Sitzung
Rat/034/2024
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
23.05.2024
Zeit
17:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 1.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 32. Ratssitzung am 14.03.2024

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 1.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 33. Ratssitzung am 18.04.2024

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Gewerbeflächen und Arbeitsplätze (Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.05.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

8045/2020-2025
Ö 3.2
Heimatförderprogramm des Landes - Was bedeutet Heimat für die Stadtverwaltung? (Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 07.05.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

8014/2020-2025
Ö 3.3
Nachtrag: 16.05.2024 Nummer 2
Trinkwasserzugang Kesselbrink (Anfrage der Ratsgruppe Die Partei vom 16.05.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

8055/2020-2025
Ö 3.4
Klimaneutral 2030 (Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.05.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

8046/2020-2025
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Transparente Personalkosten in Bielefeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 14.05.2024)

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

8035/2020-2025
Ö 4.2
Einseitige Verkehrspolitik stoppen - Notbremse bei Heeper, Herforder und Kurt-Schumacher-Straße! (Antrag der FDP-Fraktion vom 14.05.2024)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt -

8036/2020-2025
Ö 4.2.1
Nachtrag: 22.05.2024 Nummer 9
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucks.-Nr. 8036/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt -

8088/2020-2025
Ö 4.3
Öffentlichkeitsbeteiligung Beigeordnetenwahl (Antrag der FDP-Fraktion vom 14.05.2024)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

8037/2020-2025
Ö 4.3.1
Nachtrag: 22.05.2024 Nummer 6
Änderungsantrag der AfD-Ratsgruppe zur Drucks.-Nr. 8037/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

8077/2020-2025
Ö 4.4
Nachtrag: 22.05.2024 Nummer 5
Weiterführung DeutschlandTicket Schule (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 14.05.2024)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8038/2020-2025
Ö 4.5
Nachtrag: 21.05.2024 Nummer 3
Verkehrsinfrastruktur auf Hauptverkehrsstraßen sicherstellen (Antrag der CDU-Fraktion vom 14.05.2024)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

8039/2020-2025
Ö 5
Wiederwahl von Herrn Rainer Kaschel zum Beigeordneten und weitere Bestellung zum Stadtkämmerer

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

7877/2020-2025
Ö 6
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7
OWL GmbH: Strategie 2027 und Finanzierungsmodell

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

7868/2020-2025
Ö 8
Gründung einer Gesellschaft für den Bau und Betrieb einer Windenergieanlage in Brönninghausen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

7884/2020-2025
Ö 9
Integration von Arbeit und Leben Bielefeld e. V. DGB/VHS in die Landesarbeitsgemeinschaft Arbeit und Leben DGB/VHS NRW e. V.

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

7943/2020-2025
Ö 10
Benutzungs- und Entgeltordnung für das Medienlabor der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

7767/2020-2025
Ö 11
Jährliche Anpassung der laufenden Geldleistung für Kindertagespflegepersonen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

7551/2020-2025
Ö 12
8. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 05.05.2008

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

7740/2020-2025/1
Ö 13
Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

7878/2020-2025
Ö 14
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)
 
Ö 14.1
Nachtrag: 21.05.2024 Nummer 4
hier: Antrag der Ratsgruppe Die Partei auf Umbesetzungen in zwei Ausschüssen

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

8069/2020-2025
Ö 14.2
Nachtrag: 22.05.2024 Nummer 7
hier: Antrag der FDP-Fraktion auf Umbesetzung im BBF-Aufsichtsrat

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt -

8079/2020-2025
Ö 14.3
Nachtrag: 22.05.2024 Nummer 8
hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzungen in zahlreichen Gremien

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8082/2020-2025
Ö 14.4
Nachtrag: 22.05.2024 Nummer 10
hier: Antrag der Fraktion Die Linke auf Umbesetzung in zwei Gremien

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8093/2020-2025

Nicht öffentlicher Teil:

N
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 15.1
gesperrte Information
 
N 15.2
gesperrte Information
 
N 16
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N 17
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N 17.1
Nachtrag: 16.05.2024 Nummer 1
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N 18
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N 19
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N 19.1
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N 20
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N 20.1
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N 20.2
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N 20.3
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N 21
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