Sitzung
Rat/038/2024
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
14.11.2024
Zeit
17:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Mitteilungen
 
Ö 2
Anfragen
 
Ö 2.1
Meldung der Stadt Bielefeld für den ÖPNV-Bedarfsplan NRW (Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.09.2024)

Beschluss: zurückgezogen

8835/2020-2025
Ö 2.2
Nachtrag: 07.11.2024 Nummer 1
Luftqualität in Bielefeld (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.11.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

9028/2020-2025
Ö 2.3
Nachtrag: 08.11.2024 Nummer 2
Umsetzung des Eckdatenbeschlusses (Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.11.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

9031/2020-2025
Ö 2.4
Wohnungsbauprojekte (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 07.11.2024)

Beschluss: vertagt

9025/2020-2025
Ö 2.5
Nachtrag: 08.11.2024 Nummer 3
Status vertragliche Vereinbarung mit dem Radentscheid (Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.11.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

9032/2020-2025
Ö 2.6
Nachhaltigkeitsstrategie - Ziel 6: Verfügbarkeit und nachhaltige Bewirtschaftung von Wasser und Sanitärversorgung für alle gewährleisten - Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 07.11.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

9026/2020-2025
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Nachtrag: 12.11.2024 Nummer 6
Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus (gemeinsamer Antrag aller Fraktionen vom 05.11.2024)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

9013/2020-2025
Ö 3.2
Rückbaustopp für Hauptverkehrsstraßen - Bielefeld muss erreichbar bleiben (Antrag der FDP-Fraktion vom 05.11.2024)

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt -

9009/2020-2025
Ö 3.2.1
Nachtrag: 14.11.2024 Nummer 8
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucks.-Nr. 9009/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

9091/2020-2025
Ö 3.3
Nachtrag: 11.11.2024 Nummer 5
Zielgerichtete Prävention (Antrag der CDU-Fraktion vom 05.11.2024)

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

9011/2020-2025
Ö 3.3.1
Nachtrag: 13.11.2024 Nummer 7
Änderungsantrag der AfD-Ratsgruppe zur Drucks.-Nr. 9011/2020-2025

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

9078/2020-2025
Ö 3.4
Nachtrag: 11.11.2024 Nummer 4
Wirtschaftswende für Bielefeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 05.11.2024)

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

9012/2020-2025
Ö 3.4.1
Nachtrag: 14.11.2024 Nummer 9
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucks.-Nr. 9012/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

9092/2020-2025
Ö 4
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Sitzungsräumen der Stadt Bielefeld an Dritte

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

8839/2020-2025
Ö 5
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6
17. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührenordnung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. Dezember 2001

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

8570/2020-2025
Ö 7
Beteiligungsbericht 2023 und Bericht zum Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

8429/2020-2025
Ö 8
Änderung des Gesellschaftsvertrages der smartOPTIMO GmbH & Co. KG

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8824/2020-2025
Ö 9
Änderung des Gesellschaftsvertrags der OWL Verkehr GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8828/2020-2025
Ö 10
Änderung des Gesellschaftsvertrags der Westfalen Tarif GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8829/2020-2025
Ö 11
Anpassung der Gesellschaftsverträge an geänderte Regelungen der Gemeindeordnung NRW

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8930/2020-2025/1
Ö 12
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Land NRW über den Betrieb der Erstaufnahmeeinrichtung für asylsuchende Ausländer in Bielefeld

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

7980/2020-2025
Ö 13
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe “Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8802/2020-2025
Ö 14
Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für Personal aufgrund der Spitzabrechnung der Tarifsteigerungen bei Bühnen und Orchester

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8812/2020-2025
Ö 15
Ordnungsbehördliche Verordnung (OBVO) zur Ausweisung eines geschützten Landschaftsbestandteiles “Herderstraße“ im Gebiet der Stadt Bielefeld

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

8233/2020-2025/1
Ö 16
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Forellenweg

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

8260/2020-2025
Ö 17
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Jakobuskirchplatz

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

8340/2020-2025
Ö 18
Umgang mit den Ansprüchen aus dem Garnisonsvertrag

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8639/2020-2025
Ö 19
Bebauungsplan Nr. III/A 19 "Kanzelstraße / Studiostraße"

- Stadtbezirk Heepen -

Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8397/2020-2025
Ö 20
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/O 14 „Wohngebiet Amerkamp“ sowie 254. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wohnen und Mischnutzung Amerkamp“

- Stadtbezirk Heepen -

Satzungsbeschluss
Feststellungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8403/2020-2025
Ö 21
Satzung über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechtes für das Gebiet des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. III/3/104.00 „Neue Hauptfeuer- und Rettungswache an der Eckendorfer Straße“

- Stadtbezirk Mitte -

Vorkaufssatzung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8729/2020-2025
Ö 22
Satzung über die Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich der Feldstraße, nördlich der Flurstücke 1219, 1542 und 1570 sowie östlich der Flurstücke 14, 1118, 1156 und 1335 (Gebiet des neu aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/27.02 „Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße“)

- Stadtbezirk Mitte -

Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8757/2020-2025
Ö 23
1. Änderung des Regionalplans OWL (Wind/ Erneuerbare Energien)
Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Planentwurf

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

8856/2020-2025
Ö 24
Neufassung der Entgeltordnung bei gleichzeitiger Anhebung des Entgeltes für die Mittagsverpflegung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8668/2020-2025/1
Ö 25
Einrichtung von 15 weiteren Planstellen für Integrationsfachkräfte in den städtischen Kindertageseinrichtungen im Vorgriff auf den Stellenplan 2025/2026

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

8730/2020-2025
Ö 26
Humanitäre Gynäkologische Sprechstunde

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8831/2020-2025
Ö 27
Kommunal- und Integrationsratswahl am 14.09.2025 sowie Seniorenratswahl Anfang 2026 - Wahl der Mitglieder der Wahlausschüsse-

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen -

8865/2020-2025
Ö 28
Vertreterinnen und Vertreter des Kinder- und Jugendrates im Jugendhilfeausschuss und im Schul- und Sportausschuss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8782/2020-2025
Ö 29
Neubesetzung der stellvertretenden Vertretung für den Fischereiverband NRW e.V. im Naturschutzbeirat

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8803/2020-2025
Ö 30
Benennung der Delegierten für die 19. Konferenz der Ratsmitglieder des Städtetags NRW am 11.12.2024

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8966/2020-2025
Ö 31
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
gesperrte Information
 
N 32
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N 33
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N 34
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N 35
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N 36
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N 37
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