Sitzung
Rat/037/2024
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
26.09.2024
Zeit
17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 22.08.2024

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 26.09.2024 Nummer 9
Jahnplatztunnel (Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.09.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

8731/2020-2025
Ö 3.2
Mobilisierung unbebauter baureifer Grundstücke durch die Einführung einer Grundsteuer C (gemeinsame Anfrage der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 19.09.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

8734/2020-2025
Ö 3.3
Ausbleibender Vollzug von Abschiebungen durch die Ausländerbehörde? (Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 27.08.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

8530/2020-2025
Ö 3.4
Bewertung und Handhabung von Kundgebungen in der Bielefelder Innenstadt (Anfrage von Herrn Alich [parteilos] vom 21.08.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

8520/2020-2025
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Nachtrag: 23.09.2024 Nummer 4
Schulbau beschleunigen (Antrag der FDP-Fraktion vom 17.09.2024)

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

8713/2020-2025
Ö 4.2
Nachtrag: 20.09.2024 Nummer 2
Raum für Innovation, Arbeit und Beschäftigung -Gewerbeflächenstrategie für Bielefeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 17.09.2024)

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

8714/2020-2025
Ö 5
Neuordnung des Geschäftskreises des Beigeordneten des Dezernates 1, Inneres / Finanzen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8669/2020-2025
Ö 6
12. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen -

8440/2020-2025
Ö 7
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten für das Dezernat 2

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

8521/2020-2025
Ö 8.1
Nachtrag: 26.09.2024 Nummer 10
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Durcks.-Nr. 8521/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

8771/2020-2025
Ö 9
Wahl einer Beigeordneten für das Dezernat 4 (Wirtschaft/ Stadtentwicklung)

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

8689/2020-2025
Ö 10
Überplanmäßige Nachbewilligung zum Ausgleich der Bäderverluste im Jahr 2024

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8351/2020-2025
Ö 11
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Aufnahme- und Versorgungsvertrag für Fundtiere

Beschluss: keine Abstimmung

8652/2020-2025
Ö 11.1
Nachtrag: 24.09.2024 Nummer 6
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Aufnahme- und Versorgungsvertrag für Fundtiere

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8652/2020-2025/1
Ö 12
Vierter Bielefelder Lärmaktionsplan

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

8353/2020-2025
Ö 13
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8332/2020-2025
Ö 14
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept „Baumheide“
Neuaufnahme der Maßnahme „Hofflächen- und Fassadenprogramm“

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8454/2020-2025
Ö 15
Beirat der örtlichen Arbeitsgemeinschaft Arbeit und Leben DGB / VHS

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8466/2020-2025
Ö 16
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)
 
Ö 16.1
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbesetzung in zahlreichen Gremien

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

8733/2020-2025
Ö 16.2
Nachtrag: 20.09.2024 Nummer 1
hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung im Digitalisierungsausschuss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8735/2020-2025
Ö 16.3
Nachtrag: 23.09.2024 Nummer 3
hier: Antrag der FDP-Fraktion auf Umbesetzung im Aufsichtsrat der Bielefelder Bäder- und Freizeit GmbH (BBF)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8753/2020-2025
Ö 16.4
Nachtrag: 24.09.2024 Nummer 5
hier: Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzungen in drei Gremien

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

8760/2020-2025
Ö 16.5
Nachtrag: 24.09.2024 Nummer 7
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbesetzungen im Anregungs- und Beschwerdeausschuss und im Wahlprüfungsausschuss

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

8763/2020-2025
Ö 16.6
Nachtrag: 24.09.2024 Nummer 8
hier: Antrag der Ratsgruppe Die Partei auf Umbesetzungen im Digitalisierungsausschuss und Betriebsausschuss Umweltbetrieb

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

8764/2020-2025

Nicht öffentlicher Teil:

N
gesperrte Information
 
N 17
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N 18
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N 19
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N 19.1
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N 19.2
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N 20
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N 22.1
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N 23
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