SessionNet | Bezirksvertretung Gadderbaum - 21.11.2024

Sitzung

BVGa/034/2024

Gremium

Bezirksvertretung Gadderbaum

Raum

Bielefeld, Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr
Quellenhofweg 36

Datum

21.11.2024

Zeit

17:00-21:00 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum Beschluss: Kenntnisnahme		TOP 1 ANTW660 zu Einwohnerinnenfragen BVGa-20241010
Ö 2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 32. Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 05.09.2024 Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 2.2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 33. Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 10.10.2024 Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 3	Mitteilungen Beschluss: Kenntnisnahme		TOP 3 MIT 360 TOP 3 MIT Open Sunday Okt 2024 TOP 3 ANT 660 Nachfrage zu TOP7 101024 Vz277.1 TOP 3 ANT Baumfällung Eggeweg 112 TOP 3 MIT Infos zu Online-Diensten TOP 3 MIT Sachstandsnachfrage Überquerungshilfe Hohenzollernstraße TOP 3 MIT UWB Fällung
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Fehlender Hinweis für Radfahrende auf der Bodelschwinghstraße zwischen Gadderbaum und Sieker/Stieghorst Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" Beschluss: Kenntnisnahme	8975/2020-2025	TOP 4.1 ANTW 660 Baustelle Bodelschwinghstr 22-Anfrage B90 Bezirksvertretung
Ö 4.2	Auswirkung der Vollsperrung der Bodelschwinghstraße auf den Stadtbezirk Gadderbaum Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnisnahme	9022/2020-2025	21-Anfrage SPD Bezirksvertretung
Ö 4.3	Folgen des Wegfalls des Parkstreifens im Johannistal (Fahrtrichtung stadteinwärts) Anfrage des FDP-Einzelvertreters Beschluss: vertagt	9059/2020-2025	24-Anfrage FDP Bezirksvertretung
Ö 4.4	Verbesserung der baulichen Verhältnisse für Radfahrende auf der Bodelschwinghstraße im Stadtbezirk Gadderbaum Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" Beschluss: Kenntnisnahme	8996/2020-2025	22-Anfrage B90 Bezirksvertretung
Ö 4.5	Stand des Ausbaus des Sirenenwarnsystems im Stadtbezirk Gadderbaum Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" Beschluss: Kenntnisnahme	8999/2020-2025	TOP 4.5 ANTW 370 Sirenenwarnsystem 22-Anfrage B90 Bezirksvertretung
Ö 4.6	Fahrradfreundlichere Haupteinfahrt zum Tierpark Olderdissen Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/die Grünen" Beschluss: vertagt	9061/2020-2025	22-Anfrage B90 Bezirksvertretung
Ö 5	Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
Ö 5.1	Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Bezirksbudgets 2025/2026 für den Stadtbezirk Gadderbaum TOP 14, Sitzung vom 05.09.2024 TOP 5.5, Sitzung vom 10.10.2024 Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen - Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1	8434/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 5.2	Erweiterung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h auf dem Haller Weg Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TOP 4.5, Sitzung vom 05.09.2024 TOP 5.1, Sitzung vom 10.10.2024 Beschluss: Kenntnisnahme	8538/2020-2025	TOP 5.2 ANTW 660 Erweiterung Tempo 30 - Zone 22-Anfrage B90 Bezirksvertretung
Ö 5.3	Verlängerung des durchgezogenen Mittelstreifens im Bereich Einmündung Friedrich-List-Straße auf die Artur-Ladebeck-Straße Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TOP 4.6, Sitzung vom 05.09.2024 TOP 5.3, Sitzung vom 10.10.2024 Beschluss: Kenntnisnahme	8539/2020-2025	TOP 5.3 ANT 660 Erw durchgez Mittelstreifen 22-Anfrage B90 Bezirksvertretung
Ö 6	Anträge
Ö 7	Bürgeranregung gem. §24 GO NRW zu "Waschbären in Gadderbaum" Beschluss: - einstimmig beschlossen -		TOP 7 §24GOWaschbären
Ö 8	Anpassung Busnetz Brackwede Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen - Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1	8859/2020-2025	00-Beschlussvorlage 20241015 Buskonzept Brackwede Anlage1
Ö 9	Straßenschäden nach Starkregen – Sachstand Selhausenstraße – Gräfinghagener Straße - Bodelschwinghstraße Beschluss: Kenntnisnahme	8914/2020-2025	TOP 9 PRÄ Amt für Verkehr 00-Informationsvorlage
Ö 10	Neue Stellplatzsatzung für die Stadt Bielefeld; Aufteilung des Stadtgebiets in Zonen Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen - Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1	8931/2020-2025	8931 Beschlussvorlage 8931 Anlage Zonen 8931 Anlage Zonen detail
Ö 11	Johannistal zw. Uhlandstraße und Auf-/Abfahrt OWD, Herstellung einer Radverkehrsführung hier: Prüfautrag „Erhalt der Fußgänger-Ampel am OWD“ Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen - Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2	9027/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 12	Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen Beschluss: 1. Lesung -	4129/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 Neuordnung Parkraumbewirtschaftung
Ö 13	Bezirkliche Sondermittel
Ö 13.1	Antrag auf Gewährung bezirklicher Sondermittel "Begegnungszentrum Pellahöhe" Beschluss: - einstimmig beschlossen -		TOP 13.1 Sondermittel Pellahöhe
Ö 13.2	Antrag auf Bewilligung bezirklicher Sondermittel für die "Stadtteilbücherei im Haus Gosen" Beschluss: - einstimmig beschlossen -		TOP 13.2 Antrag Sondermittel Stadtteilbücherei
Ö 13.3	Antrag auf Gewährung bezirklicher Sondermittel "Sentana Stiftung" Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 13.4	Antrag auf Gewährung bezirklicher Sondermittel "Movement Theater" Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 13.5	Antrag auf Gewährung bezirklicher Sondermittel "S.V. Gadderbaum" Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -
Ö 14	Arbeitsgruppe "Rundgang Tierpark Olderdissen" gem. §21 GeschO Rat Genehmigung des Protokolls vom 14.10.2024 Beschluss: Kenntnisnahme		TOP 14 Protokoll Tierpark 111024
Ö 15	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:30 Uhr
N	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 16.1	gesperrte Information
N 16.2	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:30 Uhr