss: Kenntnisnahme

8538/2020-2025
Ö 5.3
Verlängerung des durchgezogenen Mittelstreifens im Bereich Einmündung Friedrich-List-Straße auf die Artur-Ladebeck-Straße
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
TOP 4.6, Sitzung vom 05.09.2024
TOP 5.3, Sitzung vom 10.10.2024

Beschluss: Kenntnisnahme

8539/2020-2025
Ö 6
Anträge
 
Ö 7
Bürgeranregung gem. §24 GO NRW zu "Waschbären in Gadderbaum"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 8
Anpassung Busnetz Brackwede

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltung: 1

8859/2020-2025
Ö 9
Straßenschäden nach Starkregen – Sachstand
Selhausenstraße – Gräfinghagener Straße - Bodelschwinghstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

8914/2020-2025
Ö 10
Neue Stellplatzsatzung für die Stadt Bielefeld;
Aufteilung des Stadtgebiets in Zonen

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltung: 1

8931/2020-2025
Ö 11
Johannistal zw. Uhlandstraße und Auf-/Abfahrt OWD, Herstellung einer Radverkehrsführung
hier: Prüfautrag „Erhalt der Fußgänger-Ampel am OWD“

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2

9027/2020-2025
Ö 12
Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

Beschluss: 1. Lesung -

4129/2020-2025
Ö 13
Bezirkliche Sondermittel
 
Ö 13.1
Antrag auf Gewährung bezirklicher Sondermittel "Begegnungszentrum Pellahöhe"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13.2
Antrag auf Bewilligung bezirklicher Sondermittel für die "Stadtteilbücherei im Haus Gosen"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13.3
Antrag auf Gewährung bezirklicher Sondermittel "Sentana Stiftung"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13.4
Antrag auf Gewährung bezirklicher Sondermittel "Movement Theater"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13.5
Antrag auf Gewährung bezirklicher Sondermittel "S.V. Gadderbaum"

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 
Ö 14
Arbeitsgruppe "Rundgang Tierpark Olderdissen" gem. §21 GeschO Rat
Genehmigung des Protokolls vom 14.10.2024

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:30 Uhr

N
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 16.1
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N 16.2
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N 17
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N 18
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N 19
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N 22
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